Tagesordnung - 2. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 07.12.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Dringlichkeiten    
Ö 2  
Geschäftliches    
Ö 3  
Die Bürgermeisterin hat das Wort    
Ö 4     Entschließungen    
Ö 4.1  
Neukölln sagt Nein zu Rassismus - Neukölln bleibt weltoffen
0032/XX  
Ö 5     Vorlagen zur Wahl    
Ö 5.1  
Wahl eines Mitgliedes in den Verwaltungsrat des Eigenbetriebes "Kindertagesstätten SüdOst"
0017/XX  
Ö 5.2  
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Verwaltungsrat des Eigenbetriebes"Kindertagesstätten SüdOst"
0016/XX  
Ö 5.3  
Wahl von Bürgerdeputierten gem. §21 Bezirksverwaltungsgesetz
0019/XX  
Ö 5.4  
Wahl von Bürgerdeputierten in den Jugendhilfeausschuss
0031/XX  
Ö 5.5  
Wahl zum Bezirksstadtrat auf Vorschlag der Fraktion der AfD
0011/XX  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 6.1  
Berufung von beratenden Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
0030/XX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin beruft gemäß § 35 Abs

Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin beruft gemäß § 35 Abs. 8 und 9 des Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (AG KJHG) beratende Mitglieder sowie deren Stellvertreter auf Vorschläge der zuständigen Stelle in den Jugenhilfeausschuss:

 

 

Beratendes MitgliedStellv. beratendes Mitglied

 

 

A.Die Benennung erfolgt gem. § 35 Abs. 8 AG KJHG durch das für den Geschäfts-bereich Jugend zuständige Mitglied des Bezirksamtes.

 

- Eine in der Mädchenarbeit erfahrene Frau nach § 35 Abs. 7 Nr. 3 AG KJHG

 

 

Ophelia Sinaya Sanchis-Calva

geb.: 30.07.1983

 

(Mädchencafe Schilleria)

 

Ella Vickers

geb.: 14.06.1991

 

(Stadtteilladen ReachIna)

 

 

 

 

B.Die Benennung erfolgt gem. § 35 Abs. 8 AG KJHG durch das für den Geschäftsbereich Jugend zuständige Mitglied des Bezirksamtes.

 

-       Eine in der Arbeit mit behinderten Kindern und Jugendlichen erfahrene Person

nach § 35 Abs. 7 Nr. 4 AG KJHG

 

 

Musa Al Munaizel

geb.: 05.12.1960

 

(Lebenshilfe gGmbH)

 

N.N.

 

 

 

 

C.Die Benennung erfolgt gem. § 35 Abs. 8 AG KJHG durch das für den Geschäfts-bereich Jugend zuständige Mitglied des Bezirksamtes.

 

- Ein Vertreter des Bezirkselternausschuss Kita nach § 35 Abs. 7 Nr. 5 AG KJHG

 

 

N.N.

 

 

 

 

N.N.

 

 

 

 

 

D.Die Benennung erfolgt gem. § 35 Abs. 8 AG KJHG durch das für den Geschäfts-bereich Jugend zuständige Mitglied des Bezirksamtes.

 

- Ein Vertreter des Bezirksschulbeirates nach § 35 Abs. 7 Nr. 6 AG KJHG

 

 

N.N.

 

 

 

N.N.

 

 

 

 

 

 

E.Die Benennung erfolgt gem. § 35 Abs. 8 AG KJHG durch die Religionsgemeinschaft.

- Ein Vertreter der Katholischen Kirche nach § 35 Abs. 7 Nr. 7 AG KJHG

 

 

N.N.

 

 

 

 

N.N.

 

 

 

 

 

 

 

F.Die Benennung erfolgt gem. § 35 Abs. 8 AG KJHG durch die Religionsgemeinschaft.

- Ein Vertreter der Evangelischen Kirche nach § 35 Abs. 7 Nr. 7 AG KJHG

 

 

Olaf Petzold

geb.: 15.08.1957

 

 

Heike Hirth

geb.: 09.07.1972

 

 

 

 

 

 

G.Die Benennung erfolgt gem. § 35 Abs. 8 AG KJHG durch die Religionsgemeinschaft.

- Ein Vertreter der Jüdischen Gemeinde nach § 35 Abs. 7 Nr. 7 AG KJHG

 

 

N.N.

 

 

 

 

N.N.

 

 

 

 

 

H.Die Benennung erfolgt gem. § 35 Abs. 7 Nr. 7 AG KJHG durch die freigeistigen Verbände.

 

 

N.N.

 

N.N.

 

 

 

 

 

 

 

I.Das für den Geschäftsbereich Jugend zuständige Mitglied des Bezirksamtes

( § 35 Abs. 7 Nr. 1 AG KJHG) und der Leiter oder die Leiterin der Verwaltung des Jugendamtes ( § 35 Abs. 7 Nr. 2 AG KJHG) gehören dem Jugendhilfeausschuss kraft Gesetz als beratende Mitglieder an.

 

J.Gemäß § 35 Abs. 7 Nr. 8 AG KJHG gehören dem Jugendhilfeausschuss bis zu drei weitere Personen aus der Jugendhilfe sachverwandten Bereichen an. Die Benennung erfolgt gem. § 35 Abs. 8 AG KJHG durch den Jugendhilfeausschuss selbst.

 

 

Martin Kusber,

geb. 19.09.1986

 

(Deutscher Beamtenbund)

 

Hüseyin Yilmaz

geb.: 13.03.1961

 

(TUH Bildungszentrum gGmbH)

 

 

 

 

 

Bodo Neubacher

geb.: 09.03.1955

 

(ajb GmbH)

 

N.N.

 

 

 

 

 

Oliver Schwarz

geb.: 14.07.1971

 

(Sportjugend Berlin)

 

Birgit Titze

geb.: 24.05.1952

 

(NNB e.V.)

 

 

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 07.12.2016    TOP: Ö 6.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    Vertagt

Vertagt.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 25.01.2017    TOP: Ö 10.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
    Die Vorlage zur Beschlussfassung wird einstimmig beschlossen

Die Vorlage zur Beschlussfassung wird einstimmig beschlossen.

Ö 6.2  
Ferienzeiten der BVV Neukölln von Berlin zum Jahreswechsel 2016/2017 und im Jahr 2017
0014/XX  
Ö 6.3  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2015 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
0020/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 7.1  
Einführung eines neuen Mitgliedes in die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Enthält Anlagen
0018/XX  
Ö 7.2  
Benennung von Bezirksverordneten für den Jugendhilfeausschuss
0029/XX  
Ö 8     Mündliche Anfragen    
Ö 9     Große Anfragen    
Ö 9.1  
Lage von Geflüchteten und Stand der Unterbringung in Neukölln?
Enthält Anlagen
0024/XX  
Ö 9.2  
Wie neutral ist das Projekt "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage"?
Enthält Anlagen
0028/XX  
Ö 9.3  
Künftiger Umgang mit Asbestbelastung
Enthält Anlagen
0025/XX  
Ö 10     Anträge    
Ö 10.1  
Gedenkort für Burak Bektas
0022/XX  
Ö 10.2  
Unterbringung von Geflüchteten in Neukölln
0021/XX  
Ö 10.3  
Asbestregister und -sanierung durchführen
Enthält Anlagen
0023/XX  
Ö 11     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 11.1  
Zustimmung zur Entscheidung über den Ausbau der Radwege Buckower Damm zwischen Mohriner Allee und Bauhüttenweg
Enthält Anlagen
1714/XVIII  
Ö 11.2  
Neukölln fahrrad- und fußgänger/innenfreundlich (9): Sicherheit in der High-Deck-Siedlung
0218/XIX  
Ö 11.3  
Mehrsprachiges Informationsmaterial für Migrantinnen und Migranten
0429/XIX  
Ö 11.4  
Sehbehindertengerechte Stufen im Rathaus Neukölln
0638/XIX  
Ö 11.5  
Verkehrssicherheit Hermannplatz
0678/XIX  
Ö 11.6  
Milieuschutz
0773/XIX  
Ö 11.7  
Tempo 30 in der Gerlinger Str.
0809/XIX  
Ö 11.8  
Halteverbot in der Kanalstraße
0852/XIX  
Ö 11.9  
Fußgängerquerungshilfe (Fußgängerüberweg/ggfs. Anforderungsampel) in der Stubenrauchstraße
0885/XIX  
Ö 11.10  
Parken im Wendehalsweg
0911/XIX  
Ö 11.11  
SAPV-Versorgung in Neukölln sicherstellen
1021/XIX  
Ö 11.12  
Lichtzeichenanlage für Fußgänger*innen in der Lahnstraße
1054/XIX  
Ö 11.13  
Projekt „Stadtteilmütter“
1058/XIX  
Ö 11.14  
Gutachten/Studien der Öffentlichkeit zugänglich machen
1168/XIX  
Ö 11.15  
Verein Islamische Gemeinschaft e.V. wegen islamistischer Hetze verbieten
1186/XIX  
Ö 11.16  
Online-Formularservice auf berlin.de verbessern
1268/XIX  
Ö 11.17  
Zeitplan für Milieuschutzgebiete
1293/XIX  
Ö 11.18  
IHK – Außenstelle in Neukölln
1300/XIX  
Ö 11.19  
Zusätzlicher Fahrradweg in der Kanalstraße
1302/XIX  
Ö 11.20  
Aufstellungsbeschluss für zwei soziale Erhaltungsgebiete
1307/XIX  
Ö 11.21  
Genehmigungskriterien für den Milieuschutz
1395/XIX  
Ö 11.22  
Informationsveranstaltung "Bürgernahe Kommunalpolitik"
1398/XIX  
Ö 11.23  
Weitere Voruntersuchungen für die Einführung von sozialen Erhaltungssatzungen
1402/XIX  
Ö 11.24  
Impfschutz
1450/XIX  
Ö 11.25  
Würdiges Erscheinungsbild am Gedenkstein Britz wiederherstellen
1452/XIX  
Ö 11.26  
Sicherheitsgefühl für Frauen am Gemeinschaftshaus Gropiusstadt stärken
1509/XIX  
Ö 11.27  
Informationsveranstaltung Initiative "Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt" (ISV)
1518/XIX  
Ö 11.28  
"Mitmachzirkus Mondeo retten"
1547/XIX  
Ö 11.29  
Unhaltbare Zustände in der Rettungsstelle des Klinikum Neuköllns
1549/XIX  
Ö 11.30  
Patientenkoordinatoren/ -innen
1559/XIX  
Ö 11.31  
Hundetagesstätte retten
1564/XIX  
Ö 11.32  
Fußgängerüberweg in der Köpenicker Straße / Alt Rudow
1675/XIX  
             
 
 

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