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DGS
Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin
Auszug - Verschiedenes
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Umsetzung Drucksache 1426/XIX
Herr BzStR Rämer berichtet übereinen Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung, in dem das Bezirksamt aufgefordert wurde sich bei der Verkehrslenkung Berlin dafür einsetzen, dass die Ende September 2015 in der Fulhamer Allee entfernte Anordnung von Tempo 30 wiederhergestellt wird. Im Ergebnis eines umfangreichen Verwaltungsprozesses wird das in Rede stehende Tempolimitschild voraussichtlich innerhalb der nächsten Wochen umgesetzt. Der Bezirkselternausschuss hat in seiner Sitzung ebenfalls einen ähnlichen lautenden Beschluss gefasst.
Terminverschiebung
Herr Schulze macht informiert darüber, dass der Termin der Maisitzung des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur auf den 24. Mai 2016 verschoben werden muss.
Nächste Sitzung
Die nächste Sitzung des Jugendhilfeausschusses findet am 10. März 2016 statt. Die nächste Sitzung des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur findet am 8. März 2016. statt. Eine gesonderte Einladung erfolgt. 1
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