Auszug - Verschiedenes  

 
 
6. öffentliche Sitzung des Wirtschaftsausschusses
TOP: Ö 9
Gremium: Wirtschaftsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 05.06.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
 
Beschluss

Herr BzBm Buschkowsky erläutert, dass das Ordnungsamt seit dem 18

Herr BzBm Buschkowsky erläutert, dass das Ordnungsamt seit dem 18. Mai ca. 200 Altkleidersammelcontaier auf öffentlichem Straßenland festgestellt hat. Alle wurden entweder durch die Aufsteller oder im Wege der Ersatzvornahme durch das Ordnungsamt entfernt.

 

Die Wohnungsbaugesellschaften werden wegen der Container auf ihren Grundstücken ange-sprochen und bei Zustimmung werden diese Container ebenfalls vom Ordnungsamt entfernt. Die Container werden auf dem Werkhof am Buckower Damm abgestellt. Wenn die Aufsteller sie nicht für 129,46 Euro pro Container innerhalb von zwei Wochen auslösen, werden sie verschrottet.

 

Besonders ärgerlich ist das Verhalten der Firma HUMANA, die regelmäßig erst am letzten Tag der Frist für die Entfernung tätig wird. Diese Firma hat den Prozess am Oberverwal-tungsgericht Berlin-Brandenburg verloren und handelt nun hartnäckig vorsätzlich.

 

Der Wochenmarkt auf dem Hermannplatz findet seit einiger Zeit an sechs Werktagen statt. Nur so konnte über das Hausrecht des Marktveranstalters die zunehmend unerträgliche Belästigung der Markthändler und der Besucher durch Personen, die dem Ansehen sowie der ordentlichen Durchführung des Marktes nicht zuträglich waren, unterbunden werden.

 


 
 

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