Auszug - Grundausstattung - Schulbedarf für die Schüler*innen der Notunterkunft  

 
 
41. öffentliche Sitzung des Sozialausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Sozialausschuss Beschlussart: im Ausschuss zurückgezogen
Datum: Di, 09.06.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
1233/XIX Grundausstattung - Schulbedarf für die Schüler*innen der Notunterkunft
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GrüneSozial
  Schoenthal, Eva-Marie
Drucksache-Art:AntragMitteilung - 2. Lesung
   Beteiligt:LINKE
 
Beschluss

Frau Vonnekold begründet die Absicht des Antrags, welcher durch Zeitablauf zwar nicht mehr akut ist, dennoch aber aufrecht gehalten werden soll

Frau Vonnekold begründet die Absicht des Antrags, welcher durch Zeitablauf zwar nicht mehr akut ist, dennoch aber aufrecht gehalten werden soll.

 

Herr BzStR Szczepanski gibt an, bereits vor einem möglichen Beschluss hier tätig geworden zu sein. Demnach ist eine Verwendung von Lottomitteln, die dem Bezirk zur Verfügung stehen, nicht möglich. Möglich wären Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (BUT). Auch befinden sich in den Flüchtlingsunterkünften Sozialarbeiter_innen, welche sich der Beantragung annehmen können. Er greift aufgrund des Zusammenhangs den Tagesordnungspunkten 7 und 8 vor und berichtet weiter, dass die Stelle zur Koordination für Flüchtlingsfragen besetzt wurde und dies ein typischer Fall für diese Stelle sei. Ansonsten wurde über eine Vielzahl von Spenden bereits eine gewisse Grundausstattung erreicht.

 

Der Vertrag für die Unterkunft im Mariendorfer Weg 9 wird, wie Herr BzStR Szczepanski erfahren hat, bis 31.12.2015 verlängert. Dadurch besteht für den Träger und die Sozialarbeiter_innen eine gewisse Planungssicherheit. Da nunmehr von einem Dauerwohncharakter auszugehen ist, muss die Ausstattung der Unterkunft soweit wie möglich verbessert werden. Er wird sich hierzu an das LAGeSo wenden.

 

Im Ergebnis der Erörterung zieht Frau Vonnekold den Antrag zurück.


 
 

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