Auszug - Anwohnerschaft in Treptow-Köpenick über Flüchtlingsunterkunft informieren  

Unter Hinweis der Vorsitzenden auf die gemeinsame Sitzung der Integrationsausschüsse der Bezirke Treptow-Köpenick und Neukölln übergibt sie das Wort an Herrn BzStR Szczepanski.

Er berichtet, dass dort bereits betont wurde, dass es für das BA schwierig ist, die Informationen auch für den Bezirk Treptow-Köpenick sicherzustellen. Er habe daher das Gespräch mit BzBm Igel gesucht. Dabei wurde vereinbart, dass bei einem Informationsbedürfnis seitens des Nachbarbezirkes die gewünschten Informationen bereitgestellt werden (z.B. Broschüre). Durch das BA Treptow-Köpenick wurde bisher jedoch keine Anfrage an ihn herangetragen.

Frau Gebhardt teilt mit, dass der Antrag mit den Stimmen der SPD und CDU im Integrationsausschuss mehrheitlich abgelehnt wurde.

Herr Licher begründet den Antrag für die Linksfraktion, welche den Antrag ursprünglich eingebracht hatte. Demnach sind die Informationswege defizitär und es bedarf einer besseren Kommunikation, auch gegenüber der angrenzenden Anwohnerschaft in Treptow-Köpenick.

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, bittet Frau Schoenthal um Abstimmung. Der Antrag wird bei einer JA-Stimme und zwei Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt.