Tagesordnung - 49. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 49. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 13.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Dringlichkeiten    
Ö 3  
Geschäftliches    
Ö 4  
Die Bürgermeisterin hat das Wort    
Ö 5  
Entschließungen    
Ö 6  
Vorlagen zur Wahl    
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 7.1  
Berufung eines Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses
1551/XIX  
Ö 7.2  
Bebauungsplan 8-70a ("Harzer Straße / Kiehlufer")
1552/XIX  
Ö 7.3  
Veränderungssperre 8-14/30
Enthält Anlagen
1550/XIX  
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 9     Mündliche Anfragen    
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Erweiterung QM-Highdecksiedlung
Enthält Anlagen
1583/XIX  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Mietfrei auf dem Alfred-Scholz-Platz?
Enthält Anlagen
1582/XIX  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Bauabschnitt Karl-Marx-Straße zwischen Uthmann- und Briesestraße
Enthält Anlagen
1591/XIX  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Zur Bebauung ungeeignet?
Enthält Anlagen
1589/XIX  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
Katastrophenschutz in Neukölln
Enthält Anlagen
1581/XIX  
Ö 9.6  
Enthält Anlagen
Zirkus auf dem Gelände Karl-Marx-Straße 269-273
Enthält Anlagen
1585/XIX  
Ö 9.7  
Enthält Anlagen
Kiosk am Europa-Spielplatz
Enthält Anlagen
1584/XIX  
Ö 9.8  
Enthält Anlagen
Wie vertragen sich energetische Vorschriften mit dem Denkmalschutz?
Enthält Anlagen
1586/XIX  
Ö 9.9  
Enthält Anlagen
Marode Brücken in Neukölln?
Enthält Anlagen
1587/XIX  
Ö 9.10  
Enthält Anlagen
Britzer Rosenfest in Gefahr?
Enthält Anlagen
1588/XIX  
Ö 9.11  
Enthält Anlagen
Behindertenparkplätze nach dem Umbau der Karl-Marx-Straße
Enthält Anlagen
1590/XIX  
Ö 9.12  
Enthält Anlagen
Gehweg Eichenauer Weg?
Enthält Anlagen
1592/XIX  
Ö 9.13  
Enthält Anlagen
Willkommensklassen am Zwickauer Damm
Enthält Anlagen
1593/XIX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 10.1  
Aufstellungsbeschluss für soziale Erhaltungssatzungen
1459/XIX  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Prekäre Lebenssituationen junger Neuköllner_innen
Enthält Anlagen
1478/XIX  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Fragen zu den Forderungen zur Änderung des Berliner Kinderschutzgesetz und des SGB VIII
Enthält Anlagen
1489/XIX  
Ö 10.4  
Enthält Anlagen
(Kinder-) und Jugendverbände in Neukölln
Enthält Anlagen
1480/XIX  
Ö 10.5  
Anlaufstelle LSBTI im Bezirksamt
1267/XIX  
Ö 10.6  
Enthält Anlagen
Sachstand zu der Umwidmung der SIWA I Mittel
Enthält Anlagen
1533/XIX  
Ö 10.7  
Enthält Anlagen
Veraltete Software
Enthält Anlagen
1525/XIX  
Ö 10.8  
Enthält Anlagen
Ergebnis des Sozialberichts Neukölln 2016
Enthält Anlagen
1521/XIX  
Ö 10.9  
Enthält Anlagen
Das Bundesministerium zahlt
Enthält Anlagen
1531/XIX  
Ö 10.10  
Abzocke bei Wohnungen für Geflüchtete?
Enthält Anlagen
1530/XIX  
Ö 10.11  
Küchenplanung für den Rütli-Campus
Enthält Anlagen
1512/XIX  
Ö 10.12  
Gebietsfreistellung
Enthält Anlagen
1513/XIX  
Ö 10.13  
Rücknahme großflächiger Freistellungen bei Sozialwohnungen
Enthält Anlagen
1526/XIX  
Ö 10.14  
Finanzierung der Seniorenfreizeiteinrichtung in Alt-Rudow sichern
1475/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Unhaltbare Zustände in der Rettungsstelle des Klinikum Neuköllns
1549/XIX  
Ö 11.2  
Weitere Familienzentren für Nordneukölln
0957/XIX  
Ö 11.3  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Neukölln für das Haushaltsjahr 2014
Enthält Anlagen
1476/XIX  
Ö 11.4  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2014 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
1448/XIX  
Ö 11.5  
Füttern verboten
1507/XIX  
Ö 11.6  
Zusammenarbeit fördern II
1485/XIX  
Ö 11.7  
Informationsveranstaltung Initiative "Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt" (ISV)
1518/XIX  
Ö 12     Große Anfragen    
Ö 12.1  
Islamistische Propaganda an Neuköllner Schulen
Enthält Anlagen
1571/XIX  
Ö 12.2  
PCB-Belastung in Neuköllner Kitas und Schulen
Enthält Anlagen
1576/XIX  
Ö 12.3  
1000 Wohnungen, aber keine einzige Sozialwohnung?
Enthält Anlagen
1553/XIX  
Ö 12.4  
Haushaltsrisiken im Bezirk?!
Enthält Anlagen
1572/XIX  
Ö 12.5  
Campus Rütli
Enthält Anlagen
1573/XIX  
Ö 12.6  
Flüchtlingsstandorte in Neukölln
Enthält Anlagen
1574/XIX  
Ö 12.7  
Roma Konzept in Neukölln versandet
Enthält Anlagen
1575/XIX  
Ö 12.8  
Kitaplätze in Neukölln
Enthält Anlagen
1554/XIX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich    
Ö 13.1  
Enthält Anlagen
Betreuung schwangerer Frauen in Flüchtlingsunterkünften
Enthält Anlagen
1562/XIX  
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1  
Patientenkoordinatoren/ -innen
1559/XIX  
Ö 14.2  
Sichere Kreuzungen auf der Blaschkoallee
1563/XIX  
Ö 14.3  
Voruntersuchungen durch Aufstellungsbeschlüsse absichern
1577/XIX  
Ö 14.4  
Defibrillator fürs Rathaus Neukölln
Enthält Anlagen
1555/XIX  
Ö 14.5  
Rücksicht nehmen im Verkehr
1560/XIX  
Ö 14.6  
Konzept für Seniorenbeauftragten
1561/XIX  
Ö 14.7  
Hundetagesstätte retten
1564/XIX  
Ö 14.8  
Ehre, wem Ehre gebührt
1578/XIX  
Ö 14.9  
Schwimmsport in Neukölln
1566/XIX  
Ö 14.10  
Columbiadamm
1567/XIX  
Ö 14.11  
Zweisprachige Formulare für die Schulanmeldung von Kindern Geflüchteter
1579/XIX  
Ö 14.12  
Soko Müll
1568/XIX  
Ö 14.13  
Kindertagesstätten bei den Flüchtlingsunterkünften
1556/XIX  
Ö 14.14  
Bußgelder für illegale Müllentsorgung erhöhen
1569/XIX  
Ö 14.15  
Finanzierung der Flüchtlingsarbeit des DAZ
1570/XIX  
Ö 14.16  
Polyglotte Neuköllner Schulen
1580/XIX  
Ö 14.17  
Förderfähige Wohnungen in städtebaulichen Vertrag festschreiben
1557/XIX  
Ö 14.18  
Benennung neuer Bibliothek nach Margarete Kubicka
1558/XIX  
Ö 15     Mitteilungen    
Ö 15.1  
Berliner Aktionsprogramm gegen Ambrosia - auch in Neukölln!
1462/XIX  
Ö 15.2  
Beratungsangebot vom DAZ fortsetzen
1087/XIX  
Ö 15.3  
Zusammenarbeit fördern I
1482/XIX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Jugendeinrichtung Alt Buckow
1048/XIX  
Ö 16.2  
Seniorenfreizeitstätte
1235/XIX  
Ö 16.3  
Bebauungsplan 8-55B ("Heideläuferweg")
Enthält Anlagen
1477/XIX  
             
 
 

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