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DGS
Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin
Auszug - Verdachtsunabhängige PCB-Messungen in Schulen und Kitas
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Frau Dr. Giffey greift die Ausführungen des Bezirksamtes in der letzten Ausschusssitzung auf, wonach für verdachtsunabhängige Messungen allein in den Schulen 12.000 Räume untersucht und Kosten von mindestens 4,3 Mio. € getragen werden müssten. Die Kitas sind hierin noch nicht eingerechnet. Aus Sicht der Grünen müsste nicht unbedingt jeder Klassenraum untersucht werden. Wichtig ist der Fraktion auch vor allem die WHO-Richtlinie.
Hier erneuert Frau Dr. Giffey den Hinweis, dass diese Richtlinie keinen rechtsverbindlichen Charakter. Maßgeblich für das Bezirksamt ist die vom Bundesumweltamt bestätigte PCP-Richtlinie.
Der Antrag wird mit 3 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung abgelehnt.
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