Auszug - Zusätzlicher Fahrradweg in der Kanalstraße   

Herr Scharmberg erläutert den Hintergrund seines Antrages. Die Intention sei der zunehmende Fahrradverkehr, der hinsichtlich des Baus der Clay- Schule zu erwarten sei.

Herr Voskamp erklärt, dass es sich um die Flächen auf der östlichen Straßenseite bei Viessmann und Kluwe handelt und die dortige Trasse bahnrechtlich entwidmet wurde. Die Flächen befinden sich daher im Eigentum des Bezirks. Der betreffende Streifen ist in etwa 4 m breit, die Strecke hat eine Länge von 1,5 km. Um einen Fahrrad- und einen Fußweg zu integrieren, müsste man in etwa 3,5 m breit pflastern. Dies würde ca. 600.000 Euro kosten, so dass es sich hier um eine mittelgroße bezirkliche Investitionsmaßnahme handelt, die anzumelden ist.

Auf Nachfrage von Herrn Scharmberg, wann diese Maßnahme in die Investitionsplanung aufgenommen werden könnte, legt Herr BzStR Blesing dar, dass die Investitionsplanung bereits verabschiedet wurde und eine Neuanmeldung erst im Jahr 2017 zu erwarten ist. Er weist aber darauf hin, dass diese Maßnahme auch mit allen anderen Tiefbauvorhaben konkurrieren wird. Eine Vorrangigkeit muss hinreichend begründet werden.

Frau Fuhrmann fragt, ob nicht auch eine provisorische Maßnahme infrage kommen könnte und welche Kosten diese verursachen würde. Herr BzStR Blesing expliziert, dass das SGA keine Provisorien baut und dies auch nicht aus Unterhaltungsmitteln zu finanzieren sei. Herr Voskamp ergänzt, dass es zudem weitfassende Regularien zum Bau von Radwegen gäbe, deren Einhaltung die zuständige Senatsverwaltung auch streng kontrolliert. Zudem würde ein Provisorium auch in etwa 300.000 Euro kosten. Herr Blesing legt abschließend nahe, dass nicht zu vergessen sei, dass der Bezirk für Verkehrssicherheit zuständig ist.

Herr Kupfer ist der Auffassung, dass es speziell auf den Ausbau von Fahrradwegen in Neukölln an anderen Stellen dringendere Probleme gäbe, die er für vorrangiger hält.

Herr BzStR Blesing bringt den sodann Vorschlag ein, den Antrag zu verändern:

Nach einigen Hinweisen zum Tenor wird der Antrag wie folgt geändert:

„Das Bezirksamt wird gebeten, dass parallel zur Fertigstellung der Clay-Oberschule ein neuer Fahrradweg auf der östlichen Seite der Kanalstraße, ehemalige NME-Trasse, zwischen der Köpenicker Straße (ab dem geplanten Kreisverkehr) bis zur Stubenrauchstraße gebaut wird. Diese Maßnahme ist in die nächste Investitionsplanung mit einzubringen."

Der Änderungsantrag wird einstimmig beschlossen.