Festgesetze Milieuschutzverordnung Hertzbergplatz/Treptower Straße

Übersicht Hertzbergplatz-Treptower Straße
Milieuschutzverordnung Hertzbergplatz/Treptower Straße Bild: Stadtentwicklungsamt Neukölln

Milieuschutzverordnung Hertzbergplatz/Treptower Straße

Beim Gebiet Hertzbergplatz / Treptower Straße handelt es sich um ein innerstädtisches Wohnquartier im Norden des Bezirks Neukölln. Das Gebiet lässt sich grob in zwei Gebietsteile unterteilen, die nördlich bzw. südlich des Neuköllner Schifffahrtskanal liegen.

Das nördliche Teilgebiet weist eine sehr heterogene Bebauungsstruktur aus. So findet man in diesem Gebietsteil Blockrand- und Zeilenbebauung aus den 1920er und 1930er Jahren, Zeilenbebauung aus den 1950er Jahren, eine Wohnsiedlung mit 8- 13 geschossigen Wohnbauten aus der Nachkriegszeit sowie die für den Norden von Neukölln typische Blockrandbebauung aus der Gründerzeit.

Das südliche Teilgebiet ist vor allem durch Blockrandbebauung aus den 1920er und 1930er Jahren sowie durch gründerzeitliche Blockrandbebauung geprägt.

Ein Teilbereich des Gebiets (Zwischen Wildenbruchplatz, Sonnenallee und Innstraße) befindet sich förmlich festgelegten Sanierungsgebiet Karl-Marx-Straße / Sonnenallee (vereinfachtes Verfahren). Darüber hinaus grenzt das Gebiet an die Quartiersmanagementgebiete Ganghofer Straße und Richardplatz-Süd sowie an die bereits festgesetzten sozialen Erhaltungsgebiete Rixdorf, Flughafensstraße / Donaustraße (Neukölln) und Alt-Treptow (Treptow-Köpenick) an.

In den letzten Jahren hat sich das Gebiet zunehmend zu einem beliebten Wohngebiet entwickelt, was insbesondere mit der guten Lage in der Stadt zusammenhängt. Indikatoren für die wachsende Beliebtheit sind u.a. eine steigende Anzahl von Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen sowie stetig steigende Mieten bei Neuvermietungen. Damit hat es verstärkt Anzeichen dafür gegeben, dass sich die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung im Gebiet verändern könnte.

Mit einer Voruntersuchung wurde geprüft ob ein Handlungserfordernis im Sinne des sozialen Erhaltungsrechts gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 BauGB besteht. Aufgrund der im Juni 2017 abgeschlossenen Voruntersuchung ließ sich feststellen, dass die Anwendungsvoraussetzungen für den Erlass einer sozialen Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB gegeben sind, da ein hohes bauliches Aufwertungspotenzial, ein steigender wohnungswirtschaftlicher Aufwertungsdruck und ein daraus resultierendes soziales Verdrängungspotenzial für bestimmte Bevölkerungsgruppen festgestellt wurde. Durch die Nutzung der bestehenden baulichen Aufwertungspotenziale ist mit einer zunehmenden Veränderung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung zu rechnen, die sich negativ auf das Zusammenleben im Quartier, die Nachfrage und die Auslastung der aufgebauten sozialen Infrastruktur und das Wohnungsangebot auswirken kann. Als wesentliches städtebauliches Instrument kann in diesem Gebiet die soziale Erhaltungsverordnung auf die wesentlichen Handlungserfordernisse reagieren. Die Voruntersuchung finden Sie hier.

Auf Basis dieser Voruntersuchung hat die Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 19.07.2017 beschlossen, dass eine Milieuschutzverordnung für das Gebiet Hertzbergplatz / Treptower Straße erlassen werden soll.

Wann tritt der Milieuschutz in Kraft?

Die Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet „Hertzbergplatz / Treptower Straße“ im Bezirk Neukölln von Berlin wurde am 5. August 2017 im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin, 73. Jahrgang, Nr. 21 auf Seite 407- 408 verkündet.

Sie ist am 6. August 2017 in Kraft getreten. Damit bedürfen Vorhaben im Geltungsbereich der Erhaltungsverordnung der Genehmigung. Die Prüfung und Entscheidung erfolgt nach den vom Bezirksamt beschlossenen Genehmigungskriterien.