Tagesordnung - Fortsetzung der 21. öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Fortsetzung der 21. öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 05.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:10 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 1.1  
Statistik zur Gewalt an Schulen  
Enthält Anlagen
0614/XX  
Ö 1.2  
Qualität und Quantität in der Kältehilfe gemeinsam verbessern  
Enthält Anlagen
0565/XX  
Ö 1.3  
Stopp dem Feuerwerkswahnsinn!
Enthält Anlagen
0467/XX  
Ö 1.4  
Gemeinsame Geschäftsordnung im Bezirksamt Neukölln einhalten  
Enthält Anlagen
0566/XX  
Ö 1.5  
Wie gewährleistet das Bezirksamt die Sicherheit für Radfahrende in der Karl-Marx-Straße?  
Enthält Anlagen
0669/XX  
Ö 1.6  
Arbeiten auf dem Tempelhofer Feld  
Enthält Anlagen
0670/XX  
Ö 1.7  
Gegen nutzlose Sanktionen gegen Eltern von Schulschwänzer*innen  
Enthält Anlagen
0655/XX  
Ö 1.8  
Verkehrskollaps Koppelweg  
Enthält Anlagen
0665/XX  
Ö 1.9  
Bürgerämter Neukölln - Sieht so Bürgerfreundlichkeit aus?  
Enthält Anlagen
0666/XX  
Ö 1.10  
Obdachlose aus Ost - und Südosteuropa – Gesetze konsequent anwenden  
Enthält Anlagen
0663/XX  
Ö 1.11  
Bebauung ehemaliger Güterbahnhof Neukölln  
Enthält Anlagen
0617/XX  
Ö 1.12  
Schulgarten Carl-Legien Schule
Enthält Anlagen
0608/XX  
Ö 1.13  
Parkverbotszone  
Enthält Anlagen
0609/XX  
Ö 1.14  
Beteiligung am europaweiten autofreien Tag
Enthält Anlagen
0610/XX  
Ö 1.15  
Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen  
Enthält Anlagen
0511/XX  
Ö 1.16  
Brandschutz in Shisha-Bars sicherstellen  
Enthält Anlagen
0757/XX  
Ö 1.17  
Blühstreifen, Blühflächen und wohnumfeldnahes Grün
Enthält Anlagen
0469/XX  
Ö 1.18  
Neuköllner Schreiambulanz  
Enthält Anlagen
0749/XX  
Ö 1.19  
Mehr Macht für den Bürgermeister?  
Enthält Anlagen
0753/XX  
Ö 1.20  
Asbest Rias-Gelände  
Enthält Anlagen
0755/XX  
Ö 1.21  
Brandbrief von Schulen im Bezirk & Maßnahmen gegen die gravierenden Missstände an den Neuköllner Schulen  
Enthält Anlagen
0748/XX  
Ö 1.22  
Gesundheitspräventionskette in Neukölln  
Enthält Anlagen
0750/XX  
Ö 1.23  
Verkehrskonzept für Neukölln – viele „Baustellen“ und kein Plan?  
Enthält Anlagen
0752/XX  
Ö 1.24  
Ausbau von Dachgeschossen  
Enthält Anlagen
0751/XX  
Ö 1.25  
Langzeitarbeitslosigkeit und „soziales Grundeinkommen“ in Neukölln  
Enthält Anlagen
0754/XX  
Ö 1.26  
Ausschilderung Baustelle Karl-Marx-Straße  
Enthält Anlagen
0715/XX  
Ö 1.27  
Sitzbänke am Weigandufer aufstellen  
Enthält Anlagen
0717/XX  
Ö 1.28  
Im digitalen Zeitalter ankommen und die BVV im Livestream umsetzen  
Enthält Anlagen
0742/XX  
Ö 1.29  
Vor weiteren modularen Unterkünften für Migranten das Asylrecht durchsetzen  
Enthält Anlagen
0741/XX  
Ö 1.30  
Menschen mit Behinderungen im RBB-Rundfunkrat beteiligen  
Enthält Anlagen
0747/XX  
Ö 1.31  
Einrichtung weiterer Sonderschulen  
Enthält Anlagen
0733/XX  
Ö 1.32  
Maroder Bordstein  
Enthält Anlagen
0740/XX  
Ö 1.33  
Rettet die Baumscheibe  
Enthält Anlagen
0739/XX  
Ö 1.34  
Buslinie M 41 verlängern  
Enthält Anlagen
0732/XX  
Ö 1.35  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen  
Enthält Anlagen
0738/XX  
Ö 1.36  
Preisgestaltung bei den Berliner Bäderbetrieben  
Enthält Anlagen
0731/XX  
Ö 1.37  
Verkehrsschild mit Graffiti  
Enthält Anlagen
0737/XX  
Ö 1.38  
Zentrale Erfassung und Veröffentlichung aller Tage der offenen Türen an den Neuköllner Schulen  
Enthält Anlagen
0730/XX  
Ö 1.39  
Keine öffentlichen Stellflächen für Zirkusse mit bestimmten wildlebenden Arten  
Enthält Anlagen
0729/XX  
Ö 1.40  
Einführung eines elektronischen Klassenbuches - Reduzierung der Schulschwänzer  
Enthält Anlagen
0728/XX  
Ö 1.41  
Einführung eines Männersportförderpreises in Neukölln  
Enthält Anlagen
0727/XX  
Ö 1.42  
Anwendung des Berliner Schulgesetzes zur Durchsetzung eines normalen Unterrichtes  
Enthält Anlagen
0726/XX  
Ö 1.43  
Baumschulware am Campus Rütli retten  
Enthält Anlagen
0673/XX  
Ö 1.44  
Fortschreibung des Neuköllner Integrationspapiers von 2009
Enthält Anlagen
1167/XIX  
Ö 2     Beschlussempfehlungen      
Ö 2.1  
Ausbildungsaufgaben gerecht verteilen und Stundenbelastung senken  
Enthält Anlagen
0650/XX  
Ö 2.2  
Nutzlose Sanktionen gegen Eltern von Schulschwänzer*innen ausschließen  
Enthält Anlagen
0654/XX  
Ö 3     Große Anfragen      
Ö 3.1  
Dauerprojekt Späthbrücke  
Enthält Anlagen
0813/XX  
Ö 3.2  
Unzumutbare Bearbeitungszeiten beim Unterhaltsvorschuss?  
Enthält Anlagen
0814/XX  
Ö 3.3  
Abgetauchte Migranten  
Enthält Anlagen
0816/XX  
Ö 3.4  
Bürgersteige  
Enthält Anlagen
0817/XX  
Ö 3.5  
Zweckentfremdung von Wohnraum für Ferienwohnungen  
Enthält Anlagen
0815/XX  
Ö 4     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Verbot der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Milieuschutzgebieten  
Enthält Anlagen
0812/XX  
Ö 6     Mitteilungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
30 km/h in der Kanalstraße ab Arabisweg bis Neudecker Weg  
Enthält Anlagen
0132/XX  
Ö 7.2  
Fußgängerüberweg vor Kita Momo
Enthält Anlagen
1422/XIX  
Ö 7.3  
Nachtruhe sichern  
Enthält Anlagen
1479/XIX  
Ö 7.4  
Ehrung für Harry Wollenschläger und Hans Purwin
Enthält Anlagen
1642/XIX  
Ö 7.5  
Fußgängerampelzeit Werbellinstraße/ Ecke Morusstraße  
Enthält Anlagen
0050/XX  
Ö 7.6  
Behindertengerechter Übergang  
Enthält Anlagen
0259/XX  
Ö 7.7  
Öffentlich-rechtliche Informationssender für Meinungsvielfalt statt privatem Nachrichtensender im Bezirk  
Enthält Anlagen
0266/XX  
Ö 7.8  
Recyclinghof  
Enthält Anlagen
0324/XX  
Ö 7.9  
Müll-Haie in der Gradestraße  
Enthält Anlagen
0333/XX  
Ö 7.10  
Leichte Sprache als gut sichtbares Zusatzangebot  
Enthält Anlagen
0344/XX  
Ö 7.11  
Landesmittel für Drogenkonsumraum in Neukölln nutzen
Enthält Anlagen
0428/XX  
Ö 7.12  
Glas-Iglus Böhmische Str. 55-56 aufstellen  
Enthält Anlagen
0471/XX  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Postanschrift

Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen