Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 13.12.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:27 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde    
Ö 1.1  
neue Bushaltestelle (Bus 271) an der Einmündung Seeadlerweg I
Enthält Anlagen
0411/XX  
Ö 1.2  
neue Bushaltestelle (Bus 271) Einmündung Seeadlerweg II
Enthält Anlagen
0412/XX  
Ö 1.3  
neue Bushaltestelle (Bus 271) Einmündung Seeadlerweg III
Enthält Anlagen
0413/XX  
Ö 1.4  
neue Bushaltestelle (Bus 271) Einmündung Seeadlerweg IV
Enthält Anlagen
0414/XX  
Ö 1.5  
neue Bushaltestelle am Seeadlerweg für die Buslinie 271 V
Enthält Anlagen
0415/XX  
Ö 1.6  
neue Bushaltestelle (Bus 271) an der Einmündung Seeadlerweg VI
Enthält Anlagen
0417/XX  
Ö 1.7  
neue Bushaltestelle (Bus 271) an der Einmündung Seeadlerweg VII
Enthält Anlagen
0418/XX  
Ö 1.8  
neue Bushaltestelle (Bus 271) an der Einmündung Seeadlerweg VIII
Enthält Anlagen
0419/XX  
Ö 1.9  
neue Bushaltestelle (Bus 271) an der Einmündung Seeadlerweg IX
Enthält Anlagen
0420/XX  
Ö 1.10  
Einwohneranfragebegründung/ Bezirkliche Tourismusleitlinie
Enthält Anlagen
0421/XX  
Ö 2  
Dringlichkeiten    
Ö 3  
Geschäftliches    
Ö 4  
Die Bürgermeisterin hat das Wort    
Ö 5     Entschließungen    
Ö 5.1  
Kein Antisemitismus und Israel-Hass in Neukölln
0444/XX  
Ö 6     Vorlagen zur Wahl    
Ö 6.1  
Wahl einer Schiedsfrau / eines Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk 2
0409/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 7.1  
Fortschreibung der Sanierungsziele für das Sanierungsgebiet und Aktive Zentrum Neukölln – Karl-Marx-Straße / Sonnenallee
Enthält Anlagen
0407/XX  
Ö 7.2  
Ferienzeiten der BVV Neukölln von Berlin zum Jahreswechsel 2017/2018 und im Jahr 2018
Enthält Anlagen
0408/XX  
Ö 7.3  
Durchführung von Interessenbekundungsverfahren zum Betrieb von Kindertagesstätten in Britz, Buckow und Rudow
Enthält Anlagen
0410/XX  
Ö 7.4  
Bebauungsplan XIV-245ba-1 („Sonnenallee 228“)
Enthält Anlagen
0431/XX  
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 8.1  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretende Bürgerdeputierte im Gesundheitsausschuss
0406/XX  
Ö 9     Mündliche Anfragen    
Ö 9.1  
Umsetzung des Antrags Drucksache 0742/XIX
Enthält Anlagen
0435/XX  
Ö 9.2  
Soko Sozialbetrug
Enthält Anlagen
0441/XX  
Ö 9.3  
Absicherung der bedrohten sozialen Infrastruktur
Enthält Anlagen
0445/XX  
Ö 9.4  
Ausnahmegenehmigung für "Eddys Gemüsekebab"
0447/XX  
Ö 9.5  
Ist die Fortsetzung des Neuköllner Drogenberatungs- und Konsumangebots in 2018/2019 gewährleistet?
Enthält Anlagen
0448/XX  
Ö 9.6  
Aktueller Sachstand Schilleria
Enthält Anlagen
0436/XX  
Ö 9.7  
Baubeginn Leonardo-da-Vinci-Gymnasium
Enthält Anlagen
0442/XX  
Ö 9.8  
Umschichtung von Haushaltsmitteln im Jobcenter-Haushalt?
Enthält Anlagen
0437/XX  
Ö 9.9  
Unterkunft Karl-Marx-Straße 269
Enthält Anlagen
0446/XX  
Ö 9.10  
Standgenehmigung Imbisscontainer Großziethener Chaussee 6
Enthält Anlagen
0438/XX  
Ö 9.11  
Restaurant Reuterstraße 28 (II)
Enthält Anlagen
0439/XX  
Ö 9.12  
Minderjährige Obdachlose
Enthält Anlagen
0440/XX  
Ö 9.13  
Kooperation des Bezirksamts mit israelfeindlichen Vereinen
Enthält Anlagen
0449/XX  
Ö 9.14  
Wer hat Anti-Israel-Demonstration in Neukölln angemeldet?
Enthält Anlagen
0450/XX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 10.1  
Jahresbericht linksextreme Aktivitäten in Neukölln
0219/XX  
Ö 10.2  
Ermittlungsgruppe Rechtsextremismus
0262/XX  
Ö 10.3  
Partnerschaften für Demokratie und das Bündnis Neukölln
Enthält Anlagen
0369/XX  
Ö 10.4  
Obdachlose in Not
Enthält Anlagen
0372/XX  
Ö 10.5  
Verdrängung bestehender Gewerbebetriebe
Enthält Anlagen
0386/XX  
Ö 10.6  
Kommunales Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten
Enthält Anlagen
0375/XX  
Ö 10.7  
Mieterschutz in Milieuschutzgebieten
Enthält Anlagen
0382/XX  
Ö 10.8  
Müssen Neuköllns Obdachlose frieren?
Enthält Anlagen
0373/XX  
Ö 10.9  
Verzicht von religiösen Symbolen auf öffentlichen Spielplätzen
Enthält Anlagen
0374/XX  
Ö 10.10  
Unterbringung von Obdachlosen
Enthält Anlagen
0379/XX  
Ö 10.11  
Drogenkonsum- und Suchtberatungsangebot
Enthält Anlagen
0139/XX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Müll-Haie in der Gradestraße
Enthält Anlagen
0333/XX  
Ö 11.2  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2016 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Enthält Anlagen
0328/XX  
Ö 11.3  
Hinweisschild für Fahrradfahrer
0334/XX  
Ö 11.4  
Bebauung der Buckower Felder sozialverträglich gestalten
0337/XX  
Ö 11.5  
Leichte Sprache als gut sichtbares Zusatzangebot
Enthält Anlagen
0344/XX  
Ö 11.6  
Neuköllner Extremistenliste
0257/XX  
Ö 11.7  
Versagung von weiteren Umnutzungen von Gewerberäumen im Reuterkiez
Enthält Anlagen
0388/XX  
Ö 11.8  
Beschulung für Kinder und Jugendliche aus dem C&A in bisherigen Schulklassen ermöglichen
0430/XX  
Ö 11.9  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Neukölln für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
0363/XX  
Ö 12     Große Anfragen    
Ö 12.1  
Jugendfördergesetz
Enthält Anlagen
0416/XX  
Ö 12.2  
Engagement gegen illegales Glücksspiel in Neukölln
Enthält Anlagen
0422/XX  
Ö 12.3  
Zweckentfremdung von Wohnraum
Enthält Anlagen
0423/XX  
Ö 12.4  
Zu lange Bearbeitungszeiten bei Wohnberechtigungsschein-Anträgen
Enthält Anlagen
0424/XX  
    VORLAGE
   

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Wie lange dauert derzeit durchschnittlich die Bearbeitung eines Antrages auf einen Wohnberechtigungsschein?

 

  1. Ist zu erwarten, dass sich die Anzahl der Anträge wegen des immer angespannteren Wohnungsmarktes erhöhen wird?

 

  1. Wie kann das Wohnungsamt verhindern, dass bereits zugesagte Wohnungen wegen des fehlenden Wohnungsberechtigungsscheines nicht angemietet werden können?

 

  1. Wird sich die Bearbeitungszeit in naher Zukunft verkürzen?

 

  1. Welche Massnahmen kann das Bezirksamt einleiten, um eventuelle Engpässe oder Rückstaus in der Antragsbearbeitung zu verhindern oder die Bearbeitungszeit deutlich zu verkürzen.
   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 13.12.2017    TOP: Ö 12.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

vertagt

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 24.01.2018    TOP: Ö 10.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

vertagt

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 28.02.2018    TOP: Ö 13.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: schriftlich beantwortet   
   

Schriftliche Beantwortung durch die Abteilung Stadtentwicklung, Soziales und Bürgerdienste vertreten durch Herrn BzStR Biedermann.

Ö 12.5  
Unterstützung für Obdachlose
Enthält Anlagen
0425/XX  
Ö 12.6  
Neuköllner Mieterbeirat von Stadt und Land ausgeschlossen
Enthält Anlagen
0426/XX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich    
Ö 13.1  
Keine schriftlichen Eingangsbestätigung mehr im Jobcenter Neukölln
Enthält Anlagen
0381/XX  
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1  
Soko BTM
Enthält Anlagen
0427/XX  
Ö 14.2  
Landesmittel für Drogenkonsumraum in Neukölln nutzen
Enthält Anlagen
0428/XX  
Ö 14.3  
Umsetzung des Toilettenkonzepts des Senats in Neukölln
Enthält Anlagen
0429/XX  
Ö 14.4  
Antragsstau bei Wohnungsberechtigungsschein-Anträgen abbauen
Enthält Anlagen
0433/XX  
Ö 14.5  
Bereitstellung von Audioprotokollen auf Website der BVV Neukölln
0392/XX  
Ö 14.6  
Solidarität mit Israel: Israelfahne hissen gegen Antisemitismus und Israelfeindlichkeit
0432/XX  
Ö 15     Mitteilungen    
Ö 15.1  
Fortschreiben des Schulentwicklungsplans
Enthält Anlagen
0175/XX  
Ö 15.2  
Verbesserungen für die neue Fahrradstraße in der Weserstraße
0342/XX  
Ö 15.3  
Beschulung für Kinder und Jugendliche aus dem C&A in bisherigen Schulklassen ermöglichen
0341/XX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Rathaus-Ralley wiederbeleben
1608/XIX  
Ö 16.2  
Integriertes Friedhofsentwicklungskonzept für die Evangelischen Friedhöfe an der Hermannstraße (IFEK Hermannstraße)
1609/XIX  
Ö 16.3  
Fußgängerampelzeit über die Gutschmidtstraße verlängern
1627/XIX  
Ö 16.4  
Fußgängerampelzeit über die Späthstraße verlängern
1628/XIX  
             
 
 

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