Milieuschutz

Sicht vom Rathausturm
Bild: Michael Bechtluft -Stadtentwicklungsamt-

Allgemeines

Link zu: Übersichtskarte der Milieuschutzgebiete in Neukölln
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Die sozialen Erhaltungsverordnungen haben gemäß § 172 Abs.1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch zum Ziel, die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung in einem Gebiet aus besonderen städtebaulichen Gründen zu erhalten und einer sozialen Verdrängung entgegenzuwirken bzw. vorzubeugen. Dabei sind soziale Erhaltungsverordnungen kein Instrument des aktiven Mieterschutzes, sondern stellen ein städtebauliches Instrument dar, um die gewachsenen Strukturen der angestammten Bevölkerung zu schützen.

Was regelt der Milieuschutz?

Im Milieuschutzgebieten ist die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen gemäß Umwandlungsverbotsverordnung genehmigungspflichtig und nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig Weitere Informationen finden Sie hier.

Der Rückbau, die Änderung oder die Nutzungsänderung baulicher Anlagen bedürfen ebenso einer Genehmigung. Sofern durch die Maßnahmen der Schutzzweck der Milieuschutzverordnungen betroffen ist, werden die Maßnahmen versagt. Hierzu wurde für Neukölln analog zur Berliner Genehmigungspraxis ein Katalog mit Genehmigungskriterien erarbeitet und vom Bezirksamt beschlossen, um das Verfahren möglichst transparent und einheitlich zu gestalten.

Antragsunterlagen auf Genehmigung Ihres Vorhabens in einem sozialen Erhaltungsgebiet finden Sie hier:

Antrag zum bauliches Vorhaben im sozialen Erhaltungsgebiet

PDF-Dokument (111.3 kB)

Merkblatt zum bauliches Vorhaben im sozialen Erhaltungsgebiet

PDF-Dokument (16.9 kB)

Auskunftsbogen Milieuschutz

XLS-Dokument (42.0 kB)

Antrag auf Umwandlung im sozialen Erhaltungsgebiet

PDF-Dokument (99.1 kB)

Merkblatt zum Antrag auf Umwandlung im sozialen Erhaltungsgebiet

PDF-Dokument (19.5 kB)

Sofern ein baurechtliches Verfahren erforderlich ist, wird das Genehmigungsverfahren bei der Bauaufsicht. integriert. Andernfalls ist ein Antrag beim Fachbereich Stadtplanung zu stellen.
Sie können Ihren ausgefüllten und unterschriebenen Antrag gern einscannen und dem Stadtentwicklungsamt per Mail zukommen lassen, um eine papierlose Bearbeitung zu ermöglichen. Aus technischen Gründen ist es leider nicht möglich die Dokumente in digitaler Form an den Fachbereich Stadtplanung zu senden.

E-Mail: stadtplanung@bezirksamt-neukoelln.de