Auszug - Reinigung der Parkanlagen durch die BSR   

Frau Klein leitet den TOP ein. Frau Behrendt stellt sich vor und erläutert ihre Funktion für den Bereich Reinigung und Winterdienst für die Bezirke Neukölln und Treptow-Köpenick.

Es gibt für das Projekt 12 ausgewählte Parks, zwei davon werden in Neukölln sein. Über Erfahrungen kann man noch nicht berichten, da derzeit zunächst die operativen Vorbereitungen durchgeführt werden. Die Tätigkeit der BSR wird sich auf die Reinigung, nicht auf die Pflege beschränken, geplant ist die Papierkorbentleerung und die Laub- und Müllbeseitigung. Dies soll mit dem Fuhrpark bewerkstelligt werden, 3 -6 Mitarbeiter sollen ggf. eingestellt werden. Es wird 7 Tage die Woche gearbeitet. Herr BzStR Blesing ergänzt, dass es einen langen Vorlauf zur Umsetzung dieses Projektes gab und viele politische Gespräche, da das Grünanlagenreinigungsproblem mittlerweile nicht mehr nur auf einzelne Bezirke beschränkt ist, sondern ganz Berlin betrifft. Er erinnert an das Jahr 2015, als 1 Mio. Euro für die Müllreinigung in Grünanlagen aufgewendet werden musste, da keine MAE eingesetzt werden durften. Er erklärt, dass voraussichtlich am 01.03.2016 die ersten Maßnahmen wieder beginnen. Er berichtet über die Gründe der Auswahl der Parkanlagen für das Projekt und weist daraufhin, dass die Rahmenvereinbarung mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt noch fehlt. Frau Thümmler ergänzt, das das Land Berlin die Finanzierung der Pilotprojekte übernimmt. Es wird eine Kostenaufstellung und Abrechnung geben.

Herr Meseberg fragt, ob die Laubbeseitigung auf Wegen und der Grünfläche durchgeführt wird, was Frau Behrendt bestätigt. Sie legt dar, dass durch die eingeschränkte Befahrbarkeit der Parks durch Maschinen vieles per Hand erledigt werden muss.

Auf Nachfrage von Herrn Schulz, ob größere Müllbehältnisse aufgestellt werden müssen, erklärt Frau Behrendt  dass erst evaluiert werden muss, ob eine Optimierung zu erfolgen hat. Für den Park am Buschkrug erläutert Herr Kanert auf Nachfrage von Frau Fuhrmann, dass die vorhandenen Modelle zunächst genutzt und im Frühjahr davon weitere aufgestellt werden sollen. Weitere wird es zunächst nicht geben. Wo ein Papierkorb ersetzt werden muss, kann man sich ggf. Angebote einholen.

Da keine weiteren Fragen bestehen, wird der TOP geschlossen.