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DGS
Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin
Auszug - Protokollabstimmung 47. Sitzung
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Dem Protokoll der 47. Sitzung wird durch Herrn Kringel in Namen der CDU-Fraktion widersprochen. Die in Rede stehende Pressemitteilung wurde nicht von der CDU Neukölln sondern von der CDU-Fraktion Neukölln herausgegeben. Zudem ist aus dem Protokoll nicht ersichtlich, dass den Äußerungen des Bezirksstadtrates widersprochen wurde. Nach eingehender Diskussion im Ausschuss wird das Protokoll mit Änderungen wie folgt beschlossen:
TOP 5, letzter Absatz, Satz 3 wird „CDU Neukölln“ in „CDU-Fraktion Neukölln“ korrigiert.
TOP 5, letzter Absatz wird hinter Satz 4 der Satz „Frau Glöden widersprach im Namen der CDU-Fraktion vehement den Äußerungen des Stadtrats.“ eingefügt. |
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