Tagesordnung - 29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 04.06.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3  
Geschäftliches      
Ö 4  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 5     Entschließungen      
Ö 5.1  
Respekt vor demokratischen Entscheidungen  
0955/XIX  
Ö 6  
Vorlagen zur Wahl      
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Durchführung einer Einwohnerversammlung  
Enthält Anlagen
0961/XIX  
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Veränderungen der Besetzung des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
0975/XIX  
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Denkmalschutz für das Gebäude "Zum alten Krug" in Rudow  
Enthält Anlagen
0964/XIX  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Alt-Buckow 21  
0972/XIX  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Schandfleck am Eingang zu Neukölln  
Enthält Anlagen
0965/XIX  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Büro des Bürgermeisters als Coworking Space?  
Enthält Anlagen
0971/XIX  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
Ausgewogenes Kita-Essen  
Enthält Anlagen
0962/XIX  
Ö 9.6  
Enthält Anlagen
Tagespflegesätze in Neukölln oder abendliche Betreuung in Kitas  
0966/XIX  
Ö 9.7  
Enthält Anlagen
Finanzierung des Vereins "Interkultureller Treffpunkt"  
0968/XIX  
Ö 9.8  
Enthält Anlagen
Verschmutzung und Pflege des Rudower Dorfteiches  
Enthält Anlagen
0973/XIX  
Ö 9.9  
Enthält Anlagen
Beschwerden aus der Franz-Körner-Straße  
Enthält Anlagen
0970/XIX  
Ö 9.10  
Enthält Anlagen
Crystal Meth in Neukölln?  
0974/XIX  
Ö 9.11  
Enthält Anlagen
Notendurchschnitt von 3,0 bis 3,5 oder höher bei den prognostizierten Rückläufer*innen im Schuljahr 2013/14 (Nachfrage zur Kleinen Anfrage (KA/133/XIX) vom 01.04.14)  
Enthält Anlagen
0967/XIX  
Ö 9.12  
Enthält Anlagen
Zweckentfremdung und Mietwucher  
Enthält Anlagen
0963/XIX  
Ö 9.13  
Enthält Anlagen
Anonymisierte Bewerbungen in Neukölln?  
Enthält Anlagen
0969/XIX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Jugendberufsagentur in Neukölln  
Enthält Anlagen
0909/XIX  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Windows XP Support "plötzlich" ausgelaufen  
Enthält Anlagen
0918/XIX  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Beschulung der Kinder aus der Flüchtlingsunterkunft in der Herman-Nohl-Schule  
Enthält Anlagen
0913/XIX  
Ö 10.4  
Enthält Anlagen
OpenAntrag - Neukölln verstaubt  
Enthält Anlagen
0919/XIX  
Ö 10.5  
Willkommen in 2014  
0920/XIX  
Ö 10.6  
Initiative des Bezirkes gegen Rechtsextremismus
0039/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Fortschreibung Schulentwicklungsplan
Enthält Anlagen
0600/XIX  
Ö 11.2  
Aktive Städtepartnerschaften im Rathaus stärker würdigen  
0708/XIX  
Ö 12  
Große Anfragen      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Jugendkriminalität in Neukölln kein Problem mehr?  
Enthält Anlagen
0945/XIX  
Ö 12.2  
Auswirkungen des Volksentscheids – Weiterentwicklung des Tempelhofer Feldes  
0951/XIX  
Ö 12.3  
Neuköllner Bildungsverbünde  
0946/XIX  
Ö 12.4  
Lehren aus dem Volksentscheid  
0939/XIX  
Ö 12.5  
Verkauf von kommunalen Wohnungen in Neukölln?  
0956/XIX  
Ö 12.6  
Auswirkungen des Volksentscheids – Wohnungspolitik im Bezirk Neukölln  
Enthält Anlagen
0952/XIX  
Ö 12.7  
Respekt und Deeskalation bei der Arbeit für den Bezirk  
0941/XIX  
Ö 12.8  
Leistungskomplex 32  
0940/XIX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Öffentliche Information über Kunst im öffentlichen Raum  
0953/XIX  
Ö 14.2  
Absolutes Haltverbot Krokusstraße  
0942/XIX  
Ö 14.3  
Informationen zu laufenden Bebauungsplanverfahren  
0947/XIX  
Ö 14.4  
Weitere Familienzentren für Nordneukölln  
0957/XIX  
Ö 14.5  
Einsicht in die Pflegedokumentation  
0954/XIX  
Ö 14.6  
Halteverbot Krokusstraße Nr.57  
0943/XIX  
Ö 14.7  
Einbürgerungsfeiern  
0948/XIX  
Ö 14.8  
Verlegung der Buslinie 171 aus Alt-Rudow  
0944/XIX  
Ö 14.9  
Prekäre personelle Ausstattung der Flüchtlingsunterkunft Späthstraße beenden  
0958/XIX  
Ö 14.10  
Gaststätte „Luftgarten“  
0959/XIX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die BVV Neukölln begrüßt die beabsichtigte Wiedereröffnung der Gaststätte „Luftgarten“ auf dem Tempelhofer Feld. Nach der klärenden Entscheidung durch den Volksentscheid werden von Verwaltungsseite in Abstimmung mit dem Betreiber die für die Wiederaufnahme des Betriebes notwendigen Schritte zur Erlangung der Betriebsgenehmigung erwartet.

 

   
    04.06.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.10 - vertagt
    Der Antrag ist vertagt

Vertagt.

 

   
    09.07.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.10 - in der BVV abgelehnt
    Der Antrag wird mit Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen und der Piraten, bei Gegenstimmen der LINKEN abgelehnt

Der Antrag wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen und der Piraten abgelehnt. Lediglich die LINKEN stimmen mit Ja.

 

Ö 14.11  
Vordruck Zweckentfremdung anbieten  
0960/XIX  
Ö 15     Mitteilungen      
Ö 15.1  
Anti-Bias-Training für Schüler*innen - Umgang mit Voreingenommenheit
0844/XIX  
Ö 15.2  
Anti -Bias -Training für pädagogisches Personal
0845/XIX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Altglascontainer Braunschweiger Straße/Schudomastraße  
0555/XIX  
Ö 16.2  
Verdienten Stadtvater im Straßenbild würdigen  
0709/XIX  
Ö 16.3  
Schritt für Schritt gegen Häusliche Gewalt – Häusliche Gewalt ist keine Privatsache  
0870/XIX  
Ö 16.4  
Stellplatzkonzept  
0949/XIX  
               
 
 

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