Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur
Gremium: Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
Datum: Di, 04.09.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Datenschutz für Schüler garantieren  
0092/XIX  
Ö 3  
Ausbau der Eltern- und Mütterkurse der VHS Neukölln  
0133/XIX  
Ö 4  
Ausreichend Lehrpersonal an Neuköllner Grundschulen  
0278/XIX  
Ö 5  
Schließfächer in der Helene-Nathan-Bibliothek  
0279/XIX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der Grünen in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, nach Ende der Haushaltssperre bis zum Jahresende die Schließfächer in der Helene-Nathan-Bibliothek wieder in Stand zu setzen und die Schlüssel den Schließfächern durch eine entsprechende Nummerierung zuzuordnen.

   
    13.06.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.7 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird gebeten, nach Ende der Haushaltssperre bis zum Jahresende die

Das Bezirksamt wird gebeten, nach Ende der Haushaltssperre bis zum Jahresende die
Schließfächer in der Helene-Nathan-Bibliothek wieder in Stand zu setzen und die Schlüssel den Schließfächern durch eine entsprechende Nummerierung zuzuordnen.

 

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur wird einstimmig zugestimmt.

   
    04.09.2012 - Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
    Ö 5 - im Ausschuss zurückgezogen
    Frau BzStR Dr

Frau BzStR Dr. Giffey erläutert, dass Kostenvoranschläge für neue Schließfächer bereits eingeholt wurden, der Einbau werde im Rahmen der Umbauten zur Einführung RFID im zweiten Quartal 2013 erfolgen. Die Bibliothek in der Gutschmidtstraße werde in dieser Zeit vermutlich geschlossen, da hier auch ein barrierefreier Zugang geschaffen werden wird. Die umfangreichen Bauarbeiten seien nicht bei laufendem Betrieb durchzuführen.

 

Vorläufig werden die Schließfächer soweit möglich repariert, im Einzelfall erfolge die Stilllegung. Schlüsselanhänger würden in Zusammenarbeit mit der Behindertenwerkstatt produziert.

 

Der Antrag wird zurückgezogen.

   
    26.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der Grünen in folgender Fassung zurückgezogen:

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der Grünen in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, nach Ende der Haushaltssperre bis zum Jahresende die Schließfächer in der Helene-Nathan-Bibliothek wieder in Stand zu setzen und die Schlüssel den Schließfächern durch eine entsprechende Nummerierung zuzuordnen.

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 6  
Initiative des Bezirkes gegen Rechtsextremismus
0039/XIX  
Ö 7  
Beschlussempfehlung des Ausschusses zum Thema „Wegfall von Förderstunden      
Ö 8  
Grundstück Clay-Oberschule      
Ö 9  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 10  
Verschiedenes      
Ö 11  
Nächste Sitzung      
               
 
 

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