Auszug - Krankenversicherungschipkarte für Asylbewerber/innen (Bremer Modell)  

 
 
38. öffentliche Sitzung des Sozialausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Sozialausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 10.03.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
1109/XIX Krankenversicherungschipkarte für Asylbewerber/innen (Bremer Modell)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD/CDU/Grüne/PIRATEN/LINKEBA/Soz
  Szczepanski, Bernd
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
  
Beschluss
Herr Zaech eröffnet kurz den Tagesordnungspunkt

Herr Zaech eröffnet kurz den Tagesordnungspunkt. Dem Antrag der PIRATEN, welchem Grüne und LINKE bereits beigetreten waren, treten nun auch die Fraktionen der SPD und CDU bei.

 

Herr BzStR Szczepanski ergänzt, dass auf der letzten Bezirksstadträterunde dieses Thema besprochen wurde. Demnach finden zwischen dem Senat und der AOK bzw. dem Verband der Ersatzkassen bereits diesbezügliche Verhandlungen statt. Er geht daher davon aus, dass der Antrag auf fruchtbaren Boden fallen wird.

 

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

 


  
 

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