Milieuschutz

Sicht vom Rathausturm
Bild: Michael Bechtluft -Stadtentwicklungsamt-

Allgemeines

Link zu: Übersichtskarte der Milieuschutzgebiete in Neukölln
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Die sozialen Erhaltungsverordnungen haben gemäß § 172 Abs.1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch zum Ziel, die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung in einem Gebiet aus besonderen städtebaulichen Gründen zu erhalten und einer sozialen Verdrängung entgegenzuwirken bzw. vorzubeugen. Dabei sind soziale Erhaltungsverordnungen kein Instrument des aktiven Mieterschutzes, sondern stellen ein städtebauliches Instrument dar, um die gewachsenen Strukturen der angestammten Bevölkerung zu schützen.

Was regelt der Milieuschutz?

Im Milieuschutzgebieten ist die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen gemäß Umwandlungsverbotsverordnung genehmigungspflichtig und nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig Weitere Informationen finden Sie hier.

Der Rückbau, die Änderung oder die Nutzungsänderung baulicher Anlagen bedürfen ebenso einer Genehmigung. Sofern durch die Maßnahmen der Schutzzweck der Milieuschutzverordnungen betroffen ist, werden die Maßnahmen versagt. Hierzu wurde für Neukölln analog zur Berliner Genehmigungspraxis ein Katalog mit Genehmigungskriterien erarbeitet und vom Bezirksamt beschlossen, um das Verfahren möglichst transparent und einheitlich zu gestalten.

Grobscreening

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 19. Juli 2017 beschlossen, das Bezirksamt mit der Durchführung eines Grobscreenings für potenzielle weitere Milieuschutzgebiete in Neukölln zu beauftragen. Das Grobscreening wurde für alle Wohngebiete in Neukölln durchgeführt, die noch nicht dem Milieuschutz unterliegen. Der Endbericht liegt seit dem 12. Dezember 2018 vor.

Endbericht Grobscreening Neukölln

PDF-Dokument (8.4 MB)

Zwei neue Milieuschutzgebiete

Aus den Ergebnissen des Grobscreenings hat sich die Erforderlichkeit für die Durchführung von weiteren Voruntersuchungen für Milieuschutzgebiete ergeben.

Weitere vertiefende Untersuchungen erfolgten 2019/20 im Auftrag des Bezirksamtes Neukölln. In der vertiefenden Untersuchung wurde nachgewiesen, dass die Voraussetzungen für die Festsetzung der Erhaltungsverordnung nach § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB – bestehendes Aufwertungspotenzial, Aufwertungsdruck, Verdrängungsgefahr sowie zu befürchtende negative städtebauliche Folgewirkungen – in den nun festgesetzten Erhaltungsgebieten “Germaniapromenade” und “Britz” vorliegen. Daher hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 26.02.2020 den Erlass zwei neuen Milieuschutzgebiete beschlossen. Seit dem 04.03.2020 sind die sozialen Erhaltungsverordnugen für die Gebiete “Germaniapromenade” und “Britz” in Kraft getreten.

Gesetz und Verordnungsblatt für das Gebiet Germaniapromenade

PDF-Dokument (2.2 MB)

Gesetz und Verordnungsblatt für das Gebiet Britz

PDF-Dokument (4.0 MB)

Antragsunterlagen

auf Genehmigung Ihres Vorhabens in einem sozialen Erhaltungsgebiet finden Sie hier:

Antrag zum bauliches Vorhaben im sozialen Erhaltungsgebiet

PDF-Dokument (73.3 kB)

Merkblatt zum bauliches Vorhaben im sozialen Erhaltungsgebiet

PDF-Dokument (16.9 kB)

Auskunftsbogen Milieuschutz

XLSX-Dokument (21.8 kB)

Antrag auf Umwandlung im sozialen Erhaltungsgebiet

PDF-Dokument (99.1 kB)

Merkblatt zum Antrag auf Umwandlung im sozialen Erhaltungsgebiet

PDF-Dokument (19.5 kB)

Genehmigungskriterien

Genehmigungskriterien (Amtsblatt)

PDF-Dokument (591.0 kB)

Genehmigungskriterien / Prüfkriterien

PDF-Dokument (89.9 kB)

Sofern ein baurechtliches Verfahren erforderlich ist, wird das Genehmigungsverfahren bei der Bauaufsicht. integriert. Andernfalls ist ein Antrag beim Fachbereich Stadtplanung zu stellen.
Sie können Ihren ausgefüllten und unterschriebenen Antrag gern einscannen und dem Stadtentwicklungsamt per Mail zukommen lassen, um eine papierlose Bearbeitung zu ermöglichen. Aus technischen Gründen ist es leider nicht möglich die Dokumente in digitaler Form an den Fachbereich Stadtplanung zu senden.