Tagesordnung - 33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 10.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:14 - 23:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde    
Ö 1.1  
Vorkaufsrecht
Enthält Anlagen
1268/XX  
Ö 1.2  
Grundstück Sonnenallee /Ecke Hobrechtstraße (ehemalige Esso-Tankstelle)
Enthält Anlagen
1269/XX  
Ö 1.3  
Blitzerampel & Lastenfahrräder
Enthält Anlagen
1270/XX  
Ö 1.4  
Baupläne der Gropiuswohnen
Enthält Anlagen
1273/XX  
Ö 1.5  
Rekommunalisierung der Schulreinigung
Enthält Anlagen
1274/XX  
Ö 1.6  
Energetische Modernisierungen Johannisthaler Chaussee 360 und 372
Enthält Anlagen
1275/XX  
Ö 1.7  
Sanierung der Werkstätten für den Fachbereich Wirtschaft/Arbeit/Technik an der Fritz-Karsen-Schule
Enthält Anlagen
1276/XX  
Ö 1.8  
Barrierefreier Zugang zum Fennphulpark mittig der Onkel-Bräsig-Straße
Enthält Anlagen
1277/XX  
Ö 2  
Dringlichkeiten    
Ö 3     Geschäftliches    
Ö 3.1  
Konsensliste    
Ö 4     Entschließungen    
Ö 4.1  
Parlamentsarmee informiert an Neuköllner Schulen
Enthält Anlagen
1295/XX  
Ö 4.2  
BVV Neukölln verurteilt niederträchtige Grabschändung
Enthält Anlagen
1301/XX  
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 5.1  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretendes Mitgliedes im Verwaltungsrat des Eigenbetriebes "Kindertagesstätten SüdOst"
Enthält Anlagen
1271/XX  
Ö 5.2  
Bürgerbegehren "Schule in Not"
Enthält Anlagen
1296/XX  
Ö 6     Vorlagen zur Wahl    
Ö 6.1  
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Verwaltungsrat des Eigenbetriebes "Kindertagesstätten SüdOst"
Enthält Anlagen
1272/XX  
Ö 6.2  
Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
Enthält Anlagen
1278/XX  
Ö 6.3  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
Enthält Anlagen
1279/XX  
Ö 6.4  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Grünflächenausschuss
Enthält Anlagen
1285/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 7.1  
Bebauungsplan XIV-60 („Mohriner Allee / Buckower Damm“)
Enthält Anlagen
1280/XX  
Ö 7.2  
Bebauungsplan 8-52ba („Dörferblick - Gärtnereien“)
Enthält Anlagen
1281/XX  
Ö 8     Mündliche Anfragen    
Ö 8.1  
Kofinanzierung des Landes für Stellen nach § 16i Teilhabechancengesetz
Enthält Anlagen
1302/XX  
Ö 8.2  
"Kurze Beine, kurze Wege" - Grundschulkinder nicht im Stich lassen
Enthält Anlagen
1299/XX  
Ö 8.3  
Brennpunktzulage für Neuköllner Lehrer*innen und Erzieher*innen - Fehlanzeige?
Enthält Anlagen
1304/XX  
Ö 8.4  
Wie kann die Einhaltung von Milieuschutz und Mietpreisbremse durchgesetzt werden?
Enthält Anlagen
1308/XX  
Ö 8.5  
Ausgeübtes Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten und die Mieten steigen!
Enthält Anlagen
1298/XX  
Ö 8.6  
Einrichtung der Schlichtungsstelle beim Jobcenter (Drucksache 0651/XX)
Enthält Anlagen
1303/XX  
Ö 8.7  
Unterkunft Gerlinger Straße
Enthält Anlagen
1300/XX  
Ö 8.8  
Protest-Parklet – Solidarität ist auch amtlich möglich
Enthält Anlagen
1305/XX  
Ö 8.9  
350 Polizisten im Einsatz für die Imageshow des Bürgermeisters Hikel und Innensenator Geisel
Enthält Anlagen
1309/XX  
Ö 8.10  
Unterbringungsmöglichkeiten für Sportler*innen
Enthält Anlagen
1306/XX  
Ö 8.11  
Energieeffiziente Verwaltung
Enthält Anlagen
1307/XX  
Ö 8.12  
Windows 7
Enthält Anlagen
1310/XX  
Ö 8.13  
Imam von salafistischer Al-Nur-Moschee Christchurch zu Gast bei der NBS
Enthält Anlagen
1297/XX  
Ö 9     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 9.1  
Gilt in Neuköllner Schulkantinen die Scharia? - Teil V
Enthält Anlagen
1169/XX  
Ö 9.2  
Schuldistanz oder Schulschwänzer
Enthält Anlagen
0968/XX  
Ö 9.3  
Flächendeckende Video-Überwachung der Außenanlage im Rollbergviertel
Enthält Anlagen
1028/XX  
Ö 9.4  
Rund um das Fahrrad
Enthält Anlagen
1029/XX  
Ö 9.5  
Anwendung des Berliner Schulgesetzes zur Durchsetzung eines normalen Unterrichtes
Enthält Anlagen
0726/XX  
Ö 9.6  
Einführung eines elektronischen Klassenbuches - Reduzierung der Schulschwänzer
Enthält Anlagen
0728/XX  
Ö 9.7  
Bezirksamt Neukölln muss in Hinsicht auf die EU-Freizügigkeitsregelung geschult werden
Enthält Anlagen
1026/XX  
Ö 9.8  
Videoüberwachung an Drogenschwerpunkten, insbesondere um Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen
Enthält Anlagen
1027/XX  
Ö 9.9  
Ausweichstandort für das Blueberry Inn
Enthält Anlagen
0854/XX  
Ö 9.10  
Parklets als wirksame und kostengünstige Alternative pro Verkehrsberuhigung?
Enthält Anlagen
1018/XX  
Ö 9.11  
Kleidercontainer Bushaltestelle Vivantes Klinikum
Enthält Anlagen
0974/XX  
Ö 9.12  
Fußgänger*innenfreundlichkeit beim Aufstellen von E-Auto-Ladesäulen gewährleisten
Enthält Anlagen
0971/XX  
Ö 9.13  
Straßenbeleuchtung an der Straße 645 sicherstellen
Enthält Anlagen
0980/XX  
Ö 9.14  
Untersuchungsgebiet Milieuschutz Hufeisensiedlung ergänzen
Enthält Anlagen
1079/XX  
Ö 9.15  
Versagung von weiteren Umnutzungen von Gewerberäumen im Reuterkiez
Enthält Anlagen
0388/XX  
Ö 9.16  
Eingliederungsmittel vollständig für Neukölln verwenden
Enthält Anlagen
0839/XIX  
Ö 9.17  
Sicherstellung des Standortes der Tee- und Wärmestube
Enthält Anlagen
0989/XIX  
Ö 9.18  
Asbestregister und -sanierung durchführen
Enthält Anlagen
0023/XX  
Ö 9.19  
Konzept zur Übernahme von Mietschulden
Enthält Anlagen
0134/XX  
Ö 9.20  
Neue Brunnengalerie – Pilotprojekt für ganz Berlin
Enthält Anlagen
0260/XX  
Ö 9.21  
Hauptamtliche Leitung der Seniorenfreizeitstätten
Enthält Anlagen
0368/XX  
Ö 9.22  
Antragsstau bei Wohnungsberechtigungsschein-Anträgen abbauen
Enthält Anlagen
0433/XX  
Ö 9.23  
Wassermenge und Wasserqualität im Rudower Fließ
Enthält Anlagen
0459/XX  
Ö 9.24  
Recht auf Beistand auch im Jobcenter Neukölln
Enthält Anlagen
0521/XX  
Ö 9.25  
Bebauungsplan XIV-155b („Johannisthaler Chaussee / Wildmeisterdamm“)
Enthält Anlagen
0846/XX  
Ö 9.26  
Öffnung der U-Bahnhöfe für Obdachlose in der kalten Jahreszeit
Enthält Anlagen
0855/XX  
Ö 9.27  
Bebauungsplan 8- 14 - („südliche Späthstraße“)
Enthält Anlagen
0925/XX  
Ö 9.28  
Bebauungsplan 8-30 - („Blub-Gelände“)
Enthält Anlagen
0926/XX  
Ö 9.29  
Sucht- und Schuldnerberatungsangebote in der Jugendberufsagentur Berlin
Enthält Anlagen
0970/XX  
Ö 9.30  
Sondermüll BSR
Enthält Anlagen
1115/XX  
Ö 9.31  
Sperrmüll kostenlos abholen
Enthält Anlagen
1116/XX  
Ö 9.32  
Stelle der/des Nachhaltigkeitsbeauftrag*ten
Enthält Anlagen
1058/XX  
Ö 9.33  
LSBTI in Neukölln wirksam vor Gewalt schützen – Stelle für Queer-Beauftragte*n umgehend einrichten
Enthält Anlagen
0745/XX  
Ö 9.34  
Neuköllner Kinder- und Jugendparlament
Enthält Anlagen
1061/XX  
Ö 9.35  
„Schön wie wir“ nur eine Show?!
Enthält Anlagen
0978/XX  
Ö 9.36  
Einhaltung der StVO am Columbiadamm (128)
Enthält Anlagen
1067/XX  
Ö 9.37  
Radverkehrskonzept für Neukölln
Enthält Anlagen
1060/XX  
Ö 9.38  
Keine Diesel-Fahrverbote in Berlin – Interessen von Bürgern und Mittelstand wahren
Enthält Anlagen
1097/XX  
Ö 9.39  
OA-App erweitern
Enthält Anlagen
0986/XX  
Ö 9.40  
Einhaltung der StVO im Bereich der Haberstraße/Schmalenbachstraße
Enthält Anlagen
1066/XX  
Ö 9.41  
Zwischennutzung des ehemaligen Schulgartens der Carl-Legien-Schule
Enthält Anlagen
1069/XX  
Ö 9.42  
Aufstellung Gedenktafel Werner-Seelenbinder-Grab
Enthält Anlagen
1077/XX  
Ö 9.43  
Sicherung und Aufbau der bezirklichen Schulstationen
Enthält Anlagen
1244/XX  
Ö 9.44  
Integriertes Friedhofsentwicklungskonzept für die Friedhöfe an der Hermannstraße
Enthält Anlagen
1238/XX  
Ö 9.45  
Freie Flächen für produzierendes Gewerbe in Neukölln
Enthält Anlagen
1239/XX  
Ö 9.46  
Unverdienter Ausschluss von „Teilhabechancen“?
Enthält Anlagen
1240/XX  
Ö 9.47  
Bezirkliche sektorale Entwicklungsplanung Verkehr notwendig
Enthält Anlagen
1242/XX  
Ö 9.48  
„Brennpunktzulage“ für Neuköllner Lehrer*innen und Erzieher*innen - Fehlanzeige?
Enthält Anlagen
1241/XX  
Ö 9.49  
Nahverkehrsplan
Enthält Anlagen
1243/XX  
Ö 9.50  
Baumfällungskataster einrichten
Enthält Anlagen
1071/XX  
Ö 9.51  
Stelle für Anti-Gewalt-Beauftragte*n in Neukölln schaffen
Enthält Anlagen
1080/XX  
Ö 9.52  
Lärmschutz in Gebieten mit hoher Besucher*innenbelastung
Enthält Anlagen
0612/XX  
Ö 9.53  
Lichtzeichenanlage Sonnenallee / Ziegrastraße erhalten
Enthält Anlagen
1074/XX  
Ö 9.54  
Beseitigung defekter privater Telefonanlagen auf öffentlichem Straßenland
Enthält Anlagen
1075/XX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen    
Ö 10.1  
Informationen für obdachlose Menschen verbessern
Enthält Anlagen
1082/XX  
Ö 10.2  
Praxisorientiertes Sportfach Selbstverteidigung
Enthält Anlagen
0863/XX  
Ö 10.3  
Sport im öffentlichem Raum fördern
Enthält Anlagen
1096/XX  
Ö 10.4  
Schulreinigung rekommunalisieren
Enthält Anlagen
1073/XX  
Ö 10.5  
Selbstbestimmte dritte Option zum Geschlechtseintrag
Enthält Anlagen
0856/XX  
Ö 10.6  
Licht im Buschkrugpark
Enthält Anlagen
1173/XX  
Ö 10.7  
Personalverstärkung für die Neuköllner Gartenarbeitsschule
Enthält Anlagen
1177/XX  
Ö 10.8  
Einführung eines elektronischen Klassenbuches
Enthält Anlagen
1187/XX  
Ö 11     Große Anfragen    
Ö 11.1  
Siedlergemeinschaften „Neue Heimstatt“ und „Am Vogelwäldchen“
Enthält Anlagen
1282/XX  
Ö 11.2  
Wohnungsneubau
Enthält Anlagen
1283/XX  
Ö 11.3  
Umsetzung der Kostenfreiheit für Schulessen und Hortbetreuung
Enthält Anlagen
1284/XX  
Ö 11.4  
Werbematerial aus dem linken politischen Bereich im öffentlichen Raum
Enthält Anlagen
1286/XX  
Ö 12     Große Anfragen - schriftlich    
Ö 12.1  
Jugendfördergesetz
Enthält Anlagen
1287/XX  
Ö 13     Anträge    
Ö 13.1  
Dreck im Gleisbett
Enthält Anlagen
1288/XX  
Ö 13.2  
Kostenlose Möglichkeit zur Sondernutzung öffentlichen Straßenlandes für das „Syndikat“
Enthält Anlagen
1290/XX  
Ö 13.3  
Milieuschutzgebiet Schillerpromenade ergänzen
Enthält Anlagen
1292/XX  
Ö 13.4  
Neue Stuben für die Obdachlosenhilfe
Enthält Anlagen
1289/XX  
Ö 13.5  
Zugang zum Carl-Weder-Park sichern
Enthält Anlagen
1291/XX  
Ö 13.6  
Mehr Sicherheit im Verkehr für Seniorinnen und Senioren sowie Menschen mit einer Behinderung – Fußgängerampeln mit Restlaufanzeige erproben!
Enthält Anlagen
1293/XX  
Ö 13.7  
Tätigkeitsmöglichkeiten für Langzeitarbeitslose ausweiten!
Enthält Anlagen
1294/XX  
Ö 14     Mitteilungen    
Ö 14.1  
Parkbänke im Reuterpark
Enthält Anlagen
1174/XX  
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 15.1  
Fairer Bezirk – Faires Equipment
Enthält Anlagen
0345/XX  
Ö 15.2  
Ursachen für Säuglingssterblichkeit wissenschaftlich erforschen lassen
Enthält Anlagen
0823/XX  
Ö 15.3  
Veränderungssperre XIV-185db/32 für das Grundstück Rungiusstraße 9 im Bezirk Neukölln im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-185db
Enthält Anlagen
1088/XX  
             
 
 

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