Untersuchungen für drei weitere Milieuschutzgebiete im Zeitplan

Pressemitteilung vom 03.06.2016

Milieuschutz für Neukölln ! Nach den erfolgten Festsetzungen für die Gebiete Reuterplatz und Schillerpromenade laufen z.Zt. die Voruntersuchungen bezüglich der Voraussetzungen für die Fest-setzung weiterer Milieuschutzgebiete.

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Neukölln hat am 23.9.2015 den Beschluss gefasst, in fünf weiteren Gebieten Voruntersuchungen zu beauftragen. In den Sozialräumen Flughafenstr./Donaustr., Rixdorf, Körnerpark/Rollberge, Hertzbergplatz/Treptower Straße (Nord) sowie Silbersteinstr./Glasower Str. wird in dieser Reihenfolge seit Januar 2016 pro Quartal eine Region untersucht. Die drei erstgenannten Gebiete wurden in einem Auftrag zusammengefasst.

Das Stadtentwicklungsamt Neukölln ist derzeit gemeinsam mit dem beauftragten Gutachterbüro im Endspurt bei der Bearbeitung der Vorbereitenden Untersuchungen für die Gebiete Flughafenstr./ Donaustr., Rixdorf und Körnerpark/ Rollberge.
Aktuell liegen die Auswertungen des statistischen Materials für alle drei Gebiete vor. An den Auswertungen der durchgeführten Haushalts-befragungen wird mit Hochdruck gearbeitet.

Baustadtrat Thomas Blesing dazu: „Der rechtzeitige Abschluss der Voruntersuchungen war zwischenzeitlich stark gefährdet, da die für die Haushaltsbefragungen benötigten Auszüge aus dem Melderegister des Landesamtes für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (LABO) auf Grund der Einführung eines neuen IT-Verfahren erst mit achtwöchiger Verzögerung geliefert werden konnten. Dennoch bin ich sehr zuversichtlich, dass unser Ziel, die Arbeiten noch vor der Sommerpause abzuschließen, erreicht wird. Damit hat das Bezirksamt seinen Auftrag der BVV sogar übererfüllt, da zum Ende des 2. Quartals nicht zwei sondern bereits drei Gebiete untersucht sind und bei Vorliegen der erwarteten Ergebnisse weitere Milieuschutzsatzungen erlassen werden können.“

Sofern die Voruntersuchungen die entsprechenden Ergebnisse nach-weisen, wird das Bezirksamt die Rechtsverordnungen zur Festlegung der drei Gebiete der BVV in der letzten Sitzung vor den Ferien, am 13.07.2016 zur Beschlussfassung vorlegen. Auch die formelle Festsetzung würde anschließend unverzüglich erfolgen.

Natürlich bleibt das Stadtentwicklungsamt während der Sommerpause nicht untätig. Dann werden die erforderlichen Ausschreibungen für die Voruntersuchungen der Gebiete Hertzbergplatz/Treptower Str. (Nord) und Silbersteinstr./Glasower Str. vorbereitet, voraussichtlich im Herbst 2016 ausgeschrieben und bis zum ersten Quartal 2017 abgeschlossen werden.