Auszug - Mitteilung der Verwaltung  

 
 
53. öffentliche Sitzung des Sozialausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Sozialausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 12.07.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Wetzlar-Zimmer (Raum A 203)
Ort: Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin
 
Beschluss

Seniorenfreizeitstätte in Rudow

Seniorenfreizeitstätte in Rudow

Der Neubau der Freizeitstätte ist, wie bekannt, finanziell abgesichert, die Zusammenlegung der Grundstücke bereits erfolgt. Mit der TOPOS Stadtplanung Landschaftsplanung Stadtforschung GbR wird am 19.07.2016 im Gemeinschaftsraum „Haus Harz“ in der Neuköllner Straße 336 zu einer Diskussionsveranstaltung eingeladen, um mehr über die Wünsche und Bedürfnisse der Generation 60plus im Bereich Freizeitaktivitäten zu erfahren. Herr BzStR Szczepanski verteilt die dazu veröffentlichte Pressemitteilung im Ausschuss.

 

Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz (BerlSenG)

Das Berliner Abgeordnetenhaus hat die Änderungen im BerlSenG beschlossen. Die Wahlen der Seniorenvertretungen sind vom Ablauf nun analog zur Wahl des Abgeordnetenhauses als hoheitlicher Akt durchzuführen. Berlinweit gibt es rd. 891.000 Datensätze zu Bürger*innen über 60 Jahre, die zur Wahl berechtigt sind (Neukölln ca. 74.000). Die damit einhergehenden Schwierigkeiten für die Bezirke (u.a. Personal, Organisation) werden durch Herrn BzStR Szczepanski geschildert. Eine Verwaltungsvorschrift gibt es noch nicht. Da nach seiner Einschätzung nur das bezirkliche Wahlamt die Voraussetzungen hat, eine solche Wahl rechtssicher durchzuführen, wird die Abteilung Soziales eine entsprechende Vorlage in das Bezirksamtskollegium einbringen.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen