Auszug - Mitteilungen der Verwaltung  

Frau BzStRin Dr. Giffey berichtet:

-            Das neue Schuljahr hat gut begonnen, im Bereich der Grundschulen seien 2.654 Kinder aufgenommen werden, zu 95 % konnte dabei der Erstwunsch berücksichtigt werden, in allen anderen Fällen sei eine einvernehmliche Regelung erreicht worden. Im Bereich der Oberschulen wurden 1.800 Kinder in die 7. Klasse aufgenommen, zu 91,1 %konnte der Erstwunsch, zu 6,2 % der Zweit- oder Drittwunsch berücksichtigt werden, in allen anderen Fällen sei ein Alternativangebot an die Eltern erfolgt. Hier gab es 17 Widersprüche (2011: 73 Widersprüche), davon 16 Widersprüche im Bereich Sekundarschulen und einen Widerspruch im bereich Gymnasien. Ein leichter Anstieg auf 259 Fälle sei im Bereich der Rückstellungen zur Einschulung zu beobachten. Die Unterbringung von 116 Rückläufern aus Gymnasien sei an der Zuckmayer- und an der Nobel-Schule erfolgt.

-            Der gebundene Ganztagsbetrieb soll in Neukölln weiter ausgebaut werden, Lt. Planung wird die Silbersteinschule einen Erweiterungsbau erhalten (Kosten: ca. 2,7 Mio €, davon 1,7 Mio € aus Überschuss BA und 1 Mio € aus Zuweisung). Der erforderliche Personaleinsatz werde z. Zt. noch verhandelt. Für eine weitere Schule sei ein Antrag im Rahmen der Maßnahme „Bildung im Quartier“ eingereicht worden. Aktuell arbeiten in Neukölln 13 Schulen im gebundenen Ganztagsbetrieb

-            Für den Neubau einer Sporthalle für verschiedene Schulen und Sportvereine auf dem Gelände des Güterbahnhofs wurden 5 Mio € in die bezirkliche I-Planung eingestellt. Das Stadtumbaugebiet West Neukölln Süd würde um das Gelände erweitert. Der Baubeginn sei für 2014 geplant, Bauende im Jahre 2015, Fertigstellung der Außenanlagen 2016.

-            Nach Abschluss der europaweiten Ausschreibung für den Wachschutz an Neuköllner Schulen liegen aktuell ca. 10 konkrete Angebote vor. Die Zuschlagserteilung erfolgt am 17.09.2012, der Beginn der Einsätze ist für den 15.10.2012 geplant. In den vergangenen Monaten – ohne Wachschutz – haben Störungen, Vandalismus und Konflikte wieder zugenommen. Der Wachschutz ist an 11 Schulen vorgesehen, er ist nicht zuständig für Präventionsunterricht oder Verkehrsraumüberwachung.

-            Die Senatsverwaltung für Inneres hat in einem Schreiben mitgeteilt, dass die Zuständigkeitsverlagerung für Schulstationen auf die Abteilung Bildung, Schule, Kultur und Sport nicht gegen geltendes Recht verstößt.

-            Eine Übersicht über die Planung im Rahmen des Schul und Sportplatzsanierungsprogramms wird an alle Ausschussmitglieder verteilt. Ca. 70 % der vorgesehenen Mittel sind festgelegt bzw. beauftragt, die Baumaßnahmen haben z. Teil bereits begonnen. Nach Abschluss der Bauarbeiten werden in 92 % der Neuköllner Schulen neue oder sanierte 2. Rettungswege vorhanden sein. Die Zuständigkeit bleibt im Jahre 2012 im Bezirk, für das Jahr 2013 ist die Zuständigkeit noch nicht abschließend geklärt.

-            Das Jahresprogramm Baumaßnahmen wird an alle Ausschussmitglieder verteilt.

-            Im August 2012 waren weitere 134 Zuzüge aus Rumänien oder Bulgarien zu verzeichnen. Zum Schuljahresbeginn konnten 40 Kinder (Sekundarschulbereich) noch nicht beschult werden, da keine Platzkapazitäten mehr vorhanden seien. Zudem gestaltet sich die Integration von 13- bis 16-jährigen ohne Schulerfahrung besonders schwierig, andere Angebote – z.B. Ausbildung an OSZ oder berufliche Ausbildung über freie Träger – müssen gefunden oder entwickelt werden. Im Grundschulbereich wurden alle Kinder beschult, die Integration funktioniert gut.

-            Auf die Frage von Frau BV Schwarzer wird mitgeteilt, dass ca. 25 % der Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Integrationskursen/Deutsch als Zweitsprache junge Menschen mit abgeschlossener Ausbildung aus Gr9iechenland und Spanien sind. Alle entsprechenden Kurse sind voll ausgebucht. Ein Zuzug aus diesen Ländern an den Schulen wurde bisher nicht festgestellt.

-            Auf den Bericht zum Frühstücksangebot an 8 Schulen durch „BrotZeit e.V.“ wird verwiesen.

-            Über den aktuellen Stand der Schulpflichtverletzung wird im Oktober berichtet.

-            Die Grundschulbroschüre (Angebot, Anmeldung etc.)wird demnächst gedruckt und rechtzeitig für 2013 an alle Neuanmelder verteilt.