Weitere Vorbereitende Untersuchungen

Sicht vom Rathausturm
Sicht vom Rathausturm
Bild: Michael Bechtluft -Stadtentwicklungsamt-

Weitere Vorbereitende Untersuchungen

Der Bezirk Neukölln entwickelt sich zusehends zu einem beliebten Wohnstandort. Hierbei profitiert der Bezirk in einem besonderem Maße von den stark gestiegenen Zuwanderungszahlen Berlins. Neben den sinkenden Leerständen und Wohnungsangeboten sind insbesondere im Norden des Bezirks innerhalb des S-Bahn-Rings weitere Indikatoren für einen Wandel, u. a. eine steigende Anzahl von Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen sowie stetig steigende Mieten bei Neuvermietungen zu beobachten. In weiteren Quartieren mehren sich die Anzeichen, dass sich die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung verändern könnte.

Daher hat die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln in ihrer Sitzung am 23.09.2015 beschlossen, dass ab 2016 auch zwei weitere Verdachtsgebiete untersucht werden sollen, ob auch hier die rechtlichen Voraussetzungen für eine Milieuschutzsatzung vorliegen.

Diese sind (in der Reihenfolge der Untersuchungen):

  1. Herzbergplatz / Treptower Straße
  2. Silbersteinstraße / Glasower Straße

Um das Instrument rechtssicher anwenden zu können, müssen die Voraussetzungen für jedes Quartier einzeln geprüft werden. Auch die genaue Abgrenzung der potentiellen Milieuschutzgebiete muss untersucht werden. Im Dezember 2016 ist mit den Untersuchungen für die beiden oben genannten Gebiete begonnen worden. In diesem Zuge sollen Haushaltsbefragungen mit Hilfe eines Fragebogens durchgeführt werden.

Für das Gebiet Hertzbergplatz/Treptower Straße sind die Haushaltsbefragungen bereits durchgeführt worden.

Für das Gebiet Silbersteinstraße/Glasower Straße wird die Haushaltsbefragung im März / April 2017 stattfinden. Darüber hinaus wird es am 16. März 2017 von 18:00 bis ca. 20:00 Uhr in der Silberstein-Grundschule (Silbersteinstraße 42) eine Informationsveranstaltung zum Thema Milieuschutz geben. An dieser Stelle wird auch eine Hilfe für das Ausfüllen des Fragebogens angeboten.

Da o.g. Untersuchungen einige Monate in Anspruch nehmen können, hat das Bezirksamt von Neukölln für die Gebiete einen sogenannten Aufstellungsbeschluss gefasst, der am 28.01.2017 in Kraft getreten ist.

LINK zum Auszug Amtsblatt vom Gebiet Hertzbergplatz/Treptower Straße.

LINK zum Auszug Amtsblatt vom Gebiet Silbersteinstraße/Glasower Straße.

Dieser erlaubt es bauliche Vorhaben die den künftigen Milieuschutzzielen entgegenstehen könnten, um bis zu ein Jahr zurückzu¬stellen oder vorläufig zu Untersagen.

Die genaue Abgrenzungen der Gebiete des Aufstellungsbeschlusses finden Sie hier. (LINK der Karten H/T und S/G)

Plan des Untersuchungsraum Hertzberg Platz/Treptower Straße.

Plan des Untersuchungsraum Silbersteinstraße/Glasower Straße.

Alle Bewohner*innen können sich bei Fragen an das Stadtentwicklungsamt wenden, insbesondere wenn sie eine Modernisierungsankündigung erhalten haben oder Bautätigkeiten bemerken.

Bis Mitte 2017 sollen die Ergebnisse für alle Gebiete vorliegen.

Siehe hierzu auch Pressemitteilung vom 03.06.2016

Für weitere Bereiche, insbesondere in den südlichen Ortsteilen Britz, Buckow und Rudow sind keine Untersuchungen geplant. Hier ist nicht erkennbar, dass die Voraussetzungen für den Erlass sozialer Erhaltungsverordnung in absehbarer Zeit eintreten.