Auszug - Sachstand Flüchtlingsunterkunft  

Herr BzStR Szczepanski berichtet dem Ausschuss zur allgemeinen Unterbringungssituation in Berlin. Demnach gibt es mit heutigem Stand der Berliner Unterbringungsleitstelle (BUL) 11.886 Plätze, von denen 11.876 belegt sind, 672 Flüchtlinge sind in Hotels bzw. Pensionen untergebracht.

Wie er weiter ausführt, befinden sich derzeit nicht wenige Flüchtlinge auf der Straße, weil das LAGeSo nicht in der Lage ist, diese unterzubringen. Das LAGeSo kann momentan nur die Daten der Flüchtlinge aufnehmen, welche dann mehrere Tage später erst einen Termin erhalten. Die durch den Senat eingerichtete Traglufthalle in der Lehrter Straße ist daher gut frequentiert.

Zur Unterkunft in der Haarlemer Straße berichtet Herr BzStR Szczepanski, dass das Wasserproblem entgegen der Aussage des LAGeSo noch nicht zufriedenstellend gelöst ist. Insbesondere in Haus 2 ist die Versorgung mit Warmwasser nicht vollumfänglich gewährleistet. Die Probleme mit der Heizungsanlage sind indes behoben worden.

Frau Vonnekold fragt im Zusammenhang mit der Aussage des BzStR Szczepanski nach, ob es weiterhin zutrifft, dass Flüchtlinge auf der Straße leben. Der Senat habe schließlich mitgeteilt, dass der Regelbetrieb des LAGeSo wieder hergestellt wurde. Herr BzStR Szczepanski führt aus, dass seine Informationen aus der vergangenen Woche stammen, er jedoch nicht davon ausgeht, dass die Probleme inzwischen behoben wurden. Er vermutet, dass es weiterhin unversorgte Flüchtlinge gibt.