Tagesordnung - 17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 21.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3  
Geschäftliches      
Ö 4  
Entschließungen      
Ö 5     Vorlagen zur Wahl      
Ö 5.1  
Wahl zum Bezirksbürgermeister auf Vorschlag der aus den Fraktionen der SPD und Grünen bestehenden Zählgemeinschaft  
Enthält Anlagen
0563/XX  
Ö 5.2  
Wahl von Vertrauenspersonen als Beisitzer für den beim Amtsgericht Neukölln zu bildenden Ausschuss für die Wahl der Schöffen  
Enthält Anlagen
0583/XX  
Ö 5.3  
Verteilung der Geschäftsbereiche unter den Mitgliedern des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
0596/XX  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Jahre 2019 bis 2023  
Enthält Anlagen
0562/XX  
Ö 7  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Fußgängerampel Gutschmidtstraße/Ecke Fritz-Reuter-Allee  
Enthält Anlagen
0584/XX  
Ö 8.2  
Raumnot an Neuköllner Schulen  
Enthält Anlagen
0586/XX  
Ö 8.3  
Parkplätze –Theodor-Loos-Weg  
Enthält Anlagen
0589/XX  
Ö 8.4  
Gesinnungsschnüffelei statt gemeinsamer Kampf für Toleranz und gegen Rechts  
Enthält Anlagen
0591/XX  
Ö 8.5  
Restaurant Reuterstraße 28 (III)  
Enthält Anlagen
0585/XX  
Ö 8.6  
Rias Gelände  
Enthält Anlagen
0587/XX  
Ö 8.7  
Glasbruch  
Enthält Anlagen
0590/XX  
Ö 8.8  
Warum gibt es keine neue Küche für den Jugendclub Manege?  
Enthält Anlagen
0592/XX  
Ö 8.9  
Grundstück Karl-Marx-Straße 179  
Enthält Anlagen
0588/XX  
Ö 8.10  
Weiteres Hotel am Hermannplatz?  
Enthält Anlagen
0593/XX  
Ö 8.11  
Wahlplakate  
Enthält Anlagen
0594/XX  
Ö 8.12  
Mietvertrag des Bündnisses Neukölln mit dem Nachbarschaftsheim Neukölln  
Enthält Anlagen
0595/XX  
Ö 9     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 9.1  
Neukölln baut einen Bezirksjugendring auf
Enthält Anlagen
1481/XIX  
Ö 9.2  
Defibrillator fürs Rathaus Neukölln  
Enthält Anlagen
1555/XIX  
Ö 9.3  
Gehweg in der Köpenicker Straße ab Eingang Schmiedeteich bis Alt-Rudow  
Enthält Anlagen
0131/XX  
Ö 9.4  
Abgabe von Unterlagen durch Jobcenter Neukölln wieder bestätigen  
Enthält Anlagen
0376/XX  
Ö 9.5  
Sonnenallee soll Sonnenallee bleiben!  
Enthält Anlagen
0165/XX  
Ö 9.6  
Abwehr von Gefahren für Leib und Leben einer Vielzahl von Bürgern  
Enthält Anlagen
0174/XX  
Ö 9.7  
Flüchtlingsunterkünfte in Buckow  
Enthält Anlagen
0523/XX  
Ö 9.8  
Entwicklung der sogenannten Müll Hot Spots  
Enthält Anlagen
0524/XX  
Ö 9.9  
Klagen wegen fehlenden Kitaplätzen: Bezirk muss jetzt handeln!  
Enthält Anlagen
0525/XX  
Ö 9.10  
Ordnungsamt Neukölln  
Enthält Anlagen
0529/XX  
Ö 9.11  
Durch das Jugendamt Neukölln betreute unbegleitete minderjährige Asylbewerber  
Enthält Anlagen
0527/XX  
Ö 9.12  
Grüne Welle Sonnenallee  
Enthält Anlagen
0509/XX  
Ö 9.13  
Fond für die Kosten der Verlegung von Stolpersteinen für Nachfahren der Opfer des Nationalsozialismus  
Enthält Anlagen
0510/XX  
Ö 9.14  
Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen  
Enthält Anlagen
0511/XX  
Ö 9.15  
Murat spielt Prinzessin  
Enthält Anlagen
0512/XX  
Ö 9.16  
Wahrheit über die 13. Sitzung der BVV bekanntgeben  
Enthält Anlagen
0514/XX  
Ö 9.17  
Altersfeststellung von Amts wegen bei zweifelhaftem Alter von unbegleiteten minderjährigen Asylbewerbern  
Enthält Anlagen
0516/XX  
Ö 9.18  
Gefährliches Verkehrsverhalten von Radfahrern wirksam bekämpfen  
Enthält Anlagen
0517/XX  
Ö 9.19  
Schulstandort auf dem Tempelhofer Feld
Enthält Anlagen
0632/XIX  
Ö 9.20  
Bebauungsplan XIV-245ba-1 („Sonnenallee 228“)  
Enthält Anlagen
0431/XX  
Ö 10  
Beschlussempfehlungen      
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 11.1  
Ursachenforschung für die unterschiedliche Akzeptanz von Notunterkünften in Neukölln im Rahmen der Kältehilfe (vgl. Drs. Nr. 0535/XX)  
Enthält Anlagen
0572/XX  
Ö 11.2  
Folgen des bevorstehenden weiteren Migrantenzuwachs  
Enthält Anlagen
0576/XX  
Ö 11.3  
Bestandsanierung Asbest und präventive Maßnahmen beim Wohnungsneubau  
Enthält Anlagen
0578/XX  
Ö 11.4  
Ambulante ärztliche Versorgung in Neukölln sicherstellen  
Enthält Anlagen
0579/XX  
Ö 11.5  
Polizeiliche Maßnahmen gegen Drogenkriminalität in und um die Hasenheide  
Enthält Anlagen
0582/XX  
Ö 12     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 12.1  
Schulplatzwechsel für alle Schülerinnen und Schüler an die Oberschulen in Neukölln sicherstellen!  
Enthält Anlagen
0526/XX  
Ö 13     Anträge      
Ö 13.1  
Parkraumbewirtschaftung geht gar nicht  
Enthält Anlagen
0564/XX  
Ö 13.2  
Zuzugssperre  
Enthält Anlagen
0573/XX  
Ö 13.3  
Eine neue Küche für den Jugendclub Manege  
Enthält Anlagen
0577/XX  
Ö 13.4  
Qualität und Quantität in der Kältehilfe gemeinsam verbessern  
Enthält Anlagen
0565/XX  
Ö 13.5  
Zeit nicht länger verschwenden.  
Enthält Anlagen
0574/XX  
Ö 13.6  
Gemeinsame Geschäftsordnung im Bezirksamt Neukölln einhalten  
Enthält Anlagen
0566/XX  
Ö 13.7  
Schöffenwahlausschuss  
Enthält Anlagen
0575/XX  
Ö 13.8  
„Kurze Beine, kurze Wege“ - Grundschulkinder nicht im Stich lassen  
Enthält Anlagen
0567/XX  
Ö 13.9  
Schulneubau und -sanierung auf das richtige Gleis setzen.  
Enthält Anlagen
0568/XX  
Ö 13.10  
Auto-Leichen bei OBI günstig zu haben?!  
Enthält Anlagen
0569/XX  
Ö 13.11  
Wohnungsbau blockiert?  
Enthält Anlagen
0570/XX  
Ö 13.12  
Preissystem der Berliner Bäderbetriebe  
Enthält Anlagen
0571/XX  
Ö 13.13  
Attraktive Rixdorfer Höhe  
Enthält Anlagen
0580/XX  
Ö 13.14  
BVV live und archiviert im Internet  
Enthält Anlagen
0581/XX  
Ö 14  
Mitteilungen      
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
Aufstellung von Trinkwasserbrunnen
Enthält Anlagen
1517/XIX  
Ö 15.2  
Leerstandsanzeigen
Enthält Anlagen
1529/XIX  
Ö 15.3  
Ausschilderung Öffentliche Toilette
Enthält Anlagen
0125/XX  
Ö 15.4  
Bänke Höltermannsteig
Enthält Anlagen
0228/XX  
Ö 15.5  
Bänke auf dem Lieselotte-Berger-Platz
Enthält Anlagen
0229/XX  
               
 
 

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