Auszug - Voten der Fraktionen zur Drs. Nr. 0868/XVIII - Fußgängerüberweg Fulhamer Allee/Parchimer Allee - und zur Drs. Nr. 1128/XVIII - Hinweisschilder -  

Herr Scharmberg wiederholt, dass es sich bereits um beschlossene Drucksachen handelt, deren Ausführung hier nochmals votiert werden soll.

Zur Drs. Nr. 0868/XVIII wird klargestellt, dass dies nicht mit dem Umbau des Parkplatzes zusammenhängt, sondern eine weit davor gelagerte Fläche betroffen ist. Die Maßnahme wird ca. 20.000 € kosten.

Herr von Kieseritzky sieht nach Besprechung in der FDP-Fraktion keine Notwendigkeit für diesen Überweg kurz vor einer Sackgasse bzw. dem späteren Parkplatz. Herr Clemens für die CDU-Fraktion schließt sich an und vermutet, dass auch die Verwaltung „Bauchschmerzen“ auf Grund der Höhe der Einzelmaßnahme hat.

Der Vertreter der GRAUEN, Herr Rühlmann, der Vertreter der Grünen, Herr Szczepanski, der Vertreter der SPD, Herr Buhrmeister, und der Vertreter der LINKEN, Herr Posselt, wünschen die Umsetzung aus Sicherheitsgründen.

Die Abstimmung ergibt ein Verhältnis von neun Befürwortungen und sechs Ablehnungen.

Bei der Umsetzung der Drs. Nr. 1128/XVIII ist offen, ob für alle vier Straßen Zusatzschilder angebracht werden sollen oder ob einzelne nach Besprechung in den Fraktionen aus der Vorgabe herausgenommen werden sollten.

Herr Eichholz verweist auf die Abstimmung zu dieser Beschlussfassung, die CDU-Fraktion ist gegen diese Zusatzschilder. Herr von Kieseritzky schließt sich für die FDP-Fraktion an. Die Vertreter der Grünen, GRAUEN, LINKEN und SPD möchten alle vier Straßen mit Zusatzschildern versehen.

In den kommenden Wochen wird die Verwaltung die Hinweise an den folgenden Straßen anbringen: Holzmindener Straße (vor 1938 Arnholdstraße), Glimmerweg (vor 1938 Dietzgenweg), Feldspatweg (vor 1938 Ballodweg) und Zwiestädter Straße (vor 1938 Johann-Hus-Straße).