Festgesetze Milieuschutzverordnung Schillerpromenade

Übersicht des Schillerpromenade
Milieuschutzverordnung Schillerpromenade
Bild: Stadtentwicklungsamt Neukölln -FB Stadtplanung-

Milieuschutzverordnung Schillerpromenade

Das Quartier Schillerpromenade im Bezirk Neukölln hat sich in den letzten Jahren seit Aufgabe des Flugbetriebes auf dem Flughafen Tempelhof zunehmend zu einem beliebten Wohngebiet entwickelt, da die städtebauliche Qualität dieses gründerzeitlichen Quartiers mit dem Entfallen der besonderen Luft- und Lärmbelastung des Flugbetriebes wieder voll zur Wirkung kommt. Die städtebauliche Struktur dieses Quartiers ist hierbei ein bemerkenswertes Beispiel der Entwicklung der Berliner Vororte Ende des 19. / Anfang des 20. Jahrhunderts. Seine weitgehend erhaltene Bebauungsstruktur und die größtenteils noch originale Gebäudesubstanz machen es zu einem erhaltenswerten Stadtquartier. Aus diesem Grund hatte der Bezirk es bereits 1996 als Erhaltungsgebiet zum Erhalt der städtebaulichen Eigenart (§ 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB) unter Schutz gestellt.

Die soziale Lage ist dennoch weiterhin ambivalent. Das Gebiet ist aufgrund seiner besonderen Bevölkerungsstruktur seit 1999 und voraussichtlich bis 2022 ein Quartiersmanagementgebiet. Somit bestehen zwei parallele Trends – die Herausbildung eines Szenekiezes für Studierende, Kreative und Kunstschaffende einerseits – die Problemlagen benachteiligter Bevölkerungsgruppen und der lokalen Schulen andererseits. Indikatoren für einen Wandel sind u. a. eine steigende Anzahl von Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen sowie stetig steigende Mieten bei Neuvermietungen. Somit mehren sich die Anzeichen, dass sich die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung in diesem Quartier verändern könnte.

Eine im Verlauf des Jahres 2015 durchgeführte, vom Stadtentwicklungsamt beauftragte Voruntersuchung sollte nachweisen, ob die rechtlichen Voraussetzungen für den Erlass einer Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Milieuschutzverordnung) gegeben sind. Hierzu musste nachgewiesen werden, dass ein bauliches Aufwertungspotential sowie ein Aufwertungsdruck vorhanden sind, denen eine verdrängungsgefährdete Bevölkerung gegenübersteht. Diese Untersuchung wurde im November 2015 abgeschlossen, mit dem Ergebnis dass die Voraussetzungen für den Erlass einer sogenannte Milieuschutzverordnung gegeben sind. Die Voruntersuchung finden Sie hier.

Auf Basis dieser Voruntersuchung hat die Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 09.12.2015 beschlossen, dass eine Milieuschutzverordnung für das Gebiet Schillerpromenade erlassen werden soll.

Um betroffenen Mietern eine rechtliche Beratung für angekündigte Vorhaben, die den Milieuschutz betreffen, zu ermöglichen, hat der Bezirk eine Mieterberatungen für das Gebiet beauftragt, die in jedem einzelnen Fall mit den Mietern klärt, was sie dulden müssen und was nicht. Diese Beratung findet Dienstags von 18:30 bis 20:30 Uhr im Nachbarschaftstreff Schillerkiez in der Mahlower Straße 27, 12049 Berlin sowie Donnerstags von 9:30 bis 11:30 Uhr im Warthe-Mahl in der Warthestraße 46, 12051 Berlin statt.

Wann tritt der Milieuschutz in Kraft?

Die Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet „Schillerpromenade“ im Bezirk Neukölln von Berlin wurde am 28. Juni 2016 im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin, 72. Jahrgang, Nr. 16 auf Seite 374 verkündet.
Sie ist am 29. Juni 2016 in Kraft getreten.
Damit bedürfen Vorhaben im Geltungsbereich der Erhaltungsverordnung der Genehmigung. Die Prüfung und Entscheidung erfolgt nach den vom Bezirksamt beschlossenen Genehmigungskriterien.

Informationsbroschüre Milieuschutzgebiet Schillerpromenade

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