Tagesordnung - 29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 04.06.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Dringlichkeiten    
Ö 3  
Geschäftliches    
Ö 4  
Der Bürgermeister hat das Wort    
Ö 5     Entschließungen    
Ö 5.1  
Respekt vor demokratischen Entscheidungen
0955/XIX  
Ö 6  
Vorlagen zur Wahl    
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 7.1  
Durchführung einer Einwohnerversammlung
Enthält Anlagen
0961/XIX  
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 8.1  
Veränderungen der Besetzung des Jugendhilfeausschusses
Enthält Anlagen
0975/XIX  
Ö 9     Mündliche Anfragen    
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Denkmalschutz für das Gebäude "Zum alten Krug" in Rudow
Enthält Anlagen
0964/XIX  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Alt-Buckow 21
0972/XIX  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Schandfleck am Eingang zu Neukölln
Enthält Anlagen
0965/XIX  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Büro des Bürgermeisters als Coworking Space?
Enthält Anlagen
0971/XIX  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
Ausgewogenes Kita-Essen
Enthält Anlagen
0962/XIX  
Ö 9.6  
Enthält Anlagen
Tagespflegesätze in Neukölln oder abendliche Betreuung in Kitas
0966/XIX  
Ö 9.7  
Enthält Anlagen
Finanzierung des Vereins "Interkultureller Treffpunkt"
0968/XIX  
Ö 9.8  
Enthält Anlagen
Verschmutzung und Pflege des Rudower Dorfteiches
Enthält Anlagen
0973/XIX  
Ö 9.9  
Enthält Anlagen
Beschwerden aus der Franz-Körner-Straße
Enthält Anlagen
0970/XIX  
Ö 9.10  
Enthält Anlagen
Crystal Meth in Neukölln?
0974/XIX  
Ö 9.11  
Enthält Anlagen
Notendurchschnitt von 3,0 bis 3,5 oder höher bei den prognostizierten Rückläufer*innen im Schuljahr 2013/14 (Nachfrage zur Kleinen Anfrage (KA/133/XIX) vom 01.04.14)
Enthält Anlagen
0967/XIX  
Ö 9.12  
Enthält Anlagen
Zweckentfremdung und Mietwucher
Enthält Anlagen
0963/XIX  
Ö 9.13  
Enthält Anlagen
Anonymisierte Bewerbungen in Neukölln?
Enthält Anlagen
0969/XIX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Jugendberufsagentur in Neukölln
Enthält Anlagen
0909/XIX  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Windows XP Support "plötzlich" ausgelaufen
Enthält Anlagen
0918/XIX  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Beschulung der Kinder aus der Flüchtlingsunterkunft in der Herman-Nohl-Schule
Enthält Anlagen
0913/XIX  
Ö 10.4  
Enthält Anlagen
OpenAntrag - Neukölln verstaubt
Enthält Anlagen
0919/XIX  
Ö 10.5  
Willkommen in 2014
0920/XIX  
Ö 10.6  
Initiative des Bezirkes gegen Rechtsextremismus
0039/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Fortschreibung Schulentwicklungsplan
Enthält Anlagen
0600/XIX  
Ö 11.2  
Aktive Städtepartnerschaften im Rathaus stärker würdigen
0708/XIX  
Ö 12  
Große Anfragen    
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Jugendkriminalität in Neukölln kein Problem mehr?
Enthält Anlagen
0945/XIX  
Ö 12.2  
Auswirkungen des Volksentscheids – Weiterentwicklung des Tempelhofer Feldes
0951/XIX  
Ö 12.3  
Neuköllner Bildungsverbünde
0946/XIX  
Ö 12.4  
Lehren aus dem Volksentscheid
0939/XIX  
Ö 12.5  
Verkauf von kommunalen Wohnungen in Neukölln?
0956/XIX  
Ö 12.6  
Auswirkungen des Volksentscheids – Wohnungspolitik im Bezirk Neukölln
Enthält Anlagen
0952/XIX  
Ö 12.7  
Respekt und Deeskalation bei der Arbeit für den Bezirk
0941/XIX  
Ö 12.8  
Leistungskomplex 32
0940/XIX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich    
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1  
Öffentliche Information über Kunst im öffentlichen Raum
0953/XIX  
Ö 14.2  
Absolutes Haltverbot Krokusstraße
0942/XIX  
Ö 14.3  
Informationen zu laufenden Bebauungsplanverfahren
0947/XIX  
Ö 14.4  
Weitere Familienzentren für Nordneukölln
0957/XIX  
Ö 14.5  
Einsicht in die Pflegedokumentation
0954/XIX  
Ö 14.6  
Halteverbot Krokusstraße Nr.57
0943/XIX  
Ö 14.7  
Einbürgerungsfeiern
0948/XIX  
Ö 14.8  
Verlegung der Buslinie 171 aus Alt-Rudow
0944/XIX  
Ö 14.9  
Prekäre personelle Ausstattung der Flüchtlingsunterkunft Späthstraße beenden
0958/XIX  
Ö 14.10  
Gaststätte „Luftgarten“
0959/XIX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die BVV Neukölln begrüßt die beabsichtigte Wiedereröffnung der Gaststätte „Luftgarten“ auf dem Tempelhofer Feld. Nach der klärenden Entscheidung durch den Volksentscheid werden von Verwaltungsseite in Abstimmung mit dem Betreiber die für die Wiederaufnahme des Betriebes notwendigen Schritte zur Erlangung der Betriebsgenehmigung erwartet.

 

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 04.06.2014    TOP: Ö 14.10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    Der Antrag ist vertagt

Vertagt.

 

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 09.07.2014    TOP: Ö 10.10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: in der BVV abgelehnt   
    Der Antrag wird mit Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen und der Piraten, bei Gegenstimmen der LINKEN abgelehnt

Der Antrag wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen und der Piraten abgelehnt. Lediglich die LINKEN stimmen mit Ja.

 

Ö 14.11  
Vordruck Zweckentfremdung anbieten
0960/XIX  
Ö 15     Mitteilungen    
Ö 15.1  
Anti-Bias-Training für Schüler*innen - Umgang mit Voreingenommenheit
0844/XIX  
Ö 15.2  
Anti -Bias -Training für pädagogisches Personal
0845/XIX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Altglascontainer Braunschweiger Straße/Schudomastraße
0555/XIX  
Ö 16.2  
Verdienten Stadtvater im Straßenbild würdigen
0709/XIX  
Ö 16.3  
Schritt für Schritt gegen Häusliche Gewalt – Häusliche Gewalt ist keine Privatsache
0870/XIX  
Ö 16.4  
Stellplatzkonzept
0949/XIX  
             
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen