Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 13.12.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:27 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
neue Bushaltestelle (Bus 271) an der Einmündung Seeadlerweg I  
Enthält Anlagen
0411/XX  
Ö 1.2  
neue Bushaltestelle (Bus 271) Einmündung Seeadlerweg II  
Enthält Anlagen
0412/XX  
Ö 1.3  
neue Bushaltestelle (Bus 271) Einmündung Seeadlerweg III  
Enthält Anlagen
0413/XX  
Ö 1.4  
neue Bushaltestelle (Bus 271) Einmündung Seeadlerweg IV  
Enthält Anlagen
0414/XX  
Ö 1.5  
neue Bushaltestelle am Seeadlerweg für die Buslinie 271 V  
Enthält Anlagen
0415/XX  
Ö 1.6  
neue Bushaltestelle (Bus 271) an der Einmündung Seeadlerweg VI  
Enthält Anlagen
0417/XX  
Ö 1.7  
neue Bushaltestelle (Bus 271) an der Einmündung Seeadlerweg VII  
Enthält Anlagen
0418/XX  
Ö 1.8  
neue Bushaltestelle (Bus 271) an der Einmündung Seeadlerweg VIII  
Enthält Anlagen
0419/XX  
Ö 1.9  
neue Bushaltestelle (Bus 271) an der Einmündung Seeadlerweg IX  
Enthält Anlagen
0420/XX  
Ö 1.10  
Einwohneranfragebegründung/ Bezirkliche Tourismusleitlinie  
Enthält Anlagen
0421/XX  
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3  
Geschäftliches      
Ö 4  
Die Bürgermeisterin hat das Wort      
Ö 5     Entschließungen      
Ö 5.1  
Kein Antisemitismus und Israel-Hass in Neukölln  
0444/XX  
Ö 6     Vorlagen zur Wahl      
Ö 6.1  
Wahl einer Schiedsfrau / eines Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk 2  
0409/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Fortschreibung der Sanierungsziele für das Sanierungsgebiet und Aktive Zentrum Neukölln – Karl-Marx-Straße / Sonnenallee  
Enthält Anlagen
0407/XX  
Ö 7.2  
Ferienzeiten der BVV Neukölln von Berlin zum Jahreswechsel 2017/2018 und im Jahr 2018  
Enthält Anlagen
0408/XX  
Ö 7.3  
Durchführung von Interessenbekundungsverfahren zum Betrieb von Kindertagesstätten in Britz, Buckow und Rudow  
Enthält Anlagen
0410/XX  
Ö 7.4  
Bebauungsplan XIV-245ba-1 („Sonnenallee 228“)  
Enthält Anlagen
0431/XX  
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretende Bürgerdeputierte im Gesundheitsausschuss  
0406/XX  
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Umsetzung des Antrags Drucksache 0742/XIX  
Enthält Anlagen
0435/XX  
Ö 9.2  
Soko Sozialbetrug  
Enthält Anlagen
0441/XX  
Ö 9.3  
Absicherung der bedrohten sozialen Infrastruktur  
Enthält Anlagen
0445/XX  
Ö 9.4  
Ausnahmegenehmigung für "Eddys Gemüsekebab"  
0447/XX  
Ö 9.5  
Ist die Fortsetzung des Neuköllner Drogenberatungs- und Konsumangebots in 2018/2019 gewährleistet?  
Enthält Anlagen
0448/XX  
Ö 9.6  
Aktueller Sachstand Schilleria  
Enthält Anlagen
0436/XX  
Ö 9.7  
Baubeginn Leonardo-da-Vinci-Gymnasium  
Enthält Anlagen
0442/XX  
Ö 9.8  
Umschichtung von Haushaltsmitteln im Jobcenter-Haushalt?  
Enthält Anlagen
0437/XX  
Ö 9.9  
Unterkunft Karl-Marx-Straße 269  
Enthält Anlagen
0446/XX  
Ö 9.10  
Standgenehmigung Imbisscontainer Großziethener Chaussee 6  
Enthält Anlagen
0438/XX  
Ö 9.11  
Restaurant Reuterstraße 28 (II)  
Enthält Anlagen
0439/XX  
Ö 9.12  
Minderjährige Obdachlose  
Enthält Anlagen
0440/XX  
Ö 9.13  
Kooperation des Bezirksamts mit israelfeindlichen Vereinen  
Enthält Anlagen
0449/XX  
Ö 9.14  
Wer hat Anti-Israel-Demonstration in Neukölln angemeldet?  
Enthält Anlagen
0450/XX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 10.1  
Jahresbericht linksextreme Aktivitäten in Neukölln  
0219/XX  
Ö 10.2  
Ermittlungsgruppe Rechtsextremismus  
0262/XX  
Ö 10.3  
Partnerschaften für Demokratie und das Bündnis Neukölln  
Enthält Anlagen
0369/XX  
Ö 10.4  
Obdachlose in Not  
Enthält Anlagen
0372/XX  
Ö 10.5  
Verdrängung bestehender Gewerbebetriebe  
Enthält Anlagen
0386/XX  
Ö 10.6  
Kommunales Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten  
Enthält Anlagen
0375/XX  
Ö 10.7  
Mieterschutz in Milieuschutzgebieten  
Enthält Anlagen
0382/XX  
Ö 10.8  
Müssen Neuköllns Obdachlose frieren?  
Enthält Anlagen
0373/XX  
Ö 10.9  
Verzicht von religiösen Symbolen auf öffentlichen Spielplätzen  
Enthält Anlagen
0374/XX  
Ö 10.10  
Unterbringung von Obdachlosen  
Enthält Anlagen
0379/XX  
Ö 10.11  
Drogenkonsum- und Suchtberatungsangebot
Enthält Anlagen
0139/XX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Müll-Haie in der Gradestraße  
Enthält Anlagen
0333/XX  
Ö 11.2  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2016 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
0328/XX  
Ö 11.3  
Hinweisschild für Fahrradfahrer  
0334/XX  
Ö 11.4  
Bebauung der Buckower Felder sozialverträglich gestalten  
0337/XX  
Ö 11.5  
Leichte Sprache als gut sichtbares Zusatzangebot  
Enthält Anlagen
0344/XX  
Ö 11.6  
Neuköllner Extremistenliste  
0257/XX  
Ö 11.7  
Versagung von weiteren Umnutzungen von Gewerberäumen im Reuterkiez  
Enthält Anlagen
0388/XX  
Ö 11.8  
Beschulung für Kinder und Jugendliche aus dem C&A in bisherigen Schulklassen ermöglichen  
Enthält Anlagen
0430/XX  
Ö 11.9  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Neukölln für das Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
0363/XX  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Jugendfördergesetz  
Enthält Anlagen
0416/XX  
Ö 12.2  
Engagement gegen illegales Glücksspiel in Neukölln  
Enthält Anlagen
0422/XX  
Ö 12.3  
Zweckentfremdung von Wohnraum  
Enthält Anlagen
0423/XX  
Ö 12.4  
Zu lange Bearbeitungszeiten bei Wohnberechtigungsschein-Anträgen  
Enthält Anlagen
0424/XX  
Ö 12.5  
Unterstützung für Obdachlose  
Enthält Anlagen
0425/XX  
Ö 12.6  
Neuköllner Mieterbeirat von Stadt und Land ausgeschlossen  
Enthält Anlagen
0426/XX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 13.1  
Keine schriftlichen Eingangsbestätigung mehr im Jobcenter Neukölln  
Enthält Anlagen
0381/XX  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Soko BTM  
Enthält Anlagen
0427/XX  
Ö 14.2  
Landesmittel für Drogenkonsumraum in Neukölln nutzen  
Enthält Anlagen
0428/XX  
Ö 14.3  
Umsetzung des Toilettenkonzepts des Senats in Neukölln  
Enthält Anlagen
0429/XX  
Ö 14.4  
Antragsstau bei Wohnungsberechtigungsschein-Anträgen abbauen  
Enthält Anlagen
0433/XX  
Ö 14.5  
Bereitstellung von Audioprotokollen auf Website der BVV Neukölln  
0392/XX  
Ö 14.6  
Solidarität mit Israel: Israelfahne hissen gegen Antisemitismus und Israelfeindlichkeit  
0432/XX  
Ö 15     Mitteilungen      
Ö 15.1  
Fortschreiben des Schulentwicklungsplans  
Enthält Anlagen
0175/XX  
Ö 15.2  
Verbesserungen für die neue Fahrradstraße in der Weserstraße  
0342/XX  
Ö 15.3  
Beschulung für Kinder und Jugendliche aus dem C&A in bisherigen Schulklassen ermöglichen  
0341/XX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Rathaus-Ralley wiederbeleben
1608/XIX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, zu prüfen inwiefern die Rathaus-Rallye, die Kindern und Jugendlichen einen Einblick in die Arbeit des Bezirksamtes und der Bezirksverordnetenversammlung gibt, wiederbelebt werden kann.

 

 

 

Ursprungstext:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die „Rathaus-Rallye“, die Kindern und Jugendlichen einen Einblick in die Arbeit des Bezirksamtes und der Bezirksverordnetenversammlung gibt, wiederzubeleben.

 

 

-Schlussbericht-

 

Mit Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung vom 13. Juli 2017 wurde das Bezirksamt Neukölln wird gebeten, zu prüfen inwiefern die Rathaus-Ralley, die Kindern und Jugendlichen einen Einblick in die Arbeit des Bezirksamtes und der Bezirksverordnetenversammlung gibt, wiederbelebt werden kann.

 

Hauptzielgruppe der in Rede stehenden Mitmachaktion waren in der Vergangenheit Kinder der 4. bis 6. Klassenstufe aus Neuköllner Schulen. Zwei Schulklassen hatten in der Zeit von 9 Uhr bis 11 Uhr und jeweils montags, dienstags und donnerstags die Möglichkeit, das Rathaus Neukölln zu erforschen und mit Ansprechpartnerinnen und -partnern vor Ort ins Gespräch zu kommen. Sie besuchten pro Klasse bis zu 4 Mitarbeiterinnen bzw. Mitarbeiter des Rathauses.

 

Ziel war es Kinder und Jugendliche für die gesellschaftlichen und politischen Aufgaben in ihrem Bezirk zu interessieren, Verwaltungswege darzustellen, ihnen mögliche Formen der Beteiligung zu vermitteln und sie über ihre Rechte und Pflichten zu informieren. Die Kinder und Jugendlichen lernten ihr Rathaus und die Strukturen der Bezirksverwaltung kennen. Sie konnten mit Politikerinnen und Politikern sowie mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern einiger Bereiche der im Rathaus vertretenen Dienststellen des Bezirksamtes Berlin-Neukölln sprechen.

 

Die Planungen wurden in der Vergangenheit im Jugendamt Neukölln durchgeführt und begannen mindestens 1/2 Jahr vor Beginn der Rathaus-Rallye mit der Festlegung des Aktionszeitraums, der Eröffnungsveranstaltung, der Programmplanung und den Einladungen sowie der Öffentlichkeitsarbeit. Zudem mussten Raumbedarfe im Rathaus angemeldet werden, das Foyers in der 2. Etage für die gesamte Zeit, für die Begrüßung der Schulklassen und Einführung in die Thematik sowie das Abschlussplenum dekoriert werden.

 

Es waren mithin rund 400 bis 500 Arbeitsstunden und Honorarmittel in Höhe von über 9.000,00 Euro erforderlich. Aufgrund fehlender Ressourcen und von Schwerpunktsetzungen konnte das in Rede stehende Angebot nicht aufrechterhalten werden.

 

Es handelt sich bei der Rathaus-Ralley auch vielmehr um ein Schulangebot sowie Öffentlichkeitsarbeit für das gesamte Bezirksamt, so dass dem Grunde nach mehrere Abteilungen gefordert sind, den in Rede stehenden Antrag umzusetzen.

 

 

 

 

 

Das Bezirksamt sieht den BVV-Beschluss damit als erledigt an.

 

Berlin-Neukölln, den

 

 

 

________________________________________

Dr. Franziska GiffeyFalko Liecke

   
    11.05.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.8 - überwiesen
    Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur federführend und mitberatend in den Jugendhilfeausschuss wird zugestimmt

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur federführend und mitberatend in den Jugendhilfeausschuss wird zugestimmt.

 

   
    23.06.2016 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Herr Förster übergibt anlässlich dieses Tagesordnungspunktes Herrn Hikel das Wort

Herr Förster übergibt anlässlich dieses Tagesordnungspunktes Herrn Hikel das Wort. Dieser begründet den Antrag zur Drs. 1608/XIX „Rathaus-Ralley wiederbeleben“.

 

Herr Gladisch führt anschließend aus, dass die Hauptzielgruppe der Mitmachaktion Kinder der 4. bis 6. Klassenstufe aus Neuköllner Schulen waren. Zwei Schulklassen hatten in der Zeit von 9 Uhr bis 11 Uhr und jeweils montags, dienstags und donnerstags die Möglichkeit, das Rathaus Neukölln zu erforschen und mit Ansprechpartnerinnen und -partnern vor Ort ins Gespräch zu kommen. Sie besuchten pro Klasse bis zu 4 Mitarbeiterinnen bzw. Mitarbeiter des Rathauses.

 

Ziel war es Kinder und Jugendliche für die gesellschaftlichen und politischen Aufgaben in ihrem Bezirk zu interessieren, Verwaltungswege darzustellen, ihnen mögliche Formen der Beteiligung zu vermitteln und sie über ihre Rechte und Pflichten zu informieren. Die Kinder und Jugendlichen lernten ihr Rathaus und die Strukturen der Bezirksverwaltung kennen. Sie konnten mit Politikerinnen und Politikern sowie mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern einiger Bereiche der im Rathaus vertretenen Dienststellen des Bezirksamtes Berlin-Neukölln sprechen.

 

Die Planungen begannen mindestens 1/2 Jahr vor Beginn der Rathaus-Rallye mit der Festlegung des Aktionszeitraums, der Eröffnungsveranstaltung, der Programmplanung und den Einladungen sowie der Öffentlichkeitsarbeit. Zudem mussten Raumbedarfe im Rathaus angemeldet werden, das Foyers in der 2. Etage für die gesamte Zeit, für die Begrüßung der Schulklassen und Einführung in die Thematik sowie das Abschlussplenum dekoriert werden.

 

Es waren mithin rund 400 bis 500 Arbeitsstunden und Honorarmittel in Höhe von über 9.000,00 Euro erforderlich.

 

Sowohl Herr BzStR Liecke als auch Herr Gladisch sehen hierin ein Schulangebot sowie Öffentlichkeitsarbeit für das gesamte Bezirksamt, so dass dem Grunde nach mehrere Abteilungen gefordert wären, diesen Antrag umzusetzen.

 

Herr Hikel bittet Herrn BzStR Liecke die Möglichkeiten der Wiederbelebung der Rathaus-Rallye im Bezirksamt zu besprechen und formuliert den Antrag daher um.

 

Der Antrag wird in der folgenden Änderungsfassung einstimmig angenommen:

 

„Das Bezirksamt wird gebeten, zu prüfen inwiefern die Rathaus-Rallye, die Kindern und Jugendlichen einen Einblick in die Arbeit des Bezirksamtes und der Bezirksverordnetenversammlung gibt, wiederbelebt werden kann.

   
    05.07.2016 - Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Herr BV Schulze berichtet, dass der Antrag auch bereits im Jugendhilfeausschuss behandelt wurde

Herr BV Schulze berichtet, dass der Antrag auch bereits im Jugendhilfeausschuss behandelt wurde. Der neue Vorschlag lautet:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, zu prüfen inwiefern die Rathaus-Rallye, die Kindern und Jugendlichen einen Einblick in die Arbeit des Bezirksamtes und der Bezirksverordnetenversammlung gibt, wiederbelebt werden kann.

 

Herr BV Hikel berichtet, dass die letzte Rathaus-Ralley im Jahr 2012 stattgefunden hat und den teilnehmenden Schulklassen hier die Arbeit im Rathaus sowie teilweise der politischen Ebene vorgestellt wurde. Die Organisation wurde bisher vom Kinderbüro der Abteilung Jugend und Gesundheit übernommen, was aktuell aus personellen Gründen nicht machbar ist. Die Ralley sollte wiederbelebt und wie im Jugendhilfeausschuss besprochen, eine Machbarkeit durch alle Abteilungen geprüft werden.

 

Herr BD Glücklich ergänzt, dass die Lehrer*innen im Rahmen des Bezirksschulbeirates ein Interesse an der Rathaus-Ralley bekundet haben.

 

Die Änderungen aus dem Jugendhilfeausschuss werden einstimmig übernommen und dem Antrag zugestimmt.

   
    13.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 16.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Kenntnis genommen

Ö 16.2  
Integriertes Friedhofsentwicklungskonzept für die Evangelischen Friedhöfe an der Hermannstraße (IFEK Hermannstraße)  
1609/XIX  
Ö 16.3  
Fußgängerampelzeit über die Gutschmidtstraße verlängern  
1627/XIX  
Ö 16.4  
Fußgängerampelzeit über die Späthstraße verlängern  
1628/XIX  
               
 
 

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