Auszug - Protokollabstimmung 47. Sitzung  

 
 
48. öffentliche Sitzung des Sozialausschusses
TOP: Ö 2
Gremium: Sozialausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 16.02.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Katholische Kirchengemeinde - St. Christopherus -
Ort:
 
Beschluss

Dem Protokoll der 47

Dem Protokoll der 47. Sitzung wird durch Herrn Kringel in Namen der CDU-Fraktion widersprochen. Die in Rede stehende Pressemitteilung wurde nicht von der CDU Neukölln sondern von der CDU-Fraktion Neukölln herausgegeben. Zudem ist aus dem Protokoll nicht ersichtlich, dass den Äußerungen des Bezirksstadtrates widersprochen wurde. Nach eingehender Diskussion im Ausschuss wird das Protokoll mit Änderungen wie folgt beschlossen:

 

TOP 5, letzter Absatz, Satz 3

wird „CDU Neukölln“ in „CDU-Fraktion Neukölln“ korrigiert.

 

TOP 5, letzter Absatz

wird hinter Satz 4 der Satz „Frau Glöden widersprach im Namen der CDU-Fraktion vehement den Äußerungen des Stadtrats.“ eingefügt.


 
 

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