Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 13.12.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:27 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde    
Ö 1.1  
neue Bushaltestelle (Bus 271) an der Einmündung Seeadlerweg I
Enthält Anlagen
0411/XX  
Ö 1.2  
neue Bushaltestelle (Bus 271) Einmündung Seeadlerweg II
Enthält Anlagen
0412/XX  
Ö 1.3  
neue Bushaltestelle (Bus 271) Einmündung Seeadlerweg III
Enthält Anlagen
0413/XX  
    VORLAGE
   
  1. In welcher Form erging der Informationsfluss über den Beschluss/ Erstellung der Bushaltestelle an die Anwohner der Waßmannsdorfer Chaussee und wie wurden die Anrainer wie bisher grundsätzlich geschehen über die anstehenden Baumaßnahmen (bei Kanalisationsarbeiten der Wasserbetriebe / Einbahnstraßenregelung / Sperrungen der Durchfahrt) informiert?

 

  1. Ist der angrenzende Grundstücksinhaber zur Haltestelle über die Ausführungen kontaktiert worden und wurden die Leistungsgrenzen mit dem Eigentümer für die Schnee- und Eisbeseitigung sowie Laubbeseitigung (Haftungsgründe) auf dem öffentlichen Gehweg inkl. Haltstellenbereich vor dem Grundstück abgestimmt?
   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 13.12.2017    TOP: Ö 1.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: beantwortet   
   

Beantwortung durch die Abteilung Finanzen und Wirtschaft vertreten durch Frau BzBm’in Dr. Giffey.

Ö 1.4  
neue Bushaltestelle (Bus 271) Einmündung Seeadlerweg IV
Enthält Anlagen
0414/XX  
Ö 1.5  
neue Bushaltestelle am Seeadlerweg für die Buslinie 271 V
Enthält Anlagen
0415/XX  
Ö 1.6  
neue Bushaltestelle (Bus 271) an der Einmündung Seeadlerweg VI
Enthält Anlagen
0417/XX  
Ö 1.7  
neue Bushaltestelle (Bus 271) an der Einmündung Seeadlerweg VII
Enthält Anlagen
0418/XX  
Ö 1.8  
neue Bushaltestelle (Bus 271) an der Einmündung Seeadlerweg VIII
Enthält Anlagen
0419/XX  
Ö 1.9  
neue Bushaltestelle (Bus 271) an der Einmündung Seeadlerweg IX
Enthält Anlagen
0420/XX  
Ö 1.10  
Einwohneranfragebegründung/ Bezirkliche Tourismusleitlinie
Enthält Anlagen
0421/XX  
Ö 2  
Dringlichkeiten    
Ö 3  
Geschäftliches    
Ö 4  
Die Bürgermeisterin hat das Wort    
Ö 5     Entschließungen    
Ö 5.1  
Kein Antisemitismus und Israel-Hass in Neukölln
0444/XX  
Ö 6     Vorlagen zur Wahl    
Ö 6.1  
Wahl einer Schiedsfrau / eines Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk 2
0409/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 7.1  
Fortschreibung der Sanierungsziele für das Sanierungsgebiet und Aktive Zentrum Neukölln – Karl-Marx-Straße / Sonnenallee
Enthält Anlagen
0407/XX  
Ö 7.2  
Ferienzeiten der BVV Neukölln von Berlin zum Jahreswechsel 2017/2018 und im Jahr 2018
Enthält Anlagen
0408/XX  
Ö 7.3  
Durchführung von Interessenbekundungsverfahren zum Betrieb von Kindertagesstätten in Britz, Buckow und Rudow
Enthält Anlagen
0410/XX  
Ö 7.4  
Bebauungsplan XIV-245ba-1 („Sonnenallee 228“)
Enthält Anlagen
0431/XX  
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 8.1  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretende Bürgerdeputierte im Gesundheitsausschuss
0406/XX  
Ö 9     Mündliche Anfragen    
Ö 9.1  
Umsetzung des Antrags Drucksache 0742/XIX
Enthält Anlagen
0435/XX  
Ö 9.2  
Soko Sozialbetrug
Enthält Anlagen
0441/XX  
Ö 9.3  
Absicherung der bedrohten sozialen Infrastruktur
Enthält Anlagen
0445/XX  
Ö 9.4  
Ausnahmegenehmigung für "Eddys Gemüsekebab"
0447/XX  
Ö 9.5  
Ist die Fortsetzung des Neuköllner Drogenberatungs- und Konsumangebots in 2018/2019 gewährleistet?
Enthält Anlagen
0448/XX  
Ö 9.6  
Aktueller Sachstand Schilleria
Enthält Anlagen
0436/XX  
Ö 9.7  
Baubeginn Leonardo-da-Vinci-Gymnasium
Enthält Anlagen
0442/XX  
Ö 9.8  
Umschichtung von Haushaltsmitteln im Jobcenter-Haushalt?
Enthält Anlagen
0437/XX  
Ö 9.9  
Unterkunft Karl-Marx-Straße 269
Enthält Anlagen
0446/XX  
Ö 9.10  
Standgenehmigung Imbisscontainer Großziethener Chaussee 6
Enthält Anlagen
0438/XX  
Ö 9.11  
Restaurant Reuterstraße 28 (II)
Enthält Anlagen
0439/XX  
Ö 9.12  
Minderjährige Obdachlose
Enthält Anlagen
0440/XX  
Ö 9.13  
Kooperation des Bezirksamts mit israelfeindlichen Vereinen
Enthält Anlagen
0449/XX  
Ö 9.14  
Wer hat Anti-Israel-Demonstration in Neukölln angemeldet?
Enthält Anlagen
0450/XX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 10.1  
Jahresbericht linksextreme Aktivitäten in Neukölln
0219/XX  
Ö 10.2  
Ermittlungsgruppe Rechtsextremismus
0262/XX  
Ö 10.3  
Partnerschaften für Demokratie und das Bündnis Neukölln
Enthält Anlagen
0369/XX  
Ö 10.4  
Obdachlose in Not
Enthält Anlagen
0372/XX  
Ö 10.5  
Verdrängung bestehender Gewerbebetriebe
Enthält Anlagen
0386/XX  
Ö 10.6  
Kommunales Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten
Enthält Anlagen
0375/XX  
Ö 10.7  
Mieterschutz in Milieuschutzgebieten
Enthält Anlagen
0382/XX  
Ö 10.8  
Müssen Neuköllns Obdachlose frieren?
Enthält Anlagen
0373/XX  
Ö 10.9  
Verzicht von religiösen Symbolen auf öffentlichen Spielplätzen
Enthält Anlagen
0374/XX  
Ö 10.10  
Unterbringung von Obdachlosen
Enthält Anlagen
0379/XX  
Ö 10.11  
Drogenkonsum- und Suchtberatungsangebot
Enthält Anlagen
0139/XX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Müll-Haie in der Gradestraße
Enthält Anlagen
0333/XX  
Ö 11.2  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2016 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Enthält Anlagen
0328/XX  
Ö 11.3  
Hinweisschild für Fahrradfahrer
0334/XX  
Ö 11.4  
Bebauung der Buckower Felder sozialverträglich gestalten
0337/XX  
Ö 11.5  
Leichte Sprache als gut sichtbares Zusatzangebot
Enthält Anlagen
0344/XX  
Ö 11.6  
Neuköllner Extremistenliste
0257/XX  
Ö 11.7  
Versagung von weiteren Umnutzungen von Gewerberäumen im Reuterkiez
Enthält Anlagen
0388/XX  
Ö 11.8  
Beschulung für Kinder und Jugendliche aus dem C&A in bisherigen Schulklassen ermöglichen
0430/XX  
Ö 11.9  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Neukölln für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
0363/XX  
Ö 12     Große Anfragen    
Ö 12.1  
Jugendfördergesetz
Enthält Anlagen
0416/XX  
Ö 12.2  
Engagement gegen illegales Glücksspiel in Neukölln
Enthält Anlagen
0422/XX  
Ö 12.3  
Zweckentfremdung von Wohnraum
Enthält Anlagen
0423/XX  
Ö 12.4  
Zu lange Bearbeitungszeiten bei Wohnberechtigungsschein-Anträgen
Enthält Anlagen
0424/XX  
Ö 12.5  
Unterstützung für Obdachlose
Enthält Anlagen
0425/XX  
Ö 12.6  
Neuköllner Mieterbeirat von Stadt und Land ausgeschlossen
Enthält Anlagen
0426/XX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich    
Ö 13.1  
Keine schriftlichen Eingangsbestätigung mehr im Jobcenter Neukölln
Enthält Anlagen
0381/XX  
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1  
Soko BTM
Enthält Anlagen
0427/XX  
Ö 14.2  
Landesmittel für Drogenkonsumraum in Neukölln nutzen
Enthält Anlagen
0428/XX  
Ö 14.3  
Umsetzung des Toilettenkonzepts des Senats in Neukölln
Enthält Anlagen
0429/XX  
Ö 14.4  
Antragsstau bei Wohnungsberechtigungsschein-Anträgen abbauen
Enthält Anlagen
0433/XX  
Ö 14.5  
Bereitstellung von Audioprotokollen auf Website der BVV Neukölln
0392/XX  
Ö 14.6  
Solidarität mit Israel: Israelfahne hissen gegen Antisemitismus und Israelfeindlichkeit
0432/XX  
Ö 15     Mitteilungen    
Ö 15.1  
Fortschreiben des Schulentwicklungsplans
Enthält Anlagen
0175/XX  
Ö 15.2  
Verbesserungen für die neue Fahrradstraße in der Weserstraße
0342/XX  
Ö 15.3  
Beschulung für Kinder und Jugendliche aus dem C&A in bisherigen Schulklassen ermöglichen
0341/XX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Rathaus-Ralley wiederbeleben
1608/XIX  
Ö 16.2  
Integriertes Friedhofsentwicklungskonzept für die Evangelischen Friedhöfe an der Hermannstraße (IFEK Hermannstraße)
1609/XIX  
Ö 16.3  
Fußgängerampelzeit über die Gutschmidtstraße verlängern
1627/XIX  
Ö 16.4  
Fußgängerampelzeit über die Späthstraße verlängern
1628/XIX  
             
 
 

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