Tagesordnung - 7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 21.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3  
Geschäftliches      
Ö 4  
Die Bürgermeisterin hat das Wort      
Ö 5     Entschließungen      
Ö 5.1  
Pressefreiheit achten  
0206/XX  
Ö 6     Vorlagen zur Wahl      
Ö 6.1  
Wahl von Mitgliedern in den Beirat für das Vivantes Klinikum Neukölln  
0203/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Berufung eines stellvertretenden, beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0204/XX  
Ö 7.2  
Berufung von beratenden Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0205/XX  
Ö 7.3  
Bebauungsplan XIV-246 („Familienzentrum / Blueberry Inn“)  
0231/XX  
Ö 8  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Flüchtlingsunterkunft Gerlinger Straße  
Enthält Anlagen
0232/XX  
Ö 9.2  
Veranstaltung des SPD-Kanzlerkandidaten in der Helene-Nathan-Bibliothek  
Enthält Anlagen
0235/XX  
Ö 9.3  
Planungsstand Islamischer Friedhof  
Enthält Anlagen
0238/XX  
Ö 9.4  
Co2-Beauftragten für Neukölln  
Enthält Anlagen
0237/XX  
Ö 9.5  
Hostelbetrieb im Wohnhaus Weserstraße 207  
Enthält Anlagen
0240/XX  
Ö 9.6  
Sanierung des Sportplatzes Stubenrauchstraße  
Enthält Anlagen
0233/XX  
Ö 9.7  
Wertstofftonne  
Enthält Anlagen
0236/XX  
Ö 9.8  
Sicherheitsrisiko Fahrrad?  
Enthält Anlagen
0234/XX  
Ö 9.9  
Vermüllter Rudower Dorfteich  
Enthält Anlagen
0239/XX  
Ö 9.10  
Stand Vermittlung Kiezladen Friedelstr. 54  
Enthält Anlagen
0241/XX  
Ö 9.11  
Sichere Radinfrastruktur auf der Hermannstraße  
Enthält Anlagen
0242/XX  
Ö 9.12  
"Boykott, Desinvestition, Sanktionen" (BDS) in Neukölln  
Enthält Anlagen
0243/XX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 10.1  
Gymnasien bei der Inklusion in die Pflicht nehmen  
Enthält Anlagen
0137/XX  
Ö 10.2  
Jahresbericht rechtsextreme Aktivitäten in Neukölln  
0133/XX  
Ö 10.3  
Bushaltestelle "Seeadlerweg"  
0060/XX  
Ö 10.4  
Konzept zur Übernahme von Mietschulden
Enthält Anlagen
0134/XX  
Ö 10.5  
Sozialmissbrauch verhindern  
0128/XX  
Ö 10.6  
Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung  
0052/XX  
Ö 10.7  
Antrag zur Geschäftsordnung II  
0064/XX  
Ö 10.8  
WLAN-Zugang in öffentlichen Gebäuden Neuköllns  
Enthält Anlagen
0182/XX  
Ö 10.9  
Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten  
Enthält Anlagen
0185/XX  
Ö 10.10  
Biologische Vielfalt in Neukölln  
Enthält Anlagen
0188/XX  
Ö 10.11  
Teilbebauung der Friedhöfe Hermannstraße  
Enthält Anlagen
0184/XX  
Ö 10.12  
Neukölln weiter bei der Armutsgefährdung vorne?  
Enthält Anlagen
0186/XX  
Ö 10.13  
Sonnenallee soll Sonnenallee bleiben!  
Enthält Anlagen
0165/XX  
Ö 10.14  
Hindenburg von der Berliner Ehrenbürgerliste streichen  
Enthält Anlagen
0176/XX  
Ö 10.15  
Abwehr von Gefahren für Leib und Leben einer Vielzahl von Bürgern  
Enthält Anlagen
0174/XX  
Ö 10.16  
Beendigung der Diskriminierung von Musliminnen mit Kopftuch  
0179/XX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Explizite Erwähnung der islamischen Rechtsordnung sowie der Widersprüche zur FDGO im Rechtskundekurs für Asylbewerber  
0117/XX  
Ö 11.2  
Fahrbahnmarkierung in der Köpenicker Straße erneuern  
0130/XX  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Neuer Sachstand zur Ermittlungsgruppe Rechtsextremismus?  
Enthält Anlagen
0208/XX  
Ö 12.2  
Bezirksparlament nicht ernst genommen?!  
Enthält Anlagen
0207/XX  
Ö 12.3  
Immer weniger Angebotsstunden in der allgemeinen Kinder- und Jugendförderung Neuköllns  
Enthält Anlagen
0209/XX  
Ö 12.4  
Auswirkungen der neuen Zumessungsrichtlinie auf die Personalsituation an Neuköllner Schulen  
Enthält Anlagen
0210/XX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 13.1  
Schwerlastanlieferungen von Unternehmen in Neukölln  
Enthält Anlagen
0123/XX  
Ö 13.2  
Städtebauförderung „Zukunft Stadtgrün“ beantragen  
Enthält Anlagen
0138/XX  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Integrationspreis  
Enthält Anlagen
0211/XX  
Ö 14.2  
Ausschilderung Heilpädagogisches Zentrum  
0212/XX  
Ö 14.3  
Neukölln wird Fairtrade Town  
Enthält Anlagen
0213/XX  
Ö 14.4  
Bibliotheksführer auf Deutsch  
0214/XX  
Ö 14.5  
Fußgänger- und Fahrradbrücke über den Britzer Verbindungskanal  
Enthält Anlagen
0215/XX  
Ö 14.6  
Müllbehälter auf dem Grünzug Britz-Buckow-Rudow  
Enthält Anlagen
0216/XX  
Ö 14.7  
Schulweg zur Wetzlar-Grundschule sicherer machen  
0217/XX  
Ö 14.8  
Hermannplatz fahrrad- und fußgängerfreundlich umgestalten – Beauftragung einer bezirksübergreifenden Planung  
Enthält Anlagen
0218/XX  
Ö 14.9  
Jahresbericht linksextreme Aktivitäten in Neukölln  
0219/XX  
Ö 14.10  
Fußgänger- und Fahrradbrücke über den Teltowkanal  
Enthält Anlagen
0220/XX  
Ö 14.11  
Kostenfreiheit für die Nachfahren der Opfer des Nationalsozialismus bei der Verlegung der Stolpersteine in Neukölln  
Enthält Anlagen
0221/XX  
Ö 14.12  
Effektive verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Neckarstraße  
Enthält Anlagen
0222/XX  
Ö 14.13  
Pflichtaufgaben der Bürgerämter durch Bezirke sicherstellen  
Enthält Anlagen
0223/XX  
Ö 14.14  
Sharing Neukölln - sharing heritage  
Enthält Anlagen
0224/XX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Ausschuss Bildung, Schule und Kultur empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Änderung: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, zu prüfen, ob und in welcher Form sich der Bezirk Neukölln für das Europäische Kulturerbejahr 2018 (ECHY 2018) mit seinen öffentlichen Einrichtungen, z.B. mit dem Museum Neukölln daran beteiligt und/oder dafür wirbt.

 

Ursprung: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung fordert das Bezirksamt auf, in einer geeigneten Weise für das Europäische Kulturerbejahr 2018 (ECHY 2018) zu werben und sich selbst mit seinen öffentlichen Einrichtungen, z.B. mit dem Museum Neukölln, daran zu beteiligen.

 

-Schlussbericht-

 

Die Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt gebeten, sich in geeigneter Weise am Europäischen Kulturerbejahr (ECHY) 2018 zu beteiligen bzw. dieses entsprechend zu bewerben. Der Bezirk hat sich in vielfältiger Art und Weise am ECHY 2018 beteiligt, sowohl mit eigenen Veranstaltungen als auch durch Unterstützung bzw. Bewerbung von Veranstaltungen Dritter. Im Rahmen der überbezirklichen Zusammenarbeit der EU-Beauftragten der Bezirke hat sich das Bezirksamt am Mitmach-Markt „Our Heritage!” am 24. Juni 2018 auf dem Gendarmenmarkt beteiligt. Dort wurde gezeigt, wie kulturelles Erbe auf unterschiedliche Art und Weise bewahrt wird. Bereits am 3. Juni 2018 hat das Landesdenkmalamt Berlin in Kooperation mit dem Bezirksamt und den Freunden und Förderern der Hufeisensiedlung Berlin-Britz einen Denkmalsalon und Denkmaldialog zum Thema „Modernes Erbe in Beton“ durchgeführt. Begonnen wurde die Veranstaltung mit einem von Bezirksbürgermeister Hikel eröffneten Festakt zum Thema „10 Jahre UNESCO-Welterbe Siedlungen der Berliner Moderne“. Im Rahmen des Sommerfests auf dem Rixdorfer Esperantoplatz am 29. August 2018 fand eine Ausstellung zum Thema „Esperanto-Kultur im Europäischen Kulturerbejahr 2018“ statt. Die vom Museum Neukölln und der Volkshochschule Neukölln veranstalteten Neukölln Open am 8. September 2018 hatten das Europäischen Kulturerbejahr 2018 zwar nicht direkt zum Thema, befassten sich aber u.a. mit dem Thema „Typisch deutsch? Für ein pluralistisches Verständnis von Kultur“. Auch der Tag des Offenen Denkmals am 8. und 9. September stand in Neukölln im Zeichen des Europäischen Kulturerbejahres. So führten das Museum Neukölln und die Walter-Gropius-Schule gemeinsam die „werkstatt denkmal“ durch. Schüler*innen der 12. und 13. Klassen der Walter-Gropius-Schule erforschten das Zusammenspiel von Industrialisierung und gemeinschaftlichem Zusammenleben in den Architekturen von Walter Gropius. Sie boten Führungen durch das Schulgebäude an und präsentierten dabei eigene Arbeiten in Form von Zeichnungen, Fotografien, Texten und Modellen. Der Verein Freunde und Förderer der Hufeisensiedlung Berlin-Britz e.V. führte am Tag des Offenen Denkmals Führungen zum Thema „Leben im Welterbe Großsiedlung Britz (Hufeisensiedlung)“ durch. Zum Abschluss des Europäischen Kulturerbejahres fand am 7. Oktober 2018 der „Cello-Sturm auf das Museum Neukölln“ statt. Das Cello war das Instrument des Jahres 2018. Aus diesem Anlass spielten Junge Cellist*innen an verschiedenen Berliner Museen ein einstündiges Konzert mit Stücken aus verschiedenen Stilepochen sowie bekannten Filmen wie Star Wars, Mission Impossible oder Harry Potter. Im Museum Neukölln spielen die Cello-Klassen von Hui-Chun Lin, Michal Vitale, Johannes Henschel und David Sills von der Musikschule Paul Hindemith Neukölln. Das Bezirksamt sieht die Drucksache damit als erledigt an.

 

Berlin-Neukölln, 14. Juni 2022

 

 

Martin Hikel Karin Korte

Bezirksbürgermeister Bezirksstadträtin

   
    21.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.14 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur überwiesen.

   
    05.07.2017 - Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
    Ö 9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der BV Schulze begründet den Antrag.

 

BV Firat:

Es könnte evtl. sehr aufwendig für den Bezirk werden. Es sollte darüber nachgedacht werden, dass Neukölln sich im Rahmen einer Beteiligung durch das Land mit einbringt.

 

Der Änderungsantrag wird vorgelesen.

 

Bezirksstadtrat Rämer:

Die Vorschlagsänderung kommt uns entgegen. Wir möchten im Gespräch mit den Freunden und Förderern der Hufeisensiedlung und dem Museum zusammen etwas machen.

Grundproblem für das Weltkulturerbejahr: es stehen keine Mittel durch das Land zur Verfügung. Ich würde es sehr begrüßen, wenn es vom Land Berlin dazu Mittel gäbe. Die Haushaltsberatungen auf der Landesebene sind dazu noch nicht abgeschlossen.

 

Museumsleiter Dr. Gößwald:

Es hat Gedanken gegeben, eine Veranstaltung im Weltkulturerbejahr durchzuführen, in der die Hufeisensiedlung hervorgehoben wird. Es jährt sich zum 10. Mal die Ernennung der Hufeisensiedlung zum Weltkulturerbe.

 

Der Antrag wird mit Änderungen in den nächsten Kulturausschuss übernommen.

 

CDU, Grüne, AfD und SPD stimmen dafür, DIE LINKE enthält sich.

   
    19.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, zu prüfen, ob und in welcher Form sich der Bezirk Neukölln für das Europäische Kulturerbejahr 2018 (ECHY 2018) mit seinen öffentlichen Einrichtungen, z.B. mit dem Museum Neukölln daran beteiligt und/oder dafür wirbt.

 

Der Beschlussempfehlung wird bei Enthaltung der AfD und der LINKEN zugestimmt. Damit ist die Beschlussempfehlung beschlossen.

   
    22.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt gebeten, sich in geeigneter Weise am Europäischen Kulturerbejahr (ECHY) 2018 zu beteiligen bzw. dieses entsprechend zu bewerben. Der Bezirk hat sich in vielfältiger Art und Weise am ECHY 2018 beteiligt, sowohl mit eigenen Veranstaltungen als auch durch Unterstützung bzw. Bewerbung von Veranstaltungen Dritter. Im Rahmen der überbezirklichen Zusammenarbeit der EU-Beauftragten der Bezirke hat sich das Bezirksamt am Mitmach-Markt „Our Heritage!” am 24. Juni 2018 auf dem Gendarmenmarkt beteiligt. Dort wurde gezeigt, wie kulturelles Erbe auf unterschiedliche Art und Weise bewahrt wird. Bereits am 3. Juni 2018 hat das Landesdenkmalamt Berlin in Kooperation mit dem Bezirksamt und den Freunden und Förderern der Hufeisensiedlung Berlin-Britz einen Denkmalsalon und Denkmaldialog zum Thema „Modernes Erbe in Beton“ durchgeführt. Begonnen wurde die Veranstaltung mit einem von Bezirksbürgermeister Hikel eröffneten Festakt zum Thema „10 Jahre UNESCO-Welterbe Siedlungen der Berliner Moderne“. Im Rahmen des Sommerfests auf dem Rixdorfer Esperantoplatz am 29. August 2018 fand eine Ausstellung zum Thema „Esperanto-Kultur im Europäischen Kulturerbejahr 2018“ statt. Die vom Museum Neukölln und der Volkshochschule Neukölln veranstalteten Neukölln Open am 8. September 2018 hatten das Europäischen Kulturerbejahr 2018 zwar nicht direkt zum Thema, befassten sich aber u.a. mit dem Thema „Typisch deutsch? Für ein pluralistisches Verständnis von Kultur“. Auch der Tag des Offenen Denkmals am 8. und 9. September stand in Neukölln im Zeichen des Europäischen Kulturerbejahres. So führten das Museum Neukölln und die Walter-Gropius-Schule gemeinsam die „werkstatt denkmal“ durch. Schüler*innen der 12. und 13. Klassen der Walter-Gropius-Schule erforschten das Zusammenspiel von Industrialisierung und gemeinschaftlichem Zusammenleben in den Architekturen von Walter Gropius. Sie boten Führungen durch das Schulgebäude an und präsentierten dabei eigene Arbeiten in Form von Zeichnungen, Fotografien, Texten und Modellen. Der Verein Freunde und Förderer der Hufeisensiedlung Berlin-Britz e.V. führte am Tag des Offenen Denkmals Führungen zum Thema „Leben im Welterbe Großsiedlung Britz (Hufeisensiedlung)“ durch. Zum Abschluss des Europäischen Kulturerbejahres fand am 7. Oktober 2018 der „Cello-Sturm auf das Museum Neukölln“ statt. Das Cello war das Instrument des Jahres 2018. Aus diesem Anlass spielten Junge Cellist*innen an verschiedenen Berliner Museen ein einstündiges Konzert mit Stücken aus verschiedenen Stilepochen sowie bekannten Filmen wie Star Wars, Mission Impossible oder Harry Potter. Im Museum Neukölln spielen die Cello-Klassen von Hui-Chun Lin, Michal Vitale, Johannes Henschel und David Sills von der Musikschule Paul Hindemith Neukölln. Das Bezirksamt sieht die Drucksache damit als erledigt an.

 

Berlin-Neukölln, 14. Juni 2022

 

 

Martin Hikel Karin Korte

Bezirksbürgermeister Bezirksstadträtin

 

Wird über die Konsensliste zur Kenntnis genommen.

Ö 14.15  
Sicher zur Sporthalle Hertastraße und zurück  
0225/XX  
Ö 14.16  
Ehrenamtskoordinator für Neukölln  
Enthält Anlagen
0226/XX  
Ö 14.17  
Privatisierung kommunaler Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen stoppen!  
0227/XX  
Ö 14.18  
Bänke Höltermannsteig  
Enthält Anlagen
0228/XX  
Ö 14.19  
Bänke auf dem Liselotte-Berger-Platz  
Enthält Anlagen
0229/XX  
Ö 14.20  
Zuwegung vom S-Bahnhof Sonnenallee zum Hotel Estrel attraktiv gestalten!  
0230/XX  
Ö 15     Mitteilungen      
Ö 15.1  
Begrünte Randstreifen sind keine Parkbuchten  
0124/XX  
Ö 15.2  
Hinweisschild erneuern – so werden sie auch gefunden  
0126/XX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Personelle Verbesserung für die Neuköllner Kitas
1528/XIX  
Ö 16.2  
Kindertagesstätte in der Gropiusspassage realisieren
1605/XIX  
               
 
 

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