Auszug - Beteiligung der Rudower Seniorinnen und Senioren  

 
 
31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung und Gleichstellung
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Verwaltung und Gleichstellung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mo, 11.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Çigli-Zimmer Rathaus Neukölln
Ort: Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin
1297/XIX Beteiligung der Rudower Seniorinnen und Senioren
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDBA/StadtSozBüd
  Biedermann, Jochen
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
 
Beschluss

Mit dem Antrag soll das Bezirksamt gebeten werden, die Rudower und in Rudow aktiven Seniorinnen und Senioren beim Neubau der Seniorenfreizeitstätte Alt-Rudow in angemessenem Umfang zu beteiligen

 

Mit dem Antrag soll das Bezirksamt gebeten werden, die Rudower und in Rudow aktiven Seniorinnen und Senioren beim Neubau der Seniorenfreizeitstätte Alt-Rudow in angemessenem Umfang zu beteiligen.

 

Frau Dr. Giffey begrüßt den Antrag ausdrücklich. Sie weist nochmals darauf hin, dass im Bezirksamt stets Konsens bestand, dass der Bau der Stadtteilbibliothek am Standort der Seniorenfreizeitstätte nicht gleichbedeutend mit dem völligen Wegfall der Einrichtung sein kann. Das Bezirksamt wird den Versuch unternehmen, die Finanzierung mit Mitteln aus SIWA I sicherzustellen. Hintergrund hierfür ist, dass die bewilligte Maßnahme „Neubau der Jugendfreizeitstätte Blueberry Inn“ für planungsbefangen erklärt werden muss, weil der hierfür erforderliche Grundstücksankauf in absehbarer Zeit nicht realisiert werden kann.

 

Das Bezirksamt beabsichtigt, die Umwidmung der hierdurch freiwerdenden 1,7 Mio. € dahingehend zu beantragen, dass 1 Mio. € für die Sanierung von Jugendfreizeiteinrichtungen verwendet werden und 700 T€ für den Neubau der Seniorenfreizeitstätte. Den förmlichen Beschluss hierzu wird das Bezirksamt in seiner morgigen Sitzung fassen. Vorbehaltlich der Zustimmung des SIWA-Lenkungsgremiums könnten dann in 2016 die Planungen und in 2017 die Bauarbeiten erfolgen. In der Planungsphase soll ein moderierter Workshop mit den Seniorinnen und Senioren durchgeführt und dessen Ergebnisse in die Planungen eingespeist werden.

 

Die Frage, wie der Neubau für das Blueberry Inn nach Lösung der Grundstücksproblematik finanziert werden kann, ist derzeit noch völlig offen. Erschwerend kommt hinzu, dass sich der Senat bei SIWA II das alleinige Entscheidungsrecht vorbehalten hat. Allerdings gibt es zur beabsichtigten Umwidmung der Mittel aus SIWA I keine Alternative, da die Mittel anderenfalls verfallen würden.

 

Der Antrag wird einstimmig b e s c h l o s s e n.

1

 


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen