Auszug - Sachstand Flüchtlingsunterkunft  

Herr BzStR Szczepanski berichtet den Mitgliedern, dass die Unterkunft vollständig belegt ist. Von den ursprünglich 123 ehemaligen Flüchtlingen vom Oranienplatz, die in der Haarlemer Straße 89 untergebracht wurden, sind aktuell noch 87 Personen in der Unterkunft.

Am 17.10.2014 findet von 16.00 - 18.30 Uhr der “Tag der Begegnung“ in der Unterkunft statt. Die unmittelbare Anwohnerschaft wurde durch ein persönliches Schreiben eingeladen. Herr BzStR Szczepanski erläutert in diesem Zusammenhang die Intention der Veranstaltung. Frau Schoenthal bittet darum, dem Ausschuss künftig frühzeitiger eine Einladung für derartige Veranstaltungen zukommen zu lassen.

In der Unterkunft selbst gab es in der letzten Zeit erneute Personalwechsel, Frau Schulz hat nunmehr die Heimleitung übernommen und zwei Sozialarbeiterinnen wurde gekündigt.

Ein im Rat der Bürgermeister diskutierter Vorschlag zur Verlagerung der Heimaufsicht in die Bezirke fand keine Mehrheit. Das zusätzliche Beratungsangebot der Caritas für die ehemaligen Oranienplatzflüchtlinge ist zum 30.09.2014 beendet worden, da die Vereinbarung mit dem Senat auslief.

Ein privater Investor hat dem Bezirksamt ein Konzept für die Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft in der Karl-Marx-Straße/Ecke Grenzallee (ehemaliger Sportplatz) vorgelegt. Das Konzept ist bereits mit dem LAGeSo abgestimmt und sieht vor, auf dem Gelände drei Containerbauten für jeweils 100 Personen aufzustellen. Auch eine Kita ist geplant. Der Betreiber, der bisher keine Erfahrungen auf dem Gebiet hat, beabsichtigt, eine Betreuung über den vorgeschriebenen Standards anzubieten. Die Einrichtung könnte bereits im Frühjahr 2015 den Betrieb aufnehmen. Herr BzStR Szczepanski geht davon aus, dass das Konzept realisiert wird.

Er schließt seine Ausführungen mit der Information, dass der Senat bestätigt hat, mit dem Eigentümer des Grundstücks Haarlemer Str./Neue Späthstraße Verhandlungen über einen Rückkauf zu führen. Demnach wäre bei einem Rückkauf die Nutzung über das Jahr 2015 hinaus sowie auch eine Erweiterung der Unterkunft möglich.