Tagesordnung - 5. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentliche Sitzung des Gesundheitsausschusses
Gremium: Gesundheitsausschuss
Datum: Mi, 13.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollabstimmung der 4. Sitzung      
Ö 3  
Bezirkshaushaltsplan für die Jahre 2018/2019 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
 0291/XX  
Ö 4  
Aufklärungskampagne zu Masernimpfung  
Enthält Anlagen
 0145/XX  
Ö 5  
Suchthilfe ausbauen  
0264/XX  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die für die Haushaltsjahre 2018/2019 vorgesehenen Mittel für Suchthilfe auf € 105.000 zu verdoppeln.

 

 

Begründung:

Eine Fortentwicklung der aufsuchenden Drogensozialarbeit ist dringend notwendig, um auch jene Bezirksregionen zu erreichen, die derzeit nicht bedarfsgemäß abgedeckt werden können (Hasenheide, Boddinplatz, Lessinghöhe usf.) Hierfür sollen die im Eckwertebeschluss vorgesehenen Mittel in Höhe von € 50.000 für „Kooperationsmittel / Anti-Müll-Strategie des Bezirks“ eingestellt werden.
   
    19.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.10 - überwiesen
   

Der Antrag wird federführend in den Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung und mitberatend in den Gesundheitsausschuss überwiesen.
   
    13.09.2017 - Gesundheitsausschuss
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
   

Der Antrag wird auf Anregung von Herrn Dr. Hoffmann vom Antragsteller Herrn Pohl klarstellend ergänzt, dass sich die beantragten zusätzlichen Mittel „jeweils“ auf die Jahre 2018 und 2019 beziehen, sodann ausführlich beraten und schließlich bei fünf Enthaltungen abgelehnt.

Der Dr. Hoffmann möchte daraufhin über den Antrag in der nicht geänderten Fassung abstimmen. Darauf wird verzichtet.

 
   
    19.09.2017 - Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    20.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.3 - in der BVV abgelehnt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 6  
Abstimmung über Bezirkshaushaltsplan für die Jahre 2018/2019 (Doppelhaushalt)      
Ö 7  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 8  
Verschiedenes      
Ö 9  
Nächste Sitzung      
               
 
 

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