Tagesordnung - 24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
Datum: Mi, 06.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Puschkin-Zimmer, 1. Etage, Raum A105
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Umsetzung von verkehrslenkenden und verkehrsberuhigenden Maßnahmen im Richard-Kiez      
Ö 3  
Einhaltung der StVO am Columbiadamm (128)  
Enthält Anlagen
 1067/XX  
Ö 4  
Lärmschutz in Gebieten mit hoher Besucher*innenbelastung  
Enthält Anlagen
 0612/XX  
Ö 5  
Radverkehrskonzept für Neukölln  
Enthält Anlagen
 1060/XX  
Ö 6  
Keine Diesel-Fahrverbote in Berlin – Interessen von Bürgern und Mittelstand wahren  
Enthält Anlagen
 1097/XX  
Ö 7  
Lichtzeichenanlage Sonnenallee / Ziegrastraße erhalten  
Enthält Anlagen
 1074/XX  
Ö 8  
Beseitigung defekter privater Telefonanlagen auf öffentlichem Straßenland  
Enthält Anlagen
 1075/XX  
Ö 9  
OA-App erweitern  
Enthält Anlagen
 0986/XX  
Ö 10  
Zustand Post-Briefkästen verbessern  
Enthält Anlagen
 1076/XX  
Ö 11  
Einhaltung der StVO im Bereich der Haberstraße/Schmalenbachstraße  
Enthält Anlagen
 1066/XX  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Einhaltung der StVO im Bereich der Haberstraße/Schmalenbachstraße freitags mittags gezielt zu überprüfen und entsprechende Schwerpunktkontrollen durchzuführen.
   
    23.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.7 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung überwiesen.
   
    06.03.2019 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 11 - im Ausschuss abgelehnt
   

Siehe TOP 3
   
    20.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.12 - vertagt
   

vertagt
   
    10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.40 - in der BVV abgelehnt
   

Der Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Einhaltung der StVO im Bereich der Haberstraße/Schmalenbachstraße freitags mittags gezielt zu überprüfen und entsprechende Schwerpunktkontrollen durchzuführen.

 

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der Grünen und der LINKEN gegen die Stimmen der CDU, der AfD, der Gr. FDP und der Fraktionslosen Zielisch bei Enthaltung des Fraktionslosen Kapitän beschlossen. Damit ist der Antrag abgelehnt.
Ö 12  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 13  
Protokollabstimmung der 20. Sitzung      
Ö 14  
Verschiedenes      
Ö 15  
Nächste Sitzung am 03. April 2019      
               
 
 

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