Auszug - Festakt zur Einbürgerung im Rathaus  

 
 
29. öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses
TOP: Ö 3
Gremium: Integrationsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 11.12.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Deutsch-Arabisches Zentrum
Ort: Uthmannstraße 23, 12043 Berlin
 
Beschluss

Frau Christians-Roshanai sieht die Einbürgerungsfeiern als ein wichtiges Zeichen nach au-ßen

Frau Christians-Roshanai sieht die Einbürgerungsfeiern als wichtiges Zeichen nach außen.

 

Sie kritisiert die gehaltenen Reden und bemängelt den fehlenden Bezug zu den NeubürgerInnen und deren Migrationsgeschichte.

 

1/3 der NeubürgerIinnen sind Kinder, die nicht in den Reden erwähnt werden. Die anwesenden BVV-Mitglieder mit Migrationshintergrund, werden als positives Beispiel für "gelungene Integration" genannt, sie möchte stattdessen auch als Mitglied des Integrationsausschusses genannt werden. Aufgrund der ungünstigen Uhrzeit können andere MitgliederInnen so gut wie nicht als Gäste am Festakt teilnehmen. Grundsätzlich wünscht sie sich eine Aufwertung des Festaktes, auch durch mehr Repräsentanz eingeladener Gäste aus Politik u.a. und macht erneut auf die Aufgaben des Integrationsausschusses aufmerksam. Sie regt an, dass der Ausschuss Handlungsempfehlungen an die Verwaltung ausspricht. Die in den Reden geforderte Mitmachpolitik in Sport, Schule und Sportvereinen sieht sie kritisch, da viele bereits seit langem aktiv sind und Politik seit Jahren aufgefordert ist, Rahmenbedingungen zu schaffen, die Eltern mit Migrationshintergrund den Zugang zu schulischen Gremien erleichtern, da sie nachweislich unterrepräsentiert sind.

 

Die Reden werden von ihr als diskriminierend und fremdenfeindlich gesehen. Das sei keine Willkommenskultur. Starkes Zurückweisen der SPD und CDU. Es folgt eine heftige Diskussion!"

 

Es wird festgestellt, dass die Presse nicht regelmäßig anwesend ist und darüber berichtet. Die Einbürgerung findet um 14 Uhr statt, aufgrund der Arbeitszeiten ist es für viele Mitglieder nicht möglich zu erscheinen. Von Frau Lemke wird bekundet, dass viele Senioren/innen kein Interesse haben. Es sollen Feedbacks der Eingebürgerten eingeholt werden. Die Reden vom Bezirksbürgermeister, bzw. seinem Stellvertreter und dem Vorsteher bzw. Stellvertreterin sind nicht fremdenfeindlich, Frau Christians-Roshanai nimmt den Ausdruck zurück. Sie besteht aber weiterhin darauf, dass die Reden diskriminierend sind. Eine Rede nach Leitfaden für Kommunen wird von ihr als notwendig erachtet. Es wird seitens der SPD klargestellt, dass die sogenannte Mitmachaufforderung eine Bitte ist, sich in die Neuköllner Gesellschaft einzubringen. Feedbacks, die der SPD und der CDU vorliegen, seien durchaus positiv. Es wird festgestellt, dass bei der deutschen Nationalhymne nicht mitgesungen werden muss.

 

Der Stadtrat erwartet Sensibilität bei den Reden. Er findet die Formulierung "Ausländer" in den Reden als verletzend. Man sollte sich der Reflexion öffnen, deshalb seien Feedbacks wichtig.

 

Frau Helm findet den integrativen Aspekt in den Reden wichtig. Es wird auch eine einheitliche Rede für alle Veranstaltungen diskutiert.

 

Das Thema Gestaltung der Einbürgerungsfeiern soll als alleiniger TOP im Ausschuss aufgenommen werden, die Mitglieder werden gebeten zur Einbürgerung zu gehen und Feedbacks einzuholen, um mit eigenen Eindrücken in die Sitzung zu gehen.

 

Frau Pinto berichtet von ihrer eigenen Einbürgerungsfeier.


 
 

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