Konflikt im Neuköllner Bezirksamt beigelegt

Pressemitteilung vom 21.12.2010

Erklärung der Jugendstadträtin Gabriele Vonnekold

Konflikt im Neuköllner Bezirksamt beigelegt

In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 8. Dezember 2010 ist es anlässlich einer Großen Anfrage über „Haushaltsunregelmäßigkeiten in der Abteilung Jugend“ zu einer streitigen Auseinandersetzung gekommen.

Bei der Beantwortung und bei der Diskussion zur Großen Anfrage Nr. 1687/XVIII habe ich vor der BVV und der Öffentlichkeit ausgeführt, dass der Steuerungsdienst der Bezirksverwaltung einen wesentlichen Beitrag zu den Vorgängen in der Abteilung Jugend mitzuverantworten hat und dass die Abteilung Finanzen seit drei Jahren nicht unwesentliche Mittel, die vom Senat zweckgebunden für die Abteilung Jugend zugemessen waren, nicht an diese durchgestellt, sondern im Haushaltsplan irgendwo vergraben habe. Ferner habe ich der Abteilung Finanzen Rechtsverstöße bei der Haushaltsplanaufstellung vorgeworfen.

Diese Aussagen kann ich inhaltlich nicht aufrechterhalten. Bei einer fachlichen Überprüfung haben sie sich als nicht haltbar herausgestellt. Auch den Vorwurf des rechtswidrigen Verhaltens nehme ich zurück. Für die entstandenen Irritationen im Kollegium und die nicht auszuschließende Rufschädigung des Kollegiums entschuldige ich mich. Dies gilt ausdrücklich auch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Finanzabteilung. Es wäre besser gewesen, den Weg der üblichen internen Klärung von Sachfragen im Kollegium zu wählen.

In der Sitzung des Bezirksamtes vom heutigen Tag hat das Kollegium diese Erklärung mit Befriedigung zur Kenntnis genommen und die Angelegenheit damit für erledigt erklärt.