Auszug - Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung für die Frauenklinik wiederholen  

 
 
33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 09.12.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Çigli-Zimmer Rathaus Neukölln
Ort: Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin
1057/XIX Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung für die Frauenklinik wiederholen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GrüneStadtentwicklung
  Biedermann, Jochen
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
 
Beschluss

Herr Wewer begründet den Antrag

Herr Wewer begründet den Antrag.

 

Herr BzStR Blesing erklärt zu den dortigen neuesten Entwicklungen:

 

Der bisherige Eigentümer Comer hat alle ihm gehörenden Grundstücke inzwischen rechtswirksam weiterverkauft. Erworben hat das gesamte Planungsgebiet das Petruswerk. Der Geschäftsführer hat in den ersten Gesprächen zu erkennen gegeben, dass sämtliche Planungen so übernommen werden.

 

Herr Groth ergänzt, dass die Gespräche erst vor einer Woche stattgefunden haben. Das Petruswerk möchte Wohnungen bauen, um sie im Bestand zu halten. Es gibt eine Partnerschaft mit der Comer Group, um Grundstücke in ganz Berlin zu entwickeln. Insgesamt möchte das Petruswerk 5000 Neubauwohnungen in Berlin errichten. Der Geschäftsführer hat andere soziale Vorstellungen als die Comer Group. Es gibt einen Ansatz zur sozialen Durchmischung. Z. B. soll es auch subventionierte Mieter geben. Teile der Wohnungen sollen an schlechter Verdienende oder mit Unterstützung lebende Personen vermietet werden, es soll Standorte für betreutes Wohnen und Hospiz geben. Zudem möchte das Petruswerk eine eigene Kita errichten und betreiben. Herr Groth ist daher der Auffassung, dass es wesentlich plausibler sein wird, die Bebauung in der Öffentlichkeit zu vertreten. Das Stadtentwicklungsamt hatte auch bereits auf den Investor Comer hingewirkt, konstruktive Öffentlichkeitsarbeit zu betreiben. Das Petruswerk wird dies weiterführen. Der Investor möchte schnell zum Ergebnis kommen, da geplant ist, die ersten Baugenehmigungen im nächsten Jahr zu beantragen. Darüber hinaus hat der Geschäftsführer für alle zu fertigenden Gutachten die Aufträge frei gegeben.

 

Herr Wewer beantragt, den Antrag aufgrund der neuen Entwicklungen zurückzustellen.

 

Frau Fuhrmann erfragt, ob es überhaupt möglich sein wird, so schnell zu bauen und wie die Ausstattung der Wohnungen sein soll. Herr BzStR Blesing weist darauf hin, dass der Bezirk nicht in alle Einzelheiten wie die Ausstattung eingreifen kann. Er gibt bekannt, dass der Geschäftsführer sich aber für Fragen zeitnah dem Ausschuss vorstellen möchte. Die Verwaltung ist auch nicht befugt, solche Auskünfte wie die erbetenen zu erteilen und bittet, die entsprechenden Fragen dann in dem betreffenden Ausschuss zu stellen. Herr Blesing schlägt ggf. die Februarsitzung vor.

 

Im Ergebnis wird der Antrag zurückgestellt.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen