Tagesordnung - 29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 04.06.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3  
Geschäftliches      
Ö 4  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 5     Entschließungen      
Ö 5.1  
Respekt vor demokratischen Entscheidungen  
0955/XIX  
Ö 6  
Vorlagen zur Wahl      
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Durchführung einer Einwohnerversammlung  
Enthält Anlagen
0961/XIX  
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Veränderungen der Besetzung des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
0975/XIX  
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Denkmalschutz für das Gebäude "Zum alten Krug" in Rudow  
Enthält Anlagen
0964/XIX  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Alt-Buckow 21  
0972/XIX  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Schandfleck am Eingang zu Neukölln  
Enthält Anlagen
0965/XIX  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Büro des Bürgermeisters als Coworking Space?  
Enthält Anlagen
0971/XIX  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
Ausgewogenes Kita-Essen  
Enthält Anlagen
0962/XIX  
Ö 9.6  
Enthält Anlagen
Tagespflegesätze in Neukölln oder abendliche Betreuung in Kitas  
0966/XIX  
Ö 9.7  
Enthält Anlagen
Finanzierung des Vereins "Interkultureller Treffpunkt"  
0968/XIX  
Ö 9.8  
Enthält Anlagen
Verschmutzung und Pflege des Rudower Dorfteiches  
Enthält Anlagen
0973/XIX  
Ö 9.9  
Enthält Anlagen
Beschwerden aus der Franz-Körner-Straße  
Enthält Anlagen
0970/XIX  
Ö 9.10  
Enthält Anlagen
Crystal Meth in Neukölln?  
0974/XIX  
Ö 9.11  
Enthält Anlagen
Notendurchschnitt von 3,0 bis 3,5 oder höher bei den prognostizierten Rückläufer*innen im Schuljahr 2013/14 (Nachfrage zur Kleinen Anfrage (KA/133/XIX) vom 01.04.14)  
Enthält Anlagen
0967/XIX  
Ö 9.12  
Enthält Anlagen
Zweckentfremdung und Mietwucher  
Enthält Anlagen
0963/XIX  
Ö 9.13  
Enthält Anlagen
Anonymisierte Bewerbungen in Neukölln?  
Enthält Anlagen
0969/XIX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Jugendberufsagentur in Neukölln  
Enthält Anlagen
0909/XIX  
    VORLAGE
    Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:

 

  1. Wie ist der aktuelle Stand in der Umsetzung der Jugendberufsagentur in Neukölln und liegt ein entsprechendes Konzept vor?

 

  1. Gibt es Überlegungen mit anderen Bezirken eine Jugendberufsagentur gemeinsam zu errichten?

 

  1. Welche Institutionen und Träger sind für die Zusammenarbeit an einer Neuköllner Jugendberufsagentur vorgesehen?

 

  1. Wann plant das Bezirksamt diese Institutionen und Träger zusammenzuholen, um das Konzept zur geplanten Jugendberufsagentur in Neukölln mit ihnen zu besprechen?

 

  1. Wie ist der aktuelle Zeitplan bis zur Arbeitsaufnahme der Jugendberufsagentur Neukölln?

 

   
    07.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.6 - vertagt
    Beantwortung durch die Abteilung Jugend und Gesundheit vertreten durch Herrn BezStR Liecke

Vertagt.

   
    04.06.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1 - beantwortet
    Beantwortung durch die Abteilung Jugend und Gesundheit vertreten durch Herrn BezStR Liecke

Beantwortung durch die Abteilung Jugend und Gesundheit vertreten durch Herrn BezStR Liecke.

 

Redebeiträge: Frau BV Blumenthal, Herr BV Biedermann, Herr BV Posselt, Herr BV Hecht, Herr BV Mahlo, Herr BV Posselt, Herr BezStR Liecke, Herr BV Mahlo, Frau BV Blumenthal, Herr BV Kringel, Herr BV Posselt, Herr BV Scharmberg, Herr BV Oeverdieck, Herr BezStR Liecke.

Abstimmungsergebnis:

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 G0909_Jugendberufsagentur050514 (74 KB)    
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Windows XP Support "plötzlich" ausgelaufen  
Enthält Anlagen
0918/XIX  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Beschulung der Kinder aus der Flüchtlingsunterkunft in der Herman-Nohl-Schule  
Enthält Anlagen
0913/XIX  
Ö 10.4  
Enthält Anlagen
OpenAntrag - Neukölln verstaubt  
Enthält Anlagen
0919/XIX  
Ö 10.5  
Willkommen in 2014  
0920/XIX  
Ö 10.6  
Initiative des Bezirkes gegen Rechtsextremismus
0039/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Fortschreibung Schulentwicklungsplan
Enthält Anlagen
0600/XIX  
Ö 11.2  
Aktive Städtepartnerschaften im Rathaus stärker würdigen  
0708/XIX  
Ö 12  
Große Anfragen      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Jugendkriminalität in Neukölln kein Problem mehr?  
Enthält Anlagen
0945/XIX  
Ö 12.2  
Auswirkungen des Volksentscheids – Weiterentwicklung des Tempelhofer Feldes  
0951/XIX  
Ö 12.3  
Neuköllner Bildungsverbünde  
0946/XIX  
Ö 12.4  
Lehren aus dem Volksentscheid  
0939/XIX  
Ö 12.5  
Verkauf von kommunalen Wohnungen in Neukölln?  
0956/XIX  
Ö 12.6  
Auswirkungen des Volksentscheids – Wohnungspolitik im Bezirk Neukölln  
Enthält Anlagen
0952/XIX  
Ö 12.7  
Respekt und Deeskalation bei der Arbeit für den Bezirk  
0941/XIX  
Ö 12.8  
Leistungskomplex 32  
0940/XIX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Öffentliche Information über Kunst im öffentlichen Raum  
0953/XIX  
Ö 14.2  
Absolutes Haltverbot Krokusstraße  
0942/XIX  
Ö 14.3  
Informationen zu laufenden Bebauungsplanverfahren  
0947/XIX  
Ö 14.4  
Weitere Familienzentren für Nordneukölln  
0957/XIX  
Ö 14.5  
Einsicht in die Pflegedokumentation  
0954/XIX  
Ö 14.6  
Halteverbot Krokusstraße Nr.57  
0943/XIX  
Ö 14.7  
Einbürgerungsfeiern  
0948/XIX  
Ö 14.8  
Verlegung der Buslinie 171 aus Alt-Rudow  
0944/XIX  
Ö 14.9  
Prekäre personelle Ausstattung der Flüchtlingsunterkunft Späthstraße beenden  
0958/XIX  
Ö 14.10  
Gaststätte „Luftgarten“  
0959/XIX  
Ö 14.11  
Vordruck Zweckentfremdung anbieten  
0960/XIX  
Ö 15     Mitteilungen      
Ö 15.1  
Anti-Bias-Training für Schüler*innen - Umgang mit Voreingenommenheit
0844/XIX  
Ö 15.2  
Anti -Bias -Training für pädagogisches Personal
0845/XIX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Altglascontainer Braunschweiger Straße/Schudomastraße  
0555/XIX  
Ö 16.2  
Verdienten Stadtvater im Straßenbild würdigen  
0709/XIX  
Ö 16.3  
Schritt für Schritt gegen Häusliche Gewalt – Häusliche Gewalt ist keine Privatsache  
0870/XIX  
Ö 16.4  
Stellplatzkonzept  
0949/XIX  
               
 
 

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