Festgesetze Milieuschutzverordnung Körnerpark

Übersicht des Körnerpark
Milieuschutzverordnung Körnerpark Bild: Stadtentwicklungsamt Neukölln -FB Stadtplanung-

Milieuschutzverordnung Körnerpark

Das Quartier Körnerpark und der östliche Teilbereich des Quartiers Rollberg ist ein innerstädtisches Wohnquartier im Norden des Bezirks Neukölln. Im östlichen Bereich entlang der Karl-Marx-Straße befinden sich überwiegend Gebäude, die während der Gründerzeit entstanden sind und einen städtebaulichen Zusammenhang mit dem Quartier Körnerpark aufweisen. Das Quartier Körnerpark ist sehr stark durch gründerzeitliche Blockrandbebauung geprägt. Auffällig sind die vielen kleinen Gewerbeeinheiten in den Erdgeschossen, die unterschiedlich genutzt werden. Der Körnerpark ist die zentrale Grün- und Freifläche im Quartier. Im Gebiet ist aufgrund seiner besonderen Bevölkerungsstruktur seit 2005 ein Quartiersmanagementgebiet eingerichtet.

Die Quartiere haben sich in den letzten Jahren zunehmend zu einem beliebten Wohngebiet entwickelt. Indikatoren für einen Wandel sind u. a. eine steigende Anzahl von Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen sowie stetig steigende Mieten bei Neuvermietungen. Somit mehren sich die Anzeichen, dass sich die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung in diesen Quartieren verändern könnte.

Eine im Verlauf des Jahres 2015 durchgeführte, vom Stadtentwicklungsamt beauftragte Voruntersuchung sollte nachweisen, ob die rechtlichen Voraussetzungen für den Erlass einer Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Milieuschutzverordnung) gegeben sind. Hierzu musste nachgewiesen werden, dass ein bauliches Aufwertungspotential sowie ein Aufwertungsdruck vorhanden sind, denen eine verdrängungsgefährdete Bevölkerung gegenübersteht. Diese Untersuchung wurde im Juli 2016 abgeschlossen, mit dem Ergebnis dass für das Quartier Körnerpark sowie Teilbereiche des Quartiers Rollberg die Voraussetzungen für den Erlass einer sogenannte Milieuschutzverordnung gegeben sind. Die Voruntersuchung finden Sie hier.

Für die übrigen Teilbereiche des Quartiers Rollberg treffen die Anwendungsvoraussetzungen nicht zu, da das bauliche Aufwertungspotential aufgrund der Eigentümerstruktur und des bereits hohen Ausstattungsgrades sehr gering ist und kein wohnungswirtschaftlicher Aufwertungsdruck festgestellt werden kann, der eine konkrete Verdrängungsgefahr für die im Quartier lebende Gebietsbevölkerung begründet.

Auf Basis dieser Voruntersuchung hat die Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 13.07.2016 beschlossen, dass eine Milieuschutzverordnung für das Gebiet Körnerpark erlassen werden soll.

Um betroffenen Mietern eine rechtliche Beratung für angekündigte Vorhaben, die den Milieuschutz betreffen, zu ermöglichen, hat der Bezirk eine Mieterberatungen für das Gebiet beauftragt, die in jedem einzelnen Fall mit den Mietern klärt, was sie dulden müssen und was nicht. Für Bewohner*innen des Teilgebiets A findet diese Beratung Dienstags von 15:00 bis 18:00 Uhr im Nachbarschaftsheim Neukölln e.V. in der Schierker Straße 53, 12051 Berlin sowie für die Bewohner*innen des Teilgebiets B Montags & Donnerstags von 16:00 bis 18:00 Uhr im Büro der Aktion Karl-Marx-Straße in der Richardstraße 5, 12043 Berlin statt. Hier finden Sie die Abgrenzungen der zuständigen Mieterberatungen im Gebiet Körnerpark

Wann tritt der Milieuschutz in Kraft?

Die Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet „Körnerpark“ im Bezirk Neukölln von Berlin wurde am 26. Juli 2016 im. Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin, 72. Jahrgang, Nr. 20 auf Seite 472 verkündet.

Sie ist am 27. Juli 2016 in Kraft getreten. Damit bedürfen Vorhaben im Geltungsbereich der Erhaltungsverordnung der Genehmigung. Die Prüfung und Entscheidung erfolgt nach den vom Bezirksamt beschlossenen Genehmigungskriterien.

Informationsbroschüre Milieuschutzgebiet Körnerpark

PDF-Dokument (3.7 MB)