Tagesordnung - 8. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 19.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 22:34 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 2.1  
Erhalt des „Gletschers“ in Britz  
0281/XX  
Ö 3  
Geschäftliches      
Ö 4  
Die Bürgermeisterin hat das Wort      
Ö 5     Entschließungen      
Ö 5.1  
Neukölln gegen Extremismus  
0276/XX  
Ö 6     Vorlagen zur Wahl      
Ö 6.1  
Wahl einer Bürgerdeputierten in den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0248/XX  
Ö 6.2  
Neuwahl der Mitglieder des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten  
0277/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Berufung eines stellvertretenden, beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeaussschuss  
Enthält Anlagen
0249/XX  
Ö 7.2  
Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet „Silbersteinstraße / Glasower Straße“ im Bezirk Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
0244/XX  
Ö 7.3  
Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet „Hertzbergplatz / Treptower Straße“ im Bezirk Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
0245/XX  
Ö 7.4  
Veränderungssperre XIV-24-1/31 für die Grundstücke mit der Lagebezeichnung Lahnstraße 33A, Naumburger Straße 33 im Bezirk Neukölln im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-24-1  
Enthält Anlagen
0250/XX  
Ö 7.5  
Verlängerung der Veränderungssperre XIV-60/29 für die Grundstücke mit der Lagebezeichnung Buckower Damm 50 im Bezirk Neukölln, Ortsteil Britz im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-60 („Mohriner Allee / Buckower Damm“)  
Enthält Anlagen
0251/XX  
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierte im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0246/XX  
Ö 8.2  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretendes beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0247/XX  
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Brunnengalerie im Blumenviertel  
Enthält Anlagen
0287/XX  
Ö 9.2  
Ausschilderung Gehwegsschäden  
Enthält Anlagen
0284/XX  
Ö 9.3  
Absage Wahlzirkus  
Enthält Anlagen
0283/XX  
Ö 9.4  
Maßnahmen zum Kindeswohl in kriminellen Großclans  
Enthält Anlagen
0289/XX  
Ö 9.5  
Parken wichtiger als Schutz von Radfahrer*innen?  
Enthält Anlagen
0282/XX  
Ö 9.6  
Handlungskonzept zu Kinder- und Jugendkriminalität  
Enthält Anlagen
0288/XX  
Ö 9.7  
Sanierung der Fahrbahn Groß-Ziethener-Chaussee  
Enthält Anlagen
0285/XX  
Ö 9.8  
Bewachung der Sporthalle Efeuweg?  
Enthält Anlagen
0286/XX  
Ö 9.9  
Terrorisierung der Anwohner und Gewerbetreibende im Richardkiez, um die Saalestraße, um den S-Bahnhof Sonnenallee und um den Siegfried-Aufhäuser-Platz durch vielschichtige Gewalt von jugendlichen Gruppen mit arabischem, türkischem und kurdischem Migrationshintergrund und deren Verbindung zur Drogendealerszene  
Enthält Anlagen
0290/XX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 10.1  
Hindenburg von der Berliner Ehrenbürgerliste streichen  
Enthält Anlagen
0176/XX  
Ö 10.2  
Abwehr von Gefahren für Leib und Leben einer Vielzahl von Bürgern  
Enthält Anlagen
0174/XX  
Ö 10.3  
Beendigung der Diskriminierung von Musliminnen mit Kopftuch  
0179/XX  
Ö 10.4  
Neuer Sachstand zur Ermittlungsgruppe Rechtsextremismus?  
Enthält Anlagen
0208/XX  
Ö 10.5  
Bezirksparlament nicht ernst genommen?!  
Enthält Anlagen
0207/XX  
Ö 10.6  
Immer weniger Angebotsstunden in der allgemeinen Kinder- und Jugendförderung Neuköllns  
Enthält Anlagen
0209/XX  
Ö 10.7  
Auswirkungen der neuen Zumessungsrichtlinie auf die Personalsituation an Neuköllner Schulen  
Enthält Anlagen
0210/XX  
Ö 10.8  
Bibliotheksführer auf Deutsch  
0214/XX  
Ö 10.9  
Jahresbericht linksextreme Aktivitäten in Neukölln  
0219/XX  
Ö 10.10  
Privatisierung kommunaler Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen stoppen!  
0227/XX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Maßnahmen am Werner-Seelenbinder-Grab
Enthält Anlagen
0140/XX  
Ö 11.2  
Maßnahme zur Eindämmung der Vermüllung von Teilen Neuköllns
Enthält Anlagen
0142/XX  
Ö 11.3  
Ausschilderung Öffentliche Toilette
Enthält Anlagen
0125/XX  
Ö 11.4  
Beleuchtung am U- und S-Bahnhof Neukölln
Enthält Anlagen
0093/XX  
Ö 11.5  
Vollständige Übernahme des Tempelhofer-Feld- Gesetzes im FNP  
0177/XX  
Ö 11.6  
Neukölln wird Fairtrade Town  
Enthält Anlagen
0213/XX  
Ö 11.7  
Drogenkonsum- und Suchtberatungsangebot
Enthält Anlagen
0139/XX  
Ö 11.8  
Sharing Neukölln - sharing heritage
Enthält Anlagen
0224/XX  
Ö 11.9  
Jahresbericht rechtsextreme Aktivitäten in Neukölln  
0133/XX  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Kompetenz bei Schulbau und Schulsanierung im Bezirk stärken  
Enthält Anlagen
0275/XX  
Ö 12.2  
Hand in Hand mit Linksextremisten?  
Enthält Anlagen
0268/XX  
Ö 12.3  
Teilbebauung der Friedhöfe Hermannstraße  
Enthält Anlagen
0270/XX  
Ö 12.4  
Räumung Friedelstr. 54  
Enthält Anlagen
0274/XX  
Ö 12.5  
Brandschutzbegehungen an Neuköllner Schulen  
Enthält Anlagen
0269/XX  
Ö 12.6  
Bezirksverordnete 3. Klasse?- Keine Arbeitsmöglichkeiten für Bezirksverordnete  
Enthält Anlagen
0280/XX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 13.1  
Neukölln weiter bei der Armutsgefährdung vorne?  
Enthält Anlagen
0186/XX  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Bezirkliche Handlungsfähigkeiten stärken  
Enthält Anlagen
0252/XX  
Ö 14.2  
Neuköllner Extremistenliste  
0257/XX  
Ö 14.3  
Weitere Milieuschutzgebiete in Neukölln  
Enthält Anlagen
0271/XX  
Ö 14.4  
Ermittlungsgruppe Rechtsextremismus  
0262/XX  
Ö 14.5  
Ersatzstandort Kiezladen Friedelstr. 54  
0263/XX  
Ö 14.6  
Erhalt der Buslinie 171  
0253/XX  
Ö 14.7  
Mülleimer am Ausgang U-Bahnhof Britz-Süd zur Parkanlage  
Enthält Anlagen
0258/XX  
Ö 14.8  
Fußgängerverkehr Emser Str. / Oderstr.  
Enthält Anlagen
0254/XX  
Ö 14.9  
Fahrrad-Schutzstreifen sicherer machen  
Enthält Anlagen
0272/XX  
Ö 14.10  
Suchthilfe ausbauen  
0264/XX  
Ö 14.11  
City Trees für Neukölln  
Enthält Anlagen
0255/XX  
Ö 14.12  
Behindertengerechter Übergang  
Enthält Anlagen
0259/XX  
Ö 14.13  
Abbiegesituation Hugo-Heimann-Straße  
Enthält Anlagen
0256/XX  
Ö 14.14  
Rahmenbedingungen für inklusive Beschulung schaffen  
Enthält Anlagen
0265/XX  
Ö 14.15  
Neue Brunnengalerie – Pilotprojekt für ganz Berlin  
Enthält Anlagen
0260/XX  
Ö 14.16  
Barrierefreiheit der Clay-Schule sicherstellen  
Enthält Anlagen
0261/XX  
Ö 14.17  
Öffentlich-rechtliche Informationssender für Meinungsvielfalt statt privatem Nachrichtensender im Bezirk  
Enthält Anlagen
0266/XX  
Ö 14.18  
Kinderschutz bei dem Patenschaftsprojekt für Kinderspielplätze  
0267/XX  
Ö 14.19  
Gedenken an 100 Jahre kommunistische Diktaturen und deren Opfer  
0278/XX  
Ö 14.20  
Enquete-Kommission für die Berliner Verwaltung  
0279/XX  
Ö 14.21  
Antrag auf Schließung Friedel 54  
0273/XX  
Ö 15     Mitteilungen      
Ö 15.1  
Bezirkliche Ressourcen dort einsetzen, wo sie am dringendsten gebraucht werden  
0180/XX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Städtischer Friedhof in der Köpenicker Straße in Rudow  
0146/XIX  
Ö 16.2  
Neukölln fahrrad- und fußgänger/innenfreundlich (11): Fahrradumgehung Weichselplatz  
0220/XIX  
Ö 16.3  
Lehrer an Brennpunktschulen  
0282/XIX  
Ö 16.4  
B-Plan XIV-294-1 ("TiB Columbiadamm") - Aufstellung des Bebauungsplanes zur Änderung eines rechtskräftigen Bebauungsplanes XIV-294  
0286/XIX  
Ö 16.5  
Reduzierung der Förderstunden zurücknehmen  
0335/XIX  
Ö 16.6  
Strategie Stadtlandschaft
0474/XIX  
Ö 16.7  
Alpha-Bündnis
0491/XIX  
Ö 16.8  
Intensiv begleitende Sprachförderung in der Grundschule
0542/XIX  
Ö 16.9  
Personalabbau stoppen, Personalentwicklung starten  
1010/XIX  
Ö 16.10  
Präventionskette im Lebensverlauf  
1115/XIX  
Ö 16.11  
Erhaltung des Standortes "Frauenschmiede"
1127/XIX  
Ö 16.12  
Radverkehr in der Oderstraße sicherer machen  
1134/XIX  
Ö 16.13  
Führungsschienen für Fahrräder auf dem Elsensteg
1137/XIX  
Ö 16.14  
Bezirksamtsprotokolle
1183/XIX  
Ö 16.15  
Gelber Punkt gegen Schrotträder  
1185/XIX  
Ö 16.16  
Einrichtung von Wartehäuschen  
1241/XIX  
Ö 16.17  
Kulturelle Angebote für Flüchtlinge ermöglichen  
1265/XIX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Ausschuss empfiehlt die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für in Neukölln untergebrachte Flüchtlinge kulturelle  Angebote zu ermöglichen.  Dies soll durch das Zusammenwirken des Bezirkskoordinators mit kulturellen Einrichtungen im Bezirk und lokalen Akteuren geschehen.

 

 

 

-Schlussbericht-

 

Das Young Arts Neukölln hat im 2. Halbjahr 2015 damit begonnen, ein besonderes Augenmerk auf geflüchtete Kinder und Jugendliche zu richten. Es fanden zweimal Ateliers/künstlerische Werkstätten für Geflüchtete in der Jahn-Sporthalle statt. Bei sieben Workshops mit Schulklassen aus der Hans-Fallada-Schule waren auch geflüchtete Kinder und Jugendliche in den Klassen vertreten.

 

Im 1. Halbjahr 2016 wurde ein offenes Atelier in der Notunterkunft im ehemaligen C&A-Gebäude durchgeführt. Darüber hinaus haben wiederholt sieben Workshops mit der Hans-Fallada-Schule unter Einbeziehung von geflüchteten Kindern stattgefunden.

 

Der Deutsche Volkshochschul-Verband (DVV) beteiligt sich als Programmpartner mit dem talentCAMPus-Konzept an dem Förderprogramm "Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung", des Bundesministeriums für Bildung und Forschung. Im 2. Halbjahr des Schuljahres 2016/2017 finden mit dem  talentCAMPus der Volkshochschule Neukölln in den Räumlichkeiten des Young Arts Neukölln zwei Kurse á 5 Tage statt. Auch hier wird mit Geflüchteten gearbeitet, die im ehemaligen C&A-Gebäude untergebracht sind.

 

Darüber hinaus sind über die Mittel im Rahmen des Masterplans Integration und Sicherheit 35 Kurse für Willkommensklassen bewilligt worden, die das Young Arts Neukölln gemeinsam mit den kommunalen Galerien des Fachbereichs Kultur durchführen wird. Diese Kurse werden von Teams aus Künstler*innen und arabischsprachigen Menschen mit Fluchthintergrund konzipiert. Sie nehmen Bezug auf die Themen der Ausstellungen in den Galerien: Frieden und Konfliktbewältigung/ Licht, Energie und Nachhaltigkeit sowie Linie und Bewegung im Raum.

 

Weiterhin besuchen die Neuköllner Willkommensklassen schon seit längerem regelmäßig die Ausstellungen des KinderKünsteZentrums (12 Gruppen). Gefördert vom Fachbereich Kultur, konnten im Jahr 2015 mit Neuköllner Willkommensklassen vier künstlerische Workshops sowie ein Fest durchgeführt werden. Mit Kindern und Eltern der Flüchtlingsunterkunft im ehemaligen C&A- Gebäude wurde im Juli 2016 ein mehrwöchiger Kunst-Workshop im Rahmen des stadtweiten Flüchtlingsprojektes „KinderKünsteMobil“ durchgeführt (Förderung: Projektfonds Kulturelle Bildung). Das Gesamtprojekt mit sechs berlinweiten Flüchtlingsunterkünften wurde in einer Wanderausstellung im April 2017 im KinderKünsteZentrum präsentiert.

 

Inzwischen hat sich eine enge Kooperation zwischen der Notunterkunft im ehemaligen C&A- Gebäude und dem KinderKünsteZentrum entwickelt. Unter der Federführung des KinderKünsteZentrums wurde dort ein Spielzimmer eingerichtet, das pädagogisch betreut wird. Es wird eine Dokumentation darüber entstehen. (Laufzeit: 01.09. bis 31.12.2016, Förderung Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie).

Außerdem führt das KinderKünsteZentrum seit dem Jahr 2016 kreative Workshops in verschiedenen Neuköllner Flüchtlingswohnheimen durch (Förderung: Nachbarschaftsprogramm). Diese werden 2017 fortgesetzt und sind auch für das nächste Jahr geplant.

 

Das Bezirksamt sieht den BVV-Beschluss damit als erledigt an.

 

 

Berlin-Neukölln, 21.06.2017

 

 

 

________________________________________

BezirksbürgermeisterinBezirksstadtrat

Dr. Franziska GiffeyJan-Christopher Rämer

   
    06.05.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.3 - überwiesen
    Der Überweisung des Antrages in den Gesundheitsausschuss wird zugestimmt

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Bildung Schule und Kultur federführend und mitberatend in den Ausschuss für Integration wird zugestimmt.

 

   
    25.06.2015 - Integrationsausschuss
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Drucksache 1265/XIX (Kulturelle Angebote für Flüchtlinge ermöglichen) wird einstimmig beschlossen

Drucksache 1265/XIX (Kulturelle Angebote für Flüchtlinge ermöglichen) wird einstimmig beschlossen

 

 

 

   
    06.10.2015 - Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Herr BzStR Rämer führt aus, dass im Amt für Weiterbildung und Kultur eine Vielzahl von Initia-tiven ergriffen worden sind, um Flüchtlingen die kulturelle Teilhabe zu ermöglichen

Herr BzStR Rämer führt aus, dass im Amt für Weiterbildung und Kultur eine Vielzahl von Initiativen ergriffen worden sind, um Flüchtlingen die kulturelle Teilhabe zu ermöglichen. Dieses politische Ziel, das für jegliche Integrationsarbeit eine wesentliche Leitlinie ist, teilen alle Fachbereiche.

 

  • Die Volkshochschule hat bereits seit Jahren mit Unterrichtsmaterialien zu Alltagsthemen, besonderen Unterrichtsmaterialien zu Museen, wie dem DHM und dem Museum Neukölln und Besuchs- und Verknüpfungsprojekten mit Bibliotheken und anderen Kultureinrichtungen die kulturelle Teilhabe in Mütter- und Integrationskurse integriert. Diese bewährten Konzepte setzen wir selbstverständlich auch in den Kursen für Flüchtlinge ein, soweit die sprachlichen Kenntnisse dies zulassen. Seit Juni 2015 unterstützt ½-Stelle an der VHS die pädagogische Koordination.

 

  • Die Neuköllner Bibliotheken haben von Anfang an Medienkisten in den Unterkünften von Flüchtlingen verteilt. Bisher sind zwei große Medienkisten im Umlauf und es ist bereits absehbar, dass demnächst weitere folgen. Seit September 2015 werden Bibliotheksausweise kostenlos an registrierte Asylbewerber*innen ausgegeben. Die ersten Flüchtlinge sind bereits angemeldet. Mit Gruppenführungen werden den Flüchtlingen die Angebote der Bibliotheken nahe gebracht, Willkommensklassen besuchen ebenfalls die Bibliotheken. In den Bereichen Spracherwerb und fremdsprachige Literatur (überwiegend auf englisch) wurden und werden weiterhin verstärkt Medien angeschafft.

 

  • Die Musikschule hat die ersten Angebote im Umfeld von Willkommensklassen eingerichtet. Die Angebote der Musikschule in Willkommensklassen dienen der Möglichkeit, sich mit der praktischen Musikausübung zu beschäftigen. Inhaltlich wird es u.a. um allgemeine Instrumentenvorstellungen, gemeinsames Singen und erste musikalische Erfahrungen im Umgang mit Instrumenten gehen. Ein besonderer Schwerpunkt liegt bei der Auswahl der Lied-Literatur auch auf der Sprachförderung.  

 

  • Der Bereich Kultur wird bei allen geeigneten Veranstaltungen, insbesondere bei 48-Stunden Neukölln, Flüchtlinge besonders einbeziehen.

 

So wichtig alle besonderen Angebote, die aktuell für Flüchtlinge angeboten werden und Einbeziehung und Teilhabemöglichkeiten ermöglichen, sind, wesentlich für die Integration ist die Einbeziehung aller Zugewanderten in die Regelangebote. Insbesondere mit den Angeboten der „Netzwerkstatt Kinder Eltern Bildung“, mit den Angeboten des KinderKünsteZentrums YoungArts, „Musik-Sprache-Bewegung“ der Musikschule und aller anderen integrativ ausgerichteten Einrichtungen des Bezirks und von freien Trägern im Bezirk wird eine wesentliche Arbeit zur Einbeziehung auch der Flüchtlinge in die Angebote für alle geleistet.

 

Die Frage nach der Rolle der Koordinatorin für Flüchtlingsaufgaben fällt in den Zuständigkeitsbereich Soziales.

 

Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

   
    11.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Der Ausschuss empfiehlt die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

Der Ausschuss empfiehlt die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für in Neukölln untergebrachte Flüchtlinge kulturelle  Angebote zu ermöglichen.  Dies soll durch das Zusammenwirken des Bezirkskoordinators mit kulturellen Einrichtungen im Bezirk und lokalen Akteuren geschehen.

 

Der Beschlussempfehlung wird einstimmig zugestimmt.

   
    19.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 16.17 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    zur Kenntnis genommen

zur Kenntnis genommen

Ö 16.18  
Fahrradweg zwischen dem Neudecker Weg und der Köpenicker Straße  
1303/XIX  
Ö 16.19  
Verbesserung der Straßenbeleuchtung Thomasstraße / Hermannstraße
1318/XIX  
Ö 16.20  
Frauenförderpreis im Vereinssport  
1383/XIX  
Ö 16.21  
Kindertagesstätten bei den Flüchtlingsunterkünften
1556/XIX  
Ö 16.22  
Förderung des Radverkehrs in Neukölln fortsetzen  
1643/XIX  
Ö 16.23  
Finanzmittel „IGA dezentral“ beantragen  
1679/XIX  
Ö 16.24  
Kaputte Bänke in der Grünanlage am Wildenbruchplatz  
1686/XIX  
               
 
 

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