Tagesordnung - 7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 21.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Dringlichkeiten    
Ö 3  
Geschäftliches    
Ö 4  
Die Bürgermeisterin hat das Wort    
Ö 5     Entschließungen    
Ö 5.1  
Pressefreiheit achten
0206/XX  
Ö 6     Vorlagen zur Wahl    
Ö 6.1  
Wahl von Mitgliedern in den Beirat für das Vivantes Klinikum Neukölln
0203/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 7.1  
Berufung eines stellvertretenden, beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
0204/XX  
Ö 7.2  
Berufung von beratenden Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
0205/XX  
Ö 7.3  
Bebauungsplan XIV-246 („Familienzentrum / Blueberry Inn“)
0231/XX  
Ö 8  
Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 9     Mündliche Anfragen    
Ö 9.1  
Flüchtlingsunterkunft Gerlinger Straße
Enthält Anlagen
0232/XX  
Ö 9.2  
Veranstaltung des SPD-Kanzlerkandidaten in der Helene-Nathan-Bibliothek
Enthält Anlagen
0235/XX  
Ö 9.3  
Planungsstand Islamischer Friedhof
Enthält Anlagen
0238/XX  
Ö 9.4  
Co2-Beauftragten für Neukölln
Enthält Anlagen
0237/XX  
Ö 9.5  
Hostelbetrieb im Wohnhaus Weserstraße 207
Enthält Anlagen
0240/XX  
Ö 9.6  
Sanierung des Sportplatzes Stubenrauchstraße
Enthält Anlagen
0233/XX  
Ö 9.7  
Wertstofftonne
Enthält Anlagen
0236/XX  
Ö 9.8  
Sicherheitsrisiko Fahrrad?
Enthält Anlagen
0234/XX  
Ö 9.9  
Vermüllter Rudower Dorfteich
Enthält Anlagen
0239/XX  
Ö 9.10  
Stand Vermittlung Kiezladen Friedelstr. 54
Enthält Anlagen
0241/XX  
Ö 9.11  
Sichere Radinfrastruktur auf der Hermannstraße
Enthält Anlagen
0242/XX  
Ö 9.12  
"Boykott, Desinvestition, Sanktionen" (BDS) in Neukölln
Enthält Anlagen
0243/XX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 10.1  
Gymnasien bei der Inklusion in die Pflicht nehmen
Enthält Anlagen
0137/XX  
Ö 10.2  
Jahresbericht rechtsextreme Aktivitäten in Neukölln
0133/XX  
Ö 10.3  
Bushaltestelle "Seeadlerweg"
0060/XX  
Ö 10.4  
Konzept zur Übernahme von Mietschulden
Enthält Anlagen
0134/XX  
Ö 10.5  
Sozialmissbrauch verhindern
0128/XX  
Ö 10.6  
Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung
0052/XX  
Ö 10.7  
Antrag zur Geschäftsordnung II
0064/XX  
Ö 10.8  
WLAN-Zugang in öffentlichen Gebäuden Neuköllns
Enthält Anlagen
0182/XX  
Ö 10.9  
Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten
Enthält Anlagen
0185/XX  
Ö 10.10  
Biologische Vielfalt in Neukölln
Enthält Anlagen
0188/XX  
Ö 10.11  
Teilbebauung der Friedhöfe Hermannstraße
Enthält Anlagen
0184/XX  
Ö 10.12  
Neukölln weiter bei der Armutsgefährdung vorne?
Enthält Anlagen
0186/XX  
Ö 10.13  
Sonnenallee soll Sonnenallee bleiben!
Enthält Anlagen
0165/XX  
Ö 10.14  
Hindenburg von der Berliner Ehrenbürgerliste streichen
0176/XX  
Ö 10.15  
Abwehr von Gefahren für Leib und Leben einer Vielzahl von Bürgern
Enthält Anlagen
0174/XX  
Ö 10.16  
Beendigung der Diskriminierung von Musliminnen mit Kopftuch
0179/XX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Explizite Erwähnung der islamischen Rechtsordnung sowie der Widersprüche zur FDGO im Rechtskundekurs für Asylbewerber
0117/XX  
Ö 11.2  
Fahrbahnmarkierung in der Köpenicker Straße erneuern
0130/XX  
Ö 12     Große Anfragen    
Ö 12.1  
Neuer Sachstand zur Ermittlungsgruppe Rechtsextremismus?
Enthält Anlagen
0208/XX  
Ö 12.2  
Bezirksparlament nicht ernst genommen?!
Enthält Anlagen
0207/XX  
Ö 12.3  
Immer weniger Angebotsstunden in der allgemeinen Kinder- und Jugendförderung Neuköllns
Enthält Anlagen
0209/XX  
Ö 12.4  
Auswirkungen der neuen Zumessungsrichtlinie auf die Personalsituation an Neuköllner Schulen
Enthält Anlagen
0210/XX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich    
Ö 13.1  
Schwerlastanlieferungen von Unternehmen in Neukölln
Enthält Anlagen
0123/XX  
Ö 13.2  
Städtebauförderung „Zukunft Stadtgrün“ beantragen
Enthält Anlagen
0138/XX  
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1  
Integrationspreis
Enthält Anlagen
0211/XX  
Ö 14.2  
Ausschilderung Heilpädagogisches Zentrum
0212/XX  
Ö 14.3  
Neukölln wird Fairtrade Town
0213/XX  
Ö 14.4  
Bibliotheksführer auf Deutsch
0214/XX  
Ö 14.5  
Fußgänger- und Fahrradbrücke über den Britzer Verbindungskanal
0215/XX  
Ö 14.6  
Müllbehälter auf dem Grünzug Britz-Buckow-Rudow
Enthält Anlagen
0216/XX  
Ö 14.7  
Schulweg zur Wetzlar-Grundschule sicherer machen
0217/XX  
Ö 14.8  
Hermannplatz fahrrad- und fußgängerfreundlich umgestalten – Beauftragung einer bezirksübergreifenden Planung
Enthält Anlagen
0218/XX  
Ö 14.9  
Jahresbericht linksextreme Aktivitäten in Neukölln
0219/XX  
Ö 14.10  
Fußgänger- und Fahrradbrücke über den Teltowkanal
0220/XX  
Ö 14.11  
Kostenfreiheit für die Nachfahren der Opfer des Nationalsozialismus bei der Verlegung der Stolpersteine in Neukölln
0221/XX  
Ö 14.12  
Effektive verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Neckarstraße
Enthält Anlagen
0222/XX  
Ö 14.13  
Pflichtaufgaben der Bürgerämter durch Bezirke sicherstellen
0223/XX  
Ö 14.14  
Sharing Neukölln - sharing heritage
Enthält Anlagen
0224/XX  
Ö 14.15  
Sicher zur Sporthalle Hertastraße und zurück
0225/XX  
Ö 14.16  
Ehrenamtskoordinator für Neukölln
Enthält Anlagen
0226/XX  
Ö 14.17  
Privatisierung kommunaler Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen stoppen!
0227/XX  
Ö 14.18  
Bänke Höltermannsteig
Enthält Anlagen
0228/XX  
Ö 14.19  
Bänke auf dem Liselotte-Berger-Platz
Enthält Anlagen
0229/XX  
Ö 14.20  
Zuwegung vom S-Bahnhof Sonnenallee zum Hotel Estrel attraktiv gestalten!
0230/XX  
Ö 15     Mitteilungen    
Ö 15.1  
Begrünte Randstreifen sind keine Parkbuchten
0124/XX  
Ö 15.2  
Hinweisschild erneuern – so werden sie auch gefunden
0126/XX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, das unlesbare Hinweisschild am Gelände Paster-Behrens-Straße Nr. 81 zu erneuern, auf dem Richtungsweiser u. a. zur Schilling-Schule gegeben werden. Zusätzlich soll dort auch ein Hinweis zum Cochlear-Implant-Centrum Berlin/Brandenburg mit aufgenommen werden.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 29.03.2017    TOP: Ö 14.12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnung überwiesen

Der Antrag wird in den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnung überwiesen.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung    DATUM: Mi, 17.05.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: im Ausschuss zurückgezogen   
    Frau Dr

Frau Dr. Giffey zeigt anhand eines Fotos, dass das im Antrag beschriebene Hinweisschild offensichtlich zwischenzeitlich erneuert worden ist. Es befindet sich in dem Teil der Paster-Behrendt-Straße, der Privatstraße ist.

 

Der Antrag wird zurückgezogen.

1

 

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 21.06.2017    TOP: Ö 15.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)   
    Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion in folgender Fassung zurückgezogen

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion in folgender Fassung zurückgezogen.

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Personelle Verbesserung für die Neuköllner Kitas
1528/XIX  
Ö 16.2  
Kindertagesstätte in der Gropiusspassage realisieren
1605/XIX  
             
 
 

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