Festgesetze Milieuschutzverordnung Silbersteinstraße/Glasower Straße

Übersicht Silbersteinsraße-Glasower Straße
Milieuschutzverordnung Silbersteinstraße/Glasower Straße Bild: Stadtentwicklungsamt Neukölln

Milieuschutzverordnung Silbersteinstraße/Glasower Straße

Beim Gebiet Silbersteinstraße / Glasower Straße handelt es sich um ein innenstadtnahes Wohnquartier im Norden des Bezirks Neukölln, welches sich direkt südlich der Berliner Ringbahn befindet. Das Quartier ist durch eine gründerzeitliche Wohnbebauung geprägt. Darüber hinaus befinden sich aber auch Wohnblöcke mit Blockrand- und Zeilenbebauung
aus den 1920er und 1930er Jahren im Quartier. Der Carl-Weder-Park auf der Überdeckelung des Autobahntunnels der A 100 und der Kranoldplatz sind die identitätsstiftende öffentliche Räume des Quartiers.

Ein Teilbereich des Gebiets zwischen der Herrmannstraße und Karl-Marx-Straße sowie der Delbrück- und Jahnstraße war im Zeitraum der Jahre 1995 bis 2010 als Sanierungsgebiet Wederstraße festgelegt. Im Rahmen des Sanierungsverfahrens wurden Mittel der Städtebauförderung für die Sanierung des Gebäudebestands, die Umgestaltung und Neuordnung öffentlicher und gewerblich genutzter Areale und die Infrastruktur bereitgestellt.

Im Norden grenzen an das Gebiet Silbersteinstraße / Glasower Straße die Quartiersmanagementgebiete Körnerpark, Richardplatz-Süd und Schillerpromenade sowie die bereits festgesetzten sozialen Erhaltungsgebiete Körnerpark, Rixdorf und Schillerpromenade an.

Das Gebiet ist dabei sich zu einem beliebten Wohngebiet zu entwickeln, was auf die zentrale Lage, die gute Anbindung mit S- und U- Bahn, sowie die Nähe zum Tempelhofer Feld und die nördlich gelegenen Szenekieze zurück zu führen ist.

Indikatoren für die wachsende Beliebtheit sind u.a. eine steigende Anzahl von Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen sowie stetig steigende Mieten bei Neuvermietungen. Damit hat es verstärkt Anzeichen dafür gegeben, dass sich die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung im Gebiet verändern könnte.

Mit einer Voruntersuchung wurde geprüft ob ein Handlungserfordernis im Sinne des sozialen Erhaltungsrechts gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 BauGB besteht. Aufgrund der im Juni 2017 abgeschlossenen Voruntersuchung ließ sich feststellen, dass die Anwendungsvoraussetzungen für den Erlass einer sozialen Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB gegeben sind, da ein hohes bauliches Aufwertungspotenzial, ein steigender wohnungswirtschaftlicher Aufwertungsdruck und ein daraus resultierendes soziales Verdrängungspotenzial für bestimmte Bevölkerungsgruppen festgestellt wurde. Durch die Nutzung der bestehenden baulichen Aufwertungspotenziale ist mit einer zunehmenden Veränderung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung zu rechnen, die sich negativ auf das Zusammenleben im Quartier, die Nachfrage und die Auslastung der aufgebauten sozialen Infrastruktur und das Wohnungsangebot auswirken kann. Als wesentliches städtebauliches Instrument kann in diesem Gebiet die soziale Erhaltungsverordnung auf die wesentlichen Handlungserfordernisse reagieren. Die Voruntersuchung finden Sie hier.

Auf Basis dieser Voruntersuchung hat die Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 19.07.2017 beschlossen, dass eine Milieuschutzverordnung für das Gebiet Silbersteinstraße / Glasower Straße erlassen werden soll.

Wann tritt der Milieuschutz in Kraft?

Die Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet „Silbersteinstraße / Glasower Straße“ im Bezirk Neukölln von Berlin wurde am 5. August 2017 im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin, 73. Jahrgang, Nr. 21 auf Seite 405- 406 verkündet.

Sie ist am 6. August 2017 in Kraft getreten. Damit bedürfen Vorhaben im Geltungsbereich der Erhaltungsverordnung der Genehmigung. Die Prüfung und Entscheidung erfolgt nach den vom Bezirksamt beschlossenen Genehmigungskriterien.