Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 25.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:20 - 22:32 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde    
Ö 1.1  
Bauanträge, Millieuschutz, Denkmalschutz
0598/XX  
Ö 2  
Dringlichkeiten    
Ö 3  
Geschäftliches    
Ö 3.1  
Einspruch gegen Ordnungsmaßnahme    
Ö 4  
Der Bürgermeister hat das Wort    
Ö 5     Entschließungen    
Ö 5.1  
Neukölln verurteilt die Schändung des Mahnmals für Burak Bektas
Enthält Anlagen
0643/XX  
Ö 5.2  
Gegen Antisemitismus und Homosexuellenfeindlichkeit
Enthält Anlagen
0642/XX  
    VORLAGE
   

Ursprung:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Am Abend des 11. April wurde auf der Sonnenallee ein Mann aus einer 15-köpfigen Gruppe heraus beschimpft und von mindestens drei Männern niedergeschlagen, mit einem Messer verletzt, mit Reizgas besprüht und ausgeraubt.

Es handelt sich hierbei, wie aus genauer Aufnahme des Falles durch die Polizei hervorgeht, um eine Gewalttat aus offensichtlicher Homosexuellenfeindlichkeit.

Taten dieser Art haben in Neukölln und berlinweit seit einigen Jahren stark zugenommen. Dabei stehen Taten wie diese, geradeso wie der in den letzten Jahren aufkommende islambasierte Antisemitismus, der sich erst kürzlich wieder im Prenzlauer Berg in seiner brutalen Abscheulichkeit zeigte, in schärfstem Gegensatz zu den für unsere freiheitliche Gesellschaft maßgebenden und unverhandelbaren Werten der Weltoffenheit, Toleranz und weitest möglichen individuellen Selbstbestimmung.

Daher verurteilt die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln diesen Vorfall ausdrücklich und erklärt, dass Antisemitismus und Homosexuellenfeindlichkeit, zumal gewalttätig sich äernde, seien sie nun weltanschaulich oder religiös begründet, in unserer Gesellschaft keinesfalls akzeptiert werden  bzw. Platz haben können.

 

Änderungsantrag der Fraktion der Grünen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Am Abend des 11. April wurde auf der Sonnenallee ein Mann aus einer 15-köpfigen Gruppe heraus beschimpft und von mindestens drei Männern niedergeschlagen, mit einem Messer verletzt, mit Reiz-gas besprüht und ausgeraubt.

Es handelt sich hierbei, wie aus genauer Aufnahme des Falles durch die Polizei hervorgeht, um eine Gewalttat aus offensichtlicher Homosexuellenfeindlichkeit.

Taten dieser Art haben in Neukölln und berlinweit seit einigen Jahren stark zugenommen. Dabei stehen Taten wie diese, geradeso wie der in den letzten Jahren aufkommende politisch und religiös motivierter Antisemitismus, der sich erst kürzlich wieder im Prenzlauer Berg in seiner brutalen Abscheulichkeit zeigte, in schärfstem Gegensatz zu den für unsere freiheitliche Gesellschaft maßgebenden und unverhandelbaren Werten der Weltoffenheit, Toleranz und weitest möglichen individuellen Selbstbestimmung.

Daher verurteilt die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln diesen Vorfall ausdrücklich und erklärt, dass Antisemitismus und Homosexuellenfeindlichkeit, zumal gewalttätig sich äernde, seien sie nun weltanschaulich oder religiös begründet, in unserer Gesellschaft keinesfalls akzeptiert werden bzw. Platz haben können.

 

Die Änderung der Grünen wird von der CDU Fraktion übernommen.

 

Änderungsantrag der Fraktion der LINKEN:

 

Anstelle des bisherigen dritten Absatzes soll eingefügt werden:

 

Taten dieser Art haben in Neukölln und berlinweit seit einigen Jahren stark zugenommen. 93% der  Angriffe auf Personen jüdischen Glaubens oder deren Einrichtungen sind deutschlandweit politisch rechts motiviert. Die jüngsten Vorfälle zeigen jedoch, dass wir auch religiös und politisch motiviertem Antisemitismus entschlossen entgegentreten müssen, der sich erst kürzlich wieder im Prenzlauer Berg in seiner brutalen Abscheulichkeit zeigte.

 

Antisemitismus und Homophobie, sowie weitere Formen Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit haben in unserer freiheitlichen Gesellschaft mit ihren maßgebenden und unverhandelbaren Werten der Weltoffenheit, Toleranz und weitest glichen individuellen Selbstbestimmung keinen Platz. Daher verurteilt die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln diesen Vorfall ausdrücklich.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 25.04.2018    TOP: Ö 5.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Am Abend des 11. April wurde auf der Sonnenallee ein Mann aus einer 15-köpfigen Gruppe heraus beschimpft und von mindestens drei Männern niedergeschlagen, mit einem Messer verletzt, mit Reiz-gas besprüht und ausgeraubt.

Es handelt sich hierbei, wie aus genauer Aufnahme des Falles durch die Polizei hervorgeht, um eine Gewalttat aus offensichtlicher Homosexuellenfeindlichkeit.

Taten dieser Art haben in Neukölln und berlinweit seit einigen Jahren stark zugenommen. Dabei stehen Taten wie diese, geradeso wie der in den letzten Jahren aufkommende politisch und religiös motivierter Antisemitismus, der sich erst kürzlich wieder im Prenzlauer Berg in seiner brutalen Abscheulichkeit zeigte, in schärfstem Gegensatz zu den für unsere freiheitliche Gesellschaft maßgebenden und unverhandelbaren Werten der Weltoffenheit, Toleranz und weitest möglichen individuellen Selbstbestimmung.

Daher verurteilt die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln diesen Vorfall ausdrücklich und erklärt, dass Antisemitismus und Homosexuellenfeindlichkeit, zumal gewalttätig sich äußernde, seien sie nun weltanschaulich oder religiös begründet, in unserer Gesellschaft keinesfalls akzeptiert werden bzw. Platz haben können.

 

 

Es liegen zwei Änderungsanträge vor.

 

Redebeiträge: Herr BV Kringel, Frau BV Hascelik, Herr BV Licher, Herr BV Lüdecke, Herr BV Szczepanski, Herr BV Kapitän, Frau BV Zielisch, Herr BV Piehl, Herr BV Abed

 

Frau BV Zielisch gibt nach §41 GO eine persönliche Bemerkung ab.

 

Der Änderungsantrag der Grünen wird von der CDU Fraktion übernommen.

 

Änderungsantrag der Fraktion der LINKEN:

Anstelle des bisherigen dritten Absatzes soll eingefügt werden:

 

Taten dieser Art haben in Neukölln und berlinweit seit einigen Jahren stark zugenommen. 93% der  Angriffe auf Personen jüdischen Glaubens oder deren Einrichtungen sind deutschlandweit politisch rechts motiviert. Die jüngsten Vorfälle zeigen jedoch, dass wir auch religiös und politisch motiviertem Antisemitismus entschlossen entgegentreten müssen, der sich erst kürzlich wieder im Prenzlauer Berg in seiner brutalen Abscheulichkeit zeigte.

 

Antisemitismus und Homophobie, sowie weitere Formen Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit haben in unserer freiheitlichen Gesellschaft mit ihren maßgebenden und unverhandelbaren Werten der Weltoffenheit, Toleranz und weitest möglichen individuellen Selbstbestimmung keinen Platz. Daher verurteilt die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln diesen Vorfall ausdrücklich.

 

Der Änderungsantrag der LINKEN wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der AfD, der AfD-Neu und der Fraktionslosen gegen die Stimmen der LINKEN bei Enthaltung der Grünen und der Gr.FDP abgelehnt.

 

Die Entschließung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen und der AfD bei Enthaltungen der LINKEN, der AfD-Neu, der Gr.FDP und der Fraktionslosen beschlossen.

Ö 6     Vorlagen zur Wahl    
Ö 6.1  
Wahl von ehrenamtlichen Sozialpfleger(n)innen
Enthält Anlagen
0621/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 7.1  
Abberufung von ehrenamtlichen Sozialpfleger(n)innen
Enthält Anlagen
0622/XX  
Ö 7.2  
Anzahl der Mitglieder des Ältestenrates in der BVV Neukölln von Berlin
Enthält Anlagen
0624/XX  
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 8.1  
Einführung eines neuen Mitgliedes in die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Enthält Anlagen
0599/XX  
Ö 9     Mündliche Anfragen    
Ö 9.1  
Reihenuntersuchung für 4jährige Kinder
Enthält Anlagen
0626/XX  
Ö 9.2  
Drogenkonsumraum Neukölln
Enthält Anlagen
0629/XX  
Ö 9.3  
Fahrbahnmarkierung im Bereich der KMS-Baustelle
Enthält Anlagen
0630/XX  
Ö 9.4  
Gibt es in Neukölln das Recht des wirtschaftlich Stärkeren?
Enthält Anlagen
0632/XX  
Ö 9.5  
Sicherheit vor den Gropius Passagen
Enthält Anlagen
0636/XX  
Ö 9.6  
Plakate zur Wahl
Enthält Anlagen
0639/XX  
Ö 9.7  
Personalsituation in der Abteilung Sozialwesen
Enthält Anlagen
0627/XX  
Ö 9.8  
Wann ist ein Spielgerät defekt?
Enthält Anlagen
0628/XX  
Ö 9.9  
Schule in der Oderstraße
Enthält Anlagen
0631/XX  
Ö 9.10  
Steuergelderverschwendung durch die Neuköllner Koordinierungsstelle für Sicherheit und Ordnung
Enthält Anlagen
0633/XX  
Ö 9.11  
Anschluss der armen Kinder an digitalisierte Schulen
Enthält Anlagen
0637/XX  
Ö 9.12  
Übergabe des Jungedclubs Ufo an einen freien Träger
Enthält Anlagen
0634/XX  
Ö 9.13  
Bürgersteig
Enthält Anlagen
0640/XX  
Ö 9.14  
Fahrraddiebstahl Bekämpfung
Enthält Anlagen
0638/XX  
Ö 9.15  
Eigentümer Maybachufer akzeptiert Prüfergebnisse WBS nicht?
Enthält Anlagen
0635/XX  
Ö 9.16  
Wer hat Anti-Israel-Demonstration in Neukölln angemeldet?
Enthält Anlagen
0641/XX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 10.1  
Ordnungsamt Neukölln
Enthält Anlagen
0529/XX  
Ö 10.2  
Durch das Jugendamt Neukölln betreute unbegleitete minderjährige Asylbewerber
Enthält Anlagen
0527/XX  
Ö 10.3  
Grüne Welle Sonnenallee
Enthält Anlagen
0509/XX  
Ö 10.4  
Fond für die Kosten der Verlegung von Stolpersteinen für Nachfahren der Opfer des Nationalsozialismus
Enthält Anlagen
0510/XX  
Ö 10.5  
Murat spielt Prinzessin
Enthält Anlagen
0512/XX  
Ö 10.6  
Wahrheit über die 13. Sitzung der BVV bekanntgeben
Enthält Anlagen
0514/XX  
Ö 10.7  
Altersfeststellung von Amts wegen bei zweifelhaftem Alter von unbegleiteten minderjährigen Asylbewerbern
Enthält Anlagen
0516/XX  
Ö 10.8  
Gefährliches Verkehrsverhalten von Radfahrern wirksam bekämpfen
Enthält Anlagen
0517/XX  
Ö 10.9  
Ursachenforschung für die unterschiedliche Akzeptanz von Notunterkünften in Neukölln im Rahmen der Kältehilfe (vgl. Drs. Nr. 0535/XX)
Enthält Anlagen
0572/XX  
Ö 10.10  
Folgen des bevorstehenden weiteren Migrantenzuwachs
Enthält Anlagen
0576/XX  
Ö 10.11  
Bestandsanierung Asbest und präventive Maßnahmen beim Wohnungsneubau
Enthält Anlagen
0578/XX  
Ö 10.12  
Ambulante ärztliche Versorgung in Neukölln sicherstellen
Enthält Anlagen
0579/XX  
Ö 10.13  
Polizeiliche Maßnahmen gegen Drogenkriminalität in und um die Hasenheide
Enthält Anlagen
0582/XX  
Ö 10.14  
Zuzugssperre
Enthält Anlagen
0573/XX  
Ö 10.15  
Attraktive Rixdorfer Höhe
Enthält Anlagen
0580/XX  
Ö 10.16  
BVV live und archiviert im Internet
Enthält Anlagen
0581/XX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Abbiegerspur in die Kanalstrasse
Enthält Anlagen
0173/XX  
Ö 11.2  
Glas-Iglus Böhmische Str. 55-56 aufstellen
Enthält Anlagen
0471/XX  
Ö 11.3  
Grünfläche Kielingerstraße
Enthält Anlagen
0464/XX  
Ö 11.4  
Fußgängerampel Gutschmidtstraße
Enthält Anlagen
0465/XX  
Ö 11.5  
Geschwindigkeitsüberwachung im Ortolanweg
Enthält Anlagen
0466/XX  
Ö 11.6  
Neukölln soll von der positiven Haushaltssituation profitieren
Enthält Anlagen
0473/XX  
Ö 11.7  
Mieterbeiratswahlen demokratisch durchführen
Enthält Anlagen
0472/XX  
Ö 11.8  
Zeitrahmen für Stadtteildialoge erstellen
Enthält Anlagen
0519/XX  
Ö 11.9  
Überbelastung von Buckow durch Flüchtlingsstandorte verhindern!
Enthält Anlagen
0507/XX  
Ö 11.10  
Verkaufsverbot an Sonn- und Feiertagen aufheben
Enthält Anlagen
0474/XX  
Ö 11.11  
Maßnahmen gegen „Trinkerszene“ im U-Bahnhof Rathaus Neukölln
Enthält Anlagen
0475/XX  
Ö 11.12  
Landesmittel für Drogenkonsumraum in Neukölln nutzen
Enthält Anlagen
0428/XX  
Ö 11.13  
Fairer Bezirk – Faires Equipment
Enthält Anlagen
0345/XX  
Ö 11.14  
Wassermenge und Wasserqualität im Rudower Fließ
Enthält Anlagen
0459/XX  
Ö 11.15  
Anliegerstraße Ascherslebener Weg
Enthält Anlagen
0505/XX  
Ö 11.16  
Sicherheit im Tierpark Neukölln
Enthält Anlagen
0528/XX  
Ö 11.17  
Zeit nicht länger verschwenden.
Enthält Anlagen
0574/XX  
Ö 11.18  
Überprüfung der Geschäftsordnnung
Enthält Anlagen
0597/XX  
Ö 11.19  
Bebauungsplan zur Vorhaltung von Produktionsflächen erstellen
Enthält Anlagen
0520/XX  
Ö 11.20  
Konzept für einen verträglichen Tourismus
Enthält Anlagen
0303/XX  
Ö 11.21  
„Kurze Beine, kurze Wege“ - Grundschulkinder nicht im Stich lassen
Enthält Anlagen
0567/XX  
Ö 12     Große Anfragen    
Ö 12.1  
Wie fördert das Bezirksamt Neukölln den Neuköllner Sport?
Enthält Anlagen
0600/XX  
Ö 12.2  
Schulgarten Dammweg
Enthält Anlagen
0601/XX  
Ö 12.3  
Newsletter der Abteilung Jugend und Gesundheit - Öffentlichkeitsarbeit des Bezirks oder Parteiorgan des Stadtrats?
Enthält Anlagen
0602/XX  
Ö 12.4  
Mehr Schutz für Fahrradfahrer*innen
Enthält Anlagen
0605/XX  
Ö 12.5  
möglicher Asbest bekannt und nix passiert
Enthält Anlagen
0604/XX  
Ö 12.6  
Planungen RIAS Gelände
Enthält Anlagen
0606/XX  
Ö 12.7  
Lärm – Ein Problem in Neukölln?
Enthält Anlagen
0603/XX  
Ö 12.8  
Mobbing an Neuköllner Schulen
Enthält Anlagen
0607/XX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich    
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1  
Schulgarten Carl-Legien Schule
Enthält Anlagen
0608/XX  
Ö 14.2  
Beteiligung am europaweiten autofreien Tag
Enthält Anlagen
0610/XX  
Ö 14.3  
Einrichtung von weiteren Neuköllner Koordinierungsstellen
Enthält Anlagen
0616/XX  
Ö 14.4  
Schilderirrsinn in Neukölln
Enthält Anlagen
0615/XX  
Ö 14.5  
Angeschaffte Defibrillatoren im Rathaus mit einer Kurzanleitung in Bildersprache ausstatten
Enthält Anlagen
0618/XX  
Ö 14.6  
Parkverbotszone
Enthält Anlagen
0609/XX  
Ö 14.7  
Lärmprognose in belasteten Gebieten
Enthält Anlagen
0611/XX  
Ö 14.8  
Bebauung ehemaliger Güterbahnhof Neukölln
Enthält Anlagen
0617/XX  
Ö 14.9  
Lärmschutz in Gebieten mit hoher Besucher*innenbelastung
Enthält Anlagen
0612/XX  
Ö 14.10  
Statistik zur Gewalt an Schulen
Enthält Anlagen
0614/XX  
Ö 14.11  
Verkehrslenkende Maßnahmen in der Köpenicker Straße
Enthält Anlagen
0619/XX  
Ö 14.12  
Bäume in Neukölln nachpflanzen
Enthält Anlagen
0613/XX  
Ö 14.13  
Änderung der Geschäftsordnung
Enthält Anlagen
0620/XX  
Ö 15     Mitteilungen    
Ö 15.1  
Barrierefreie Ampeln
Enthält Anlagen
0460/XX  
Ö 15.2  
Gefährliches Verkehrsverhalten wirksam bekämpfen
Enthält Anlagen
0468/XX  
Ö 15.3  
Rückschnitt von Sträuchern und Büschen zur Herstellung des nach dem BerlStrG erforderlichen Regelprofiles
Enthält Anlagen
0463/XX  
Ö 15.4  
Schilderloses Gestänge entfernen
Enthält Anlagen
0461/XX  
Ö 15.5  
Fahrradstellplätze Marktplatz Britz-Süd
Enthält Anlagen
0504/XX  
Ö 15.6  
Fußgängerampel Mariendorfer Damm/Sandsteinweg
Enthält Anlagen
0170/XX  
Ö 15.7  
Erhalt des "Gletschers" in Britz
Enthält Anlagen
0302/XX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Bebauung ehem. Blub-Gelände
Enthält Anlagen
0362/XX  
             
 
 

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