Auszug - Internationale Woche gegen Rassismus 2015   

Frau BV Christians-Roshanai verweist auf einen Antrag der Grünenfraktion vom Januar 2014 (Drs. 807/XIX), der von der BVV am 29.01.2014 beschlossen wurde. Darin wird das Bezirksamt gebeten, sich im Jahr 2015 an der "Internationalen Woche gegen Rassismus“ zu beteiligen. Die Art und Weise der Partizipation soll in den entsprechenden Gremien diskutiert werden. Herr Rössler, Referent von BzStR Szczepanski, bat daher, das Thema im Bildungsausschuss auf die Tagesordnung zu setzen. Die Woche gegen Rassismus findet vom 16.03.-29.03.2015 statt.

Frau BzStRin Dr. Giffey bittet um Mitteilung, auf welcher Grundlage im Ausschuss diskutiert werden soll.

Herr BV Koglin merkt an, dass Herr BzStR Szczepanski für das Thema „Rechtsextremismus“ fachlich zuständig ist. Dementsprechend sollte er zunächst ein Konzept vorlegen, dass dann im Ältestenrat beraten werden kann. Die Teilnahme an der Woche gegen Rassismus müsse seines Erachtens durch die Abteilung Soziales finanziert werden.

Herr BV Biedermann erinnert daran, dass die Gremien beteiligt werden sollen. Daher wird das Thema in diesem Ausschuss diskutiert.

Frau BV Blumenthal befürwortet Veranstaltungen zum Thema Rechtsextremismus grundsätzlich. Jedoch müssen diese auch zu einem Ergebnis führen. Es fehlt gegenwärtig an einer bezirklichen Gesamtstrategie gegen Rechtsextremismus.

Herr BV Biedermann erinnert daran, dass der Antrag nicht die Vorlage einer Gesamtstrategie zum Inhalt hatte. Herr BzStR Szczepanski bearbeite dieses Thema zusätzlich, ohne weiteres Personal und zusätzliche finanzielle Mittel zur Verfügung zu haben.

Frau BzStRin Dr. Giffey widerspricht. Die Aufgabe wurde Herrn BzStR Szczepanski übertragen. Somit ist sie Teil seiner Aufgabenwahrnehmung.

Auf Antrag von BD Glücklich wird die Debatte mit den Stimmen von SPD und CDU gegen die Stimmen von Grünen, Linken und Piraten beendet.