Tagesordnung - 17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
Datum: Do, 12.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollabstimmung der 13., 14. und 15. Sitzung      
Ö 3  
Bezirkliche Anmeldungen für Programme der Städtebauförderung      
Ö 4  
Wohnungsbau blockiert?  
Enthält Anlagen
0570/XX  
Ö 5  
Bebauungsplan zur Vorhaltung von Produktionsflächen erstellen  
Enthält Anlagen
0520/XX  
Ö 6  
Erhalt des "Gletschers" in Britz  
Enthält Anlagen
0302/XX  
    VORLAGE
   

Der Antrag wird von der antragsstellenden Fraktion zurückgezogen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, wie der „Gletscher“ in Alt-Britz Nr. 61 bspw. durch denkmalschutzrechtliche Regelungen als Gebäude erhalten werden kann.

   
    20.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 16.1 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen überwiesen.

   
    12.10.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 6 - vertagt
   

Frau Fuhrmann führt kurz aus, dass die Linke dem Antrag beitritt. Herr Morsbach erläutert daraufhin, weshalb der Antrag neu gestellt werden musste und begründet diesen kurz.

 

Herr BzStR Biedermann berichtet hierzu, dass seine Verwaltung nicht das Votum der BVV abgewartet habe, sondern sich gemäß der Intention des vom Ausschuss einstimmig beschlossenen Antrags bereits an das Landesdenkmalamt (LDA) gewandt und um erneute Prüfung gebeten hat, ob eine Unterschutzstellung möglich sei. Im Ergebnis hat das LDA unmissverständlich dargestellt, dass das Gebäude trotz aller Tradition und Geschichte nicht unter Denkmalschutz gestellt werden kann. Parallel dazu Hat Herr BzStR Biedermann Kontakt zum Eigentümer aufgenommen und bereits ein Gespräch geführt. Hierbei hat er auf die Bedeutung für die Anwohnerschaft hingewiesen und um sichernde Maßnahmen für die noch bestehende Bausubstanz gebeten. Es wurde sich hierbei zunächst darauf verständigt, dass der geplante Abriss zunächst nicht vorgenommen und auf Fachebene weiter erörtert wird, ob ein Erhalt vorstellbar und tragfähig wäre. Gleichwohl hat der Bezirk keine rechtlichen Möglichkeiten, einen Abriss zu verhindern (anzeige- jedoch nicht genehmigungspflichtig).

 

Herr Morsbach zieht den Antrag aufgrund der nicht gegebenen rechtlichen Möglichkeiten daraufhin zurück und bittet, dass der Ausschuss über den weiteren Fortgang informiert wird. Frau Fuhrmann bittet, den Antrag zunächst nur zurückzustellen (Zustimmung durch Herrn Morsbach) und dankt der Verwaltung für die Bemühungen zum Erhalt.

   
    12.04.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 6 - im Ausschuss zurückgezogen
   

Herr Morsbach fasst den bisherigen Verlauf zur Drucksache kurz zusammen.

 

Wie Herr BzStR Biedermann daraufhin darstellt, hat die Verwaltung durch das Votum des Ausschusses bereits Kontakt zum Eigentümer aufgenommen. Die Gespräche haben sich im weiteren Verlauf erfreulich konstruktiv entwickelt. Die Planungen zum jetzigen Stand sehen einen Erhalt des Gletschers mit Wiedereröffnung des gastronomischen Bereichs vor. Erweitert werden soll das Areal um einen kleineren Hotelneubau. Herr Groth zeigt hierzu einen ersten Entwurfsstand und erläutert diesen ergänzend zu den Ausführungen von Herrn BzStR Biedermann. Der Entwurf trifft auf breite Zustimmung im Ausschuss. Herr Scharmberg dankt der Verwaltung für Ihr Handeln und freut sich über diesen Erfolg.

 

Der Antrag wird zurückgezogen.

   
    25.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.7 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Kenntnis genommen

Ö 7  
Konzept für einen verträglichen Tourismus  
Enthält Anlagen
0303/XX  
Ö 8  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 9  
Neu- und Erweiterungsbauten      
Ö 10  
Verschiedenes      
Ö 11  
Nächste Sitzung 17. Mai 2018      
               
 
 

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