Auszug - Besprechung der Großen Anfrage DRS.-Nr. 0241/XIX "Ethnisch getrennte Klassen"  

 
 
9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 05.06.2012 Status: öffentlich
Zeit: 16:35 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
 
Beschluss

Herr Koglin erwähnt einleitend, dass die Fraktion der SPD darum gebeten hat, diesen Tagesordnungspunkt noch einmal im Ausschuss zu behandeln, da wegen erheblicher Differenzen abschließende Klärungen erforderlich sind

Herr Koglin erwähnt einleitend, dass die Fraktion der SPD darum gebeten hat, diesen Tagesordnungspunkt noch einmal im Ausschuss zu behandeln, da wegen erheblicher Differenzen abschließende Klärungen erforderlich sind.

Frau Bezirksstadträtin Dr. Giffey hatte zur ersten Frage der GA ausführlich Stellung genommen und dargelegt, dass an Neuköllner Gymnasien gezielt ethnisch getrennte Klassen nicht eingerichtet werden, sondern die Zuweisung der Schülerinnen und Schüler zu den Klassen nach bestimmten Kriterien erfolgt:

-       Sprachenfolge (Wahl der 2. Fremdsprache)

-       ausgewogene Mischung von Jungen und Mädchen, leistungsstärkeren und leistungsschwächeren Schülerinnen und Schülern

-       Wahl des speziellen Schulprofils durch die Erziehungsberechtigten (Staatliche Europaschule Berlin, bilinguale Klassen, besondere Musikklassen, Schnelllernerklassen.

Aus organisatorischen Gründen kann ggf. auch die Teilnahme am evangelischen und katholischen Religionsunterricht ein Kriterium sein.

 

Trotz der erklärenden Ausführungen der Bezirksstadträtin in der BVV hielt die Fraktion der Grünen an ihrer Auffassung fest, dass die Einrichtung ethnisch getrennter Klassen erfolgt sei.

Herr Koglin fordert Frau BV Christians-Roshanai auf, ihre Behauptung ggf. mit Zahlenmaterial zu belegen, um auf dieser Basis eine Prüfung der Daten vornehmen zu können.

Frau Christians-Roshanai nimmt zu den Ausführungen von Herrn Koglin Stellung und unterstreicht ihre Sichtweise mit entsprechenden Argumenten.

 

Nach diesen Wortbeiträgen legt Frau Bezirksstadträtin Dr. Giffey den Mitgliedern des Ausschusses einen Vermerk zu dieser Thematik vor und gibt hierzu erläuternde Hinweise.

Zur Leonardo-da-Vinci-Schule ist anzumerken, dass Grundlage bei der Zusammenstellung der Klassen in der Regel die Wahlpflichtfächer und der zu besuchende Religionsunterricht ist. An den Gymnasien ist in erster Linie die gewählte Fremdsprache das entscheidende Kriterium für die Zusammenstellung der Klassen. So erklären sich die auffallend geringen ndH-Anteile in den beiden Latein-Klassen der Leonardo-da-Vinci-Schule. Weitere Erklärungen nimmt Frau Dr. Giffey zu den Gymnasien Albert-Einstein und Hannah-Ahrendt vor.

 

Herr Schulrat Jacobs erläutert auf Nachfrage die Hintergründe zum Latein – und Religionsunterricht und zur Regelbetreuung.

 

Nach weiteren Redebeiträgen von Ausschussmitgliedern erklärt Frau Christians-Roshanai abschließend, dass sie als BV auch die Interessen der Neuköllner Schülerinnen und Schüler wahrzunehmen habe. Sie habe niemanden persönlich angreifen wollen. Sollte dieser Eindruck entstanden sein, sei dies ein bedauerliches Missverständnis. Sie begrüße diese Diskussion, weil sie letztlich zu einer Klärung des Sachverhalts beigetragen hat.

 

Frau BV Vonnekold bekräftigt, dass im Mittelpunkt der Diskussion nicht der Vorwurf eines Gesetzesverstoßes stünde, sondern die Versorgung, Unterbringung und Betreuung von Neuköllner Schülerinnen und Schülern. Im neuen Schuljahr sollte ggf. auf eine bessere Mischung der Schülerinnen und Schüler geachtet werden.

 

Nach weiteren Wortmeldungen und -beiträgen beendet die Ausschussvorsitzende die Diskussion und stellt fest, dass das Bezirksamt zu keinem Zeitpunkt die Einrichtung ethnisch getrennter Klassen verfolgt hat, sondern die rechtlichen Spielräume nutzt, die das Schulgesetz des Landes Berlin bietet.

 

 


 
 

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