Tagesordnung - 37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 25.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3  
Geschäftliches      
Ö 4  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 5  
Entschließungen      
Ö 6     Vorlagen zur Wahl      
Ö 6.1  
Verein Islamische Gemeinschaft e.V. wegen islamistischer Hetze verbieten  
1186/XIX  
Ö 6.2  
Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Grünflächen, Natur- und Umweltschutz  
1204/XIX  
Ö 7  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Schulentwicklungsplan 2015-2019 für den Bezirk Neukölln  
Enthält Anlagen
1195/XIX  
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Beschulung Flüchtlingskinder am Mariendorfer Weg  
Enthält Anlagen
1214/XIX  
Ö 9.2  
Masernepidemie auch in Neukölln?  
Enthält Anlagen
1209/XIX  
Ö 9.3  
Masern in Neukölln  
Enthält Anlagen
1217/XIX  
Ö 9.4  
Duldung der Zustände im Hostel Rixpack  
Enthält Anlagen
1208/XIX  
Ö 9.5  
Fahrradklima in Neukölln  
Enthält Anlagen
1206/XIX  
Ö 9.6  
Asbestgefahr in der Weißen Siedlung  
Enthält Anlagen
1207/XIX  
Ö 9.7  
Bearbeitungszeiten von Wohngeldanträgen  
Enthält Anlagen
1215/XIX  
Ö 9.8  
Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen  
Enthält Anlagen
1216/XIX  
Ö 9.9  
Seniorentagesstätte Alt-Rudow  
Enthält Anlagen
1211/XIX  
Ö 9.10  
Ferienschule für Flüchtlingskinder  
Enthält Anlagen
1210/XIX  
Ö 9.11  
Neue Rechtsgrundlagen (AV Wohn / WAV ) für KdU  
Enthält Anlagen
1218/XIX  
Ö 9.12  
Bauruine BLUB  
Enthält Anlagen
1212/XIX  
Ö 9.13  
Investitionsmaßnahme im Akazienwäldchen  
Enthält Anlagen
1219/XIX  
Ö 9.14  
Erweiterung der Unterkunft in der Haarlemer Straße?  
Enthält Anlagen
1213/XIX  
Ö 10  
Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Vandalismus verhindern - Kunst fördern
0537/XIX  
Ö 11.2  
Gutachten/Studien der Öffentlichkeit zugänglich machen
1168/XIX  
Ö 11.3  
Informationen über Schule in leichter Sprache  
Enthält Anlagen
1090/XIX  
Ö 11.4  
Kinderbücher in verschiedenen Sprachen für Flüchtlingskinder
Enthält Anlagen
1135/XIX  
Ö 11.5  
Finanzmittel für Bürgerpartizipation  
1043/XIX  
Ö 11.6  
-ERGÄNZUNG- Anmeldung des Bezirks Neukölln zur Investitionsplanung für die Jahre 2015 - 2019  
1205/XIX  
Ö 11.7  
Anmeldung des Bezirks Neukölln zur Investitionsplanung für die Jahre 2015 - 2019  
1170/XIX  
Ö 11.8  
Beeinflussung der Lichtsignalanlagen in der Karl-Marx-Straße von Saalestraße bis Lahnstraße  
1132/XIX  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Ersatz für Seniorentagesstätte Alt-Rudow  
Enthält Anlagen
1190/XIX  
Ö 12.2  
KSSP  
Enthält Anlagen
1188/XIX  
Ö 12.3  
XP, ade?  
Enthält Anlagen
1184/XIX  
Ö 12.4  
Helene-Nathan-Bibliothek  
Enthält Anlagen
1199/XIX  
Ö 12.5  
Gefährliche Keime im Krankenhaus  
Enthält Anlagen
1191/XIX  
Ö 12.6  
Bürgerbeteiligung – eingeschränkt oder gefördert?  
Enthält Anlagen
1200/XIX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Bürgerämter entlasten  
Enthält Anlagen
1197/XIX  
Ö 14.2  
Ersatz für Seniorentagesstätte Alt-Rudow  
1192/XIX  
Ö 14.3  
Gelber Punkt gegen Schrotträder  
1185/XIX  
Ö 14.4  
Leitfaden für Neuköllner Einbürgerungsfeiern  
1189/XIX  
Ö 14.5  
Online Bürgeramt für Neukölln  
1182/XIX  
Ö 14.6  
Jugendfreizeiteinrichtung zur Entlastung der Helene-Nathan-Bibliothek  
1201/XIX  
Ö 14.7  
Bessere Kommunikation in Flüchtlingsfragen  
Enthält Anlagen
1193/XIX  
Ö 14.8  
Warmbadetage im Stadtbad Neukölln  
1194/XIX  
Ö 14.9  
Gefährliche Keime im Krankenhaus  
1196/XIX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion die SPD in folgender Fassung zurückgezogen.

 

Das Bezirksamt wird gebeten sich dafür einzusetzen, dass im Vivantes Klinikum Neukölln alles unternommen wird, um die Zahl der Infektionen mit multiresistenten Keimen zu minimieren. Das Thema "Multiresistente Keime/Infektionen" soll u.a. im Rahmen der Teilnahme an den Krankenhausbeiratssitzungen regelmäßig angesprochen werden und dem Gesundheitsausschuss darüber berichtet werden

 

 

   
    25.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.9 - überwiesen
    Der Überweisung des Antrages in den Gesundheitsausschuss wird zugestimmt

Der Überweisung des Antrages in den Gesundheitsausschuss wird zugestimmt.

   
    03.03.2015 - Gesundheitsausschuss
    Ö 5 - zurückgezogen
    Anlässlich dieses Tagesordnungspunktes begrüßt Frau Finger Herrn Prof

 

Anlässlich dieses Tagesordnungspunktes begrüßt Frau Finger Herrn Prof. Dr. med. Zastrow. Eingangs verliest Frau Hall-Freiwald die Drucksache 1196/XIX „Gefährliche Keime im Krankenhaus“. Anschließend macht Herr BzStR Liecke darauf aufmerksam, dass es bereits seit 2010 ein MRSA – Netzwerk in Neukölln gibt und das Thema Hygienemedizin immer wieder in der öffentlichen Debatte ist. Das Gesundheitsamt steht in einem engen Austausch mit dem Chefarzt des Institutes für Hygiene und Umweltmedizin der Vivantes GmbH Berlin, Herrn Prof. Dr. Zastrow. Dieser erläutert anschließend, dass es im Land Berlin bereits seit den 80-er Jahren eine Krankenhaushygieneverordnung gibt. In zahlreichen anderen Bundesländern existiert eine solche Verordnung erst seit 2011. Herr Prof. Dr. Zastrow gibt zunächst einen Überblick über die vorhandenen Keime und deren Bedeutung für den menschlichen Organismus. Er macht in diesem Zusammenhang deutlich, dass es keine Resistenzen gegen Desinfektionsmittel, sondern ausschließlich gegen Antibiotika gibt. Erreger können also durch Flächen- und Handdesinfektionen beseitigt werden. Gefährlich ist es, wenn die in Rede stehenden Keime in offene Wunden, das Beatmungssystem oder die Blutbahn gelangen. Risikopatienten werden deshalb bei der Aufnahme im Vivantes Klinikum Neukölln gemäß Hygieneplan auf Multiressistente Erreger gescreent. Damit werden potentielle Keimträger frühzeitig erkannt und isoliert. Risikopatienten sind unter anderem Wiedervorsteller in einer Klinik innerhalb eines Zeitraums von 6 Monaten, Bewohner von Pflegeeinrichtungen und chronisch kranke Patienten sowie Patienten, die mit einem ausländischen Gesundheitssystem Kontakt hatten.

 

Nicht nur bei abwehrgeschwächten, älteren Patienten können die in Rede stehenden Infektionen schwer verlaufen. Auch Säuglinge zählen zu den Risikopatienten. Frühgeborene werden deshalb routinemäßig mehrmals in der Woche untersucht.

 

Am häufigsten werden die Erreger durch direkten Kontakt von Mensch zu Mensch weiter gegeben. Jeder einzelne der identifizierten Fälle zieht daher umfangreiche Schutz- und Isolierungsmaßnahmen mit sich um eine Weiterverbreitung zu verhindern.

 

Auf Nachfrage teilt Herr Prof. Dr. Zastrow mit, dass es ein Basisschulungsprogramm für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gibt, das in 40 Veranstaltungen pro Jahr angeboten wird. Hieran kann grundsätzlich jeder Mitarbeiter so oft er möchte teilnehmen. Verpflichtend ist die Teilnahme an zwei Veranstaltungen im Jahr. Des Weiteren haben die Hygienefachkräfte die Aufgabe zweimal pro Woche eine Hygienetätigkeit, wie z.B. einen Verbandswechsel, zu beobachten und zu dokumentieren. Außerdem tritt das Personal auch oftmals eigenständig mit Fragen an die Hygiefachkräfte heran, so dass dem Grunde nach dauerhaft eine Schulung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gegeben ist.

 

Frau Hall-Freiwald erläutert noch einmal den Hintergrund ihres Antrages und schildert auch eigene Erfahrungen, die sie im Rahmen ihrer Tätigkeit mit betroffenen Patientinnen gemacht hat. Herr Prof. Dr. Zastrow macht deutlich, dass Infektionen dem Grunde nach nicht vorkommen können, wenn sich alle Beteiligten an die geltenden Hygienevorschriften halten. Eine Garantie hierfür gibt es aber nicht. Er erläutert in diesem Zusammenhang, dass die häufigsten Infektionen bei postoperativen Verbandswechseln entstehen. Hier kann aber durch eine umgehende Behandlung eine schnelle Besserung herbeigeführt werden.

 

Auf Nachfrage von Frau Gebhardt informiert Herr Prof. Dr. Zastrow darüber, dass auch das Reinigungspersonal regelmäßig eine gesonderte Schulung erhält.

 

Abschließend weist der Leiter des Gesundheitsamtes Neukölln, Herr Dr. Morawski, noch einmal darauf hin, dass das Gesundheitsamt als Ordnungsbehörde in die Sicherstellung der Einhaltung der Hygienevorschriften involviert ist. Einmal im Jahr findet eine routinemäßige Kontrolle im Vivantes Klinikum Neukölln statt. Darüber hinaus gibt es eine enge und regelmäßige Zusammenarbeit mit den Hygienefachkräften und auch Herrn Prof. Dr. Zastrow. In einem Infektionsfall sind die zuständigen Mitarbeiterinnen bzw. Mitarbeiter des Gesundheitsamtes noch am gleichen Tag vor Ort und kontrollieren die eingeleiteten Maßnahmen. Das MRSA – Netzwerk steht für Informationen gern jederzeit zur Verfügung.

 

Außerdem haben alle Interessierten die Möglichkeit auf der Seite des Landesamtes für Gesundheit und Soziales regelmäßig die gewünschten Daten zur Entwicklung der gemeldeten Fälle einzusehen.

Nachdem die Drucksache 1196/XIX von Frau Hall- Freiwald zurückgezogen wurde, bedankt sich Frau Finger bei Herrn Herr Prof. Dr. med. Zastrow für seinen ausführlichen Bericht und beendet diesen Tagesordnungspunkt.

1

 

 

 

   
    25.03.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion die SPD in folgender Fassung zurückge-zogen

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion die SPD in folgender Fassung zurückgezogen.

 

Das Bezirksamt wird gebeten sich dafür einzusetzen, dass im Vivantes Klinikum Neukölln alles unternommen wird, um die Zahl der Infektionen mit multiresistenten Keimen zu minimieren. Das Thema "Multiresistente Keime/Infektionen" soll u.a. im Rahmen der Teilnahme an den Krankenhausbeiratssitzungen regelmäßig angesprochen werden und dem Gesundheitsausschuss darüber berichtet werden.

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 14.10  
Toilettensanierung an der Albrecht-Dürer-Oberschule  
1187/XIX  
Ö 14.11  
Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung  
1198/XIX  
Ö 14.12  
Bezirksamtsprotokolle  
1183/XIX  
Ö 14.13  
Abriss von Wohnungen unter Genehmigungsvorbehalt stellen  
1202/XIX  
Ö 14.14  
Erweiterung zur Entlastung der Helene-Nathan-Bibliothek  
1203/XIX  
Ö 15     Mitteilungen      
Ö 15.1  
Standesamt entlasten  
0922/XIX  
Ö 15.2  
Radfahrerbedarfsstreifen in der Reuterstraße  
0585/XIX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Bedürfnisanstalt in der Hufeisensiedlung  
0430/XIX  
               
 
 

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