Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin
Auszug - Milieuschutz für Nord-Neukölln
Frau Fuhrmann erläutert die Intention des Antrages.
Herr BzStR. Blesing erklärt, dass das Schillerpromenadengebiet an den Friedhöfen endet und das, was sich anschließt, der Warthekiez ist, der mit der Schillerpromenade nichts zu tun hat. Herr Burger erinnert an den Einwohnerantrag und schlägt vor, den Antrag bis nach dem Ergebnis der entsprechenden BVV zu vertagen.
Herr Zerowsky vom QM Schillerpromenade erhält das Wort und fragt, woran das Gebiet festgemacht wurde, da das QM Gebiet ganz anders zugeschnitten sei. Er bittet um Konkretisierung, welche Kriterien angewendet wurden, um das Gebiet zu bestimmen. Herr BzStR Blesing bittet, diese Fragen an die AG QM zu richten. Es ist überhaupt noch keine Untersuchung beauftragt, insofern kann man zum jetzigen Zeitpunkt noch gar nicht sagen, wie das Untersuchungsgebiet tatsächlich aussehen wird. Dies ist letztlich auch eine finanzielle Frage. Die Auftragslage der BVV ist die Untersuchung für den Reuterkiez, die sich in der Ausschreibung befindet. Herr BzStR Blesing schließt sich dem Vorschlag von Herrn Burger an. In der BVV am 25.03.2015 wird der Einwohnerantrag besprochen. Dieses Ergebnis sollte abgewartet werden.
Frau Fuhrmann stimmt Herrn Burger zu.
Im Ergebnis wird der Antrag zurückgestellt.
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