Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnung  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
Datum: Mi, 09.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Puschkin-Zimmer, 1. Etage, Raum A105
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
vertagte Drucksachen der letzten Sitzungen      
Ö 2.1  
Radverkehr in Hermannstraße und Sonnenallee sicherer machen  
Enthält Anlagen
0918/XX  
Ö 2.2  
Platzbenennung  
Enthält Anlagen
0911/XX  
Ö 2.3  
Straßenumbenennung  
Enthält Anlagen
0912/XX  
Ö 3  
Rettet die Baumscheibe  
Enthält Anlagen
0739/XX  
Ö 4  
Lärmschutz in Gebieten mit hoher Besucher*innenbelastung  
Enthält Anlagen
0612/XX  
Ö 5  
Auto-Leichen bei OBI günstig zu haben?!  
Enthält Anlagen
0569/XX  
Ö 6  
Verkehrsspiegel an der Kreuzung Wendehalsweg / Rudower Straße  
Enthält Anlagen
0976/XX  
Ö 7  
Einhaltung der StVO im Möwenweg  
Enthält Anlagen
0973/XX  
Ö 8  
Bestandsschutz der Kleingartenanlagen verlängern  
Enthält Anlagen
0928/XX  
Ö 9  
Ampel Hermannstraße/ Thomasstraße  
Enthält Anlagen
0920/XX  
Ö 10  
OA-App erweitern  
Enthält Anlagen
0986/XX  
Ö 11  
Fußgänger*innenfreundliche Querung Werbellinstraße  
Enthält Anlagen
1013/XX  
Ö 12  
fLotte Kommunal Neukölln - nachhaltig mobil mit Lastenrädern  
Enthält Anlagen
1016/XX  
Ö 13  
Verlegung der Bushaltestelle Seeadlerweg  
Enthält Anlagen
1025/XX  
Ö 14  
Gehwegbeleuchtung an der Oderstraße sicherstellen  
Enthält Anlagen
1020/XX  
Ö 15  
Gehwegbeleuchtung an der Nordseite der Saalestraße sicherstellen  
Enthält Anlagen
1019/XX  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die Nordseite der Saalestraße zwischen Wipperstraße und Zeitzer Straße, bei Dunkelheit ausreichend beleuchtet wird, um die Sicherheit der Nutzer*innen zu gewährleisten.

 

 

-Schlussbericht-

 

Das Bezirksamt hat sich an die für Straßenbeleuchtung zuständige Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz gewandt und um wohlwollende Prüfung des Anliegens der BVV gebeten. Diese ist hierauf wie folgt eingegangen.

 

Im Straßenabschnitt Saalestraße zwischen Wipperstraße und Zeitzer Straße stehen seit der Umrüstung der Gasreihenleuchten ausschließlich elektrisch betriebene Leuchten am Peitschenmast. In einem Teil des Straßenabschnittes stehen die Lichtmaste beidseits, in dem anderen Abschnitt auf der nördlichen Straßenseite. In beiden Bereichen ist die verkehrssichere Ausleuchtung des nördlichen Gehweges sichergestellt.“

 

Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss der BVV als erledigt an.

 

Berlin-Neukölln, den 14. Oktober 2019

 

 

Martin Hikel

Bezirksbürgermeister

   
    05.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.12 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnung überwiesen.

   
    09.01.2019 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 15 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Betrieb und die Unterhaltung einschließlich Erweiterung bestehender Straßenbeleuchtungen  obliegen der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz.  Die Aufgabe wird von dort zentral wahrgenommen.

 

Nach Beschlussfassung wird das Bezirksamt den Antrag an die zuständige Senatsverwaltung weiterleiten.

 

Der Antrag wird mit den Stimmen der, SPD, Grünen unter Enthaltung der Linken, CDU und AfD.

 

a n g e n o m m e n

   
    23.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.31 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die Nordseite der Saalestraße zwischen Wipperstraße und Zeitzer Straße, bei Dunkelheit ausreichend beleuchtet wird, um die Sicherheit der Nutzer*innen zu gewährleisten.

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der Gr. FDP und der Fraktionslosen Babilon, Kapitän und Zielisch gegen die Stimmen der AfD bei Enthaltung der LINKEN beschlossen.

   
    27.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.13 - vertagt
   

vertagt

   
    04.12.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.48 - vertagt
   

vertagt

   
    22.01.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.20 - vertagt
   

vertagt

   
    26.02.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.19 - vertagt
   

vertagt

   
    09.03.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.16 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Das Bezirksamt hat sich an die für Straßenbeleuchtung zuständige Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz gewandt und um wohlwollende Prüfung des Anliegens der BVV gebeten. Diese ist hierauf wie folgt eingegangen. „Im Straßenabschnitt Saalestraße zwischen Wipperstraße und Zeitzer Straße stehen seit der Umrüstung der Gasreihenleuchten ausschließlich elektrisch betriebene Leuchten am Peitschenmast. In einem Teil des Straßenabschnittes stehen die Lichtmaste beidseits, in dem anderen Abschnitt auf der nördlichen Straßenseite. In beiden Bereichen ist die verkehrssichere Ausleuchtung des nördlichen Gehweges sichergestellt.“ Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss der BVV als erledigt an.

 

Berlin-Neukölln, den 14. Oktober 2019

 

 

Martin Hikel

Bezirksbürgermeister

 

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Kenntnis genommen

Ö 16  
Gehwegbeleuchtung des Mittelbuschwegs sicherstellen  
Enthält Anlagen
1021/XX  
Ö 17  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 18  
Protokollabstimmung      
Ö 19  
Verschiedenes      
Ö 20  
Nächste Sitzung 13. Februar 2019      
               
 
 

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