Auszug - Mitteilungen der Verwaltung   

Herr BzStR Rämer berichtet:

Zum Thema Schulneubau und Kapazitäten lässt sich aktuell sagen, dass der Neubau einer Grundschule in der Oderstraße geplant ist, um den prognostizierten Bedarf zu decken. Dieser ergibt sich zum Teil aus den Plänen zum Wohnungs(um)bau im ehemaligen Kinderkrankenhaus. Herr BD Glücklich gibt zu Bedenken, hier auch eine Sporthalle einzuplanen, da die bereits bestehenden Kapazitäten in der Umgebung zu 100 % ausgelastet sind.

Die Ermittlungen der Bezirke zum Sanierungsbedarf an Schulliegenschaften wurden der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft zum 30.06. zugeliefert und in einer gemeinsamen BzStR-Sitzung für Bildung und Schule mit den Verantwortlichen der Bezirke für den Hochbau thematisiert. Der gesamte Sanierungsbedarf für Berlin beläuft sich auf knapp 5 Milliarden Euro. Der konkrete Bedarf für Neukölln beträgt 452 Mio. Euro. Die Ermittlungen der Summen basierten auf Standards, die von einer vollständigen Barrierefreiheit und einer energetischen Sanierung ausgehen. Sämtliche Zahlen aus den Bezirken werden derzeit von der Senatsbildungsverwaltung überprüft.

Frau BV Helm: Wie hoch sind die Kosten für die Herstellung der Barrierefreiheit?

Herr BzStR Rämer gibt an, dass es sich um eine Summe von über 50 Mio. Euro handelt.

Bei der energetischen Sanierung sind gerade Fenster ein kostenintensiver Posten, denn nach den vorgegebenen Standards müssten nahezu alle Fenster in den Schulen ausgetauscht werden. Die Kosten für die Sanierung von Sporthallen betragen weiterhin etwa 70 Mio. Euro. Auch die Außenanlagen nehmen einen sehr großen Anteil der Gesamtkosten ein. Insgesamt liegen die Bezirke bezüglich der Höhe ihrer Sanierungsbedarfe dicht beieinander.

Herr BD Glücklich: Wie verhält sich, insbesondere bezüglich der Barrierefreiheit, unter diesen Vorgaben die Sanierung von Schulen, welche unter Denkmalschutz stehen?

Herr BzStR Rämer berichtet, dass die Kosten gerade deshalb teilweise so hoch sind. Hier muss eine Abwägung dahingehend erfolgen, welcher Aspekt im Vordergrund stehen soll: die Barrierefreiheit oder der Denkmalschutz. Dazu sollte eine grundsätzliche politische Entscheidung auf Senatsebene getroffen werden.

Um die Bedarfe zu decken ist es angedacht, die Mittel zur baulichen Unterhaltung von 1 % auf 1,3 % zu erhöhen, das Schulanlagensanierungsprogramm zu stärken und/oder eventuell Sonderprogramme aufzulegen.

Frau BV Klein: Wurden hier auch die WCs sowie ein Amokkonzept berücksichtigt?

Herr BzStR Rämer: Die WCs wurden berücksichtigt und auch sämtliche Konzepte wurden umfassend mitgedacht.

Herr BzStR Rämer besuchte am 30.06. die Buchvorstellung „Gesichter der ADO“, zu der auch viele prominente Gäste anwesend waren. Schüler*innen der 10. Klassen des Albrecht-Dürer-Gymnasiums befragten ehemalige Abiturient*innen der fünfziger und sechziger Jahre nach ihrem Schulalltag. Der Förderverein der Schule finanzierte die Herausgabe des Buches vor.

Am 09.07. wird der 10. Degewo-Schülertriathlon in der Gropiusstadt stattfinden. In diesem Jubiläums-Jahr sind unter der Schirmherrschaft des Regierenden Bürgermeisters, Michael Müller, erstmals alle Berliner Schulen eingeladen. Am selben Tag wird die Gemeinschaftsschule Campus Efeuweg ein Kiez- und Sommerfest veranstalten, bei dem auch die Begegnung mit den Geflüchteten aus der Sporthalle der Clay-Schule Bestandteil des Programms sein wird.

Im Foyer des Neuköllner Rathauses wurde am 01.07. die Wanderausstellung „Gegen die Regeln-Lesben und Schwule im Sport“ eröffnet. Die Ausstellung portraitiert zum Teil berühmte homosexuelle Profisportler*innen und will dazu beitragen, das Thema weiter zu enttabuisieren. Vorher wurde die Regenbogenfahne gehisst.

Wie bereits in der letzten Sitzung angesprochen, fand am 01.07. der Fachtag „Berliner Volkshochschulen – all inclusive / Erwachsenenbildung und Inklusion an Berliner Volkshochschulen“ in den Räumlichkeiten der VHS in der Karlsgartenstraße statt. Frau BD Binder berichtet, dass die Förderung (Anschubfinanzierung) für das Projekt "Erwachsenenbildung inklusiv (ERW-IN)" über den Aktion Mensch e.V. ausläuft und ab Oktober nur noch mit sehr begrenzten Mitteln gearbeitet werden kann.

Das Museum Neukölln ruft dazu auf, besondere Artefakte aus der Zeit der Europameisterschaft 2016 zu sammeln und gern für die Dokumentation der Gegenwartskultur abzugeben.

Auch in diesem Jahr ist die Otto-Suhr-Volkshochschule Neukölln wieder Partner für das Förderprogramm talentCAMPus aus Mitteln des Programms "Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung" des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF). Für das Jahr 2016 können 100.000 Euro mehr (463.000 Euro) für die Ferien-Kurse als im Vorjahr umgesetzt werden. Damit ist Neukölln Deutschlands erfolgreichste Kommune in der Umsetzung des Programms.

Es liegt eine Zusage über die dringend benötigten weiteren Landesmittel zur Durchführung der  Deutschkurse für Geflüchtete im Rahmen des Masterplans Integration und Sicherheit vor.

Über den Antrag auf Mittel für die Weiterführung bzw. Neueinrichtung lokaler Bildungsverbünde wurde von der Senatsbildungsverwaltung positiv beschieden. Dementsprechend hat der Bezirk für das Jahr 2016 und 2017 je 50.000 Euro zur Verfügung.

Der Kinder- und Jugendbereich der Helene-Nathan-Bibliothek hat eine Sammelaktion für geflüchtete Kinder aus der Unterkunft im ehemaligen C&A-Gebäude gestartet. Außerdem wird ein kleines Ferienprogramm angeboten: Bilderbuchkino für die Kleinsten, Führungen für die Größeren, Medienkoffer für Pädagog*innen/Betreuer*innen.