Auszug - Vorstellung der Maßnahmen des Straßeninstandssetzungsprogramm 2015  

Herr BzStR Blesing erklärt, dass es auch in diesem Jahr wieder Gelder aus dem Schlaglochsanierungsprogramm für den Bezirk gibt. Neukölln erhält  etwa 1.750.000 Euro daraus und hat natürlich wie jedes Jahr das Ziel, die Gelder vollständig auszugeben und alle Maßnahmen umzusetzen.

Herr Voskamp stellt sodann die einzelnen Maßnahmen vor: 

Insgesamt handelt es sich um 11 Maßnahmen:

Die Zustimmung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt liegt bereits vor.

Frau Klein fragt, wann die Maßnahmen beginnen werden. Herr BzStR Blesing signalisiert, dass keine pauschalen Angaben diesbezüglich getätigt werden können, die Zeit ab den Sommerferien erscheint jedoch wahrscheinlich. Ab April sind die Festlegungen mit der VLB geplant. Herr Blesing ergänzt, dass die Bezirke von der VLB abhängig sind, da diese die Anordnungen treffen. Die eigentliche Beantragung der Anordnungen fertigen die ausführenden Firmen. Mit der Qualität des Antrages steht und fällt die zügige Entscheidung durch die VLB.

Herr Kupfer fragt, warum die Herrfurthstraße gebaut wird und nicht andere betroffene Straßen favorisiert wurden. Herr BzStR Blesing erklärt, dass es sich um eine Wohnsammelstraße handelt, die gleichzeitig einen Zugang zum Tempelhofer Feld darstellt  und weitaus mehr genutzt wird als die umliegenden Straßen. Herr Voskamp ergänzt, dass die Auswahl der Bezirksingenieur getroffen habe.

Da keine weiteren Fragen bestehen, wird der TOP geschlossen.